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   BGH, 30.04.1992 - IX ZR 176/91   

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https://dejure.org/1992,341
BGH, 30.04.1992 - IX ZR 176/91 (https://dejure.org/1992,341)
BGH, Entscheidung vom 30.04.1992 - IX ZR 176/91 (https://dejure.org/1992,341)
BGH, Entscheidung vom 30. April 1992 - IX ZR 176/91 (https://dejure.org/1992,341)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kredit - Zahlungsunfähigkeit - Schulden - Ernsthafte Einforderung der Schulden - Anfechtbarkeit der Verrechnung - Einziehung eines Schecks zur Verrechnung - Debitorisches Konto - Entstehung der Verrechnungslage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Maßgeblichkeit der Entstehung der Verrechnungslage für Anfechtbarkeit bei Einreichung eines Kundenschecks auf das debitorische Konto des Schuldners (Abweichung von BGHZ 70, 177)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    KO § 30 Nr. 1 Halbsatz 2, Nr. 2
    Zahlungsunfähigkeit bei Kreditsperre - Anfechtbarkeit der Verrechnung bei Einreichung eines Kundenschecks

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Konkursrecht; Zahlungsunfähigkeit bei Kündigung eines Kredits

Papierfundstellen

  • BGHZ 118, 171
  • NJW 1992, 1960
  • ZIP 1992, 778
  • MDR 1992, 766
  • WM 1992, 1083
  • BB 1992, 1164
  • DB 1992, 1776
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 24.05.2005 - IX ZR 123/04

    Begriff der Zahlungsunfähigkeit

    a) Nach früherem Recht setzte der Konkursgrund der Zahlungsunfähigkeit (§ 102 KO) voraus, daß der Schuldner dauernd unvermögend war, seine Zahlungsverpflichtungen im wesentlichen zu erfüllen (RG JW 1934, 841; BGHZ 118, 171, 174; BGH, Urt. v. 22. November 1990 - IX ZR 103/90, ZIP 1991, 39, 40; v. 11. Juli 1991 - IX ZR 230/90, ZIP 1991, 1014; BGHSt 31, 32).
  • BGH, 12.10.2006 - IX ZR 228/03

    Anforderungen an die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit

    Entscheidend ist daher, ob zu dem gemäß § 140 Abs. 1 InsO maßgeblichen Zeitpunkt der jeweiligen Scheckeinlösung (vgl. BGHZ 118, 171, 176 f; MünchKomm-InsO/Kirchhof, § 140 Rn. 11) Zahlungsunfähigkeit vorlag und die Beklagte zu dieser Zeit die Zahlungsunfähigkeit kannte.
  • BGH, 19.07.2007 - IX ZB 36/07

    Begriff der Zahlungsunfähigkeit; Fälligkeit von Forderungen

    "Zahlungsunfähigkeit" im Sinne von § 102 KO wurde folgerichtig als das auf einem Mangel an Zahlungsmitteln beruhende, voraussichtlich dauernde Unvermögen des Schuldners verstanden, seine sofort zu erfüllenden Geldschulden noch im wesentlichen zu berichtigen, wenn und soweit die Gläubiger diese Forderungen "ernsthaft einforderten" (z.B. BGHZ 118, 171, 174 mit weiteren Nachweisen; Kilger/K. Schmidt, Insolvenzgesetze 17. Aufl. § 102 Anm. 2).
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