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   BGH, 12.05.1992 - X ZB 11/90   

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https://dejure.org/1992,533
BGH, 12.05.1992 - X ZB 11/90 (https://dejure.org/1992,533)
BGH, Entscheidung vom 12.05.1992 - X ZB 11/90 (https://dejure.org/1992,533)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 1992 - X ZB 11/90 (https://dejure.org/1992,533)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Grenzwerte einer Legierung - Definierter Mengenbereich der Komponente - Charakteristische Eigenschaften der Legierung - Anmeldungsunterlagen - Mögliche Variationen - Beanspruchter Schutzbereich - Zwischenwerte - Teilmengen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 26 Abs. 1 S. 4
    Grenzwertangaben eines Mengenbereichs von Komponenten einer Legierung - Chrom-Nickel-Legierung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 118, 210
  • NJW 1992, 2830
  • MDR 1992, 1044
  • GRUR 1992, 842
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BGH, 12.03.2002 - X ZR 168/00

    Schneidmesser I

    Die Aufnahme von Zahlen- oder Maßangaben in den Anspruch verdeutlicht, daß sie den Schutzgegenstand des Patents mitbestimmen und damit auch begrenzen sollen (Sen., BGHZ 118, 210, 218 f. - Chrom-Nickel-Legierung).

    Dies gilt grundsätzlich auch für Zahlenbereiche mit Grenzwerten (vgl. Sen., BGHZ 118, 210, 218 f. - Chrom-Nickel-Legierung; vgl. auch White, The C.I.P.A. Guide to the Patents Act, 5. Aufl., Part III, Section 125 Rdn. 22 mit Hinweis auf die soweit ersichtlich - insoweit - unveröffentlichten Entscheidungen Lubrizol v. Esso und Goldschmidt v. EOC Belgium).

  • BGH, 12.03.2002 - X ZR 43/01

    Kunststoffrohrteil

    Die Aufnahme von Zahlen- oder Maßangaben in den Anspruch verdeutlicht, daß sie den Schutzgegenstand des Patents mitbestimmen und damit auch begrenzen sollen (Sen., BGHZ 118, 210, 218 f. - Chrom-Nickel-Legierung).

    Dies gilt grundsätzlich auch für Zahlenbereiche mit Grenzwerten (vgl. Sen., BGHZ 118, 210, 218 f. - Chrom-Nickel-Legierung; vgl. auch White, The C.I.P.A. Guide to the Patents Act, 5. Aufl., Part III, Section 125 Rdn. 22 mit Hinweis auf die soweit ersichtlich - insoweit - unveröffentlichten Entscheidungen Lubrizol v. Esso und Goldschmidt v. EOC Belgium).

  • BGH, 12.03.2002 - X ZR 135/01

    "Schneidmesser II" - Zum Umfang des Patentschutzes

    Die Aufnahme von Zahlen- oder Maßangaben in den Anspruch verdeutlicht, daß sie den Schutzgegenstand des Patents mitbestimmen und damit auch begrenzen sollen (Sen., BGHZ 118, 210, 218 f. - Chrom-Nickel-Legierung).

    Dies gilt grundsätzlich auch für Zahlenbereiche mit Grenzwerten (vgl. Sen., BGHZ 118, 210, 218 f. - Chrom-Nickel-Legierung; vgl. auch White, The C.I.P.A. Guide to the Patents Act, 5. Aufl., Part III, Section 125 Rdn. 22 mit Hinweis auf die soweit ersichtlich - insoweit - unveröffentlichten Entscheidungen Lubrizol v. Esso und Goldschmidt v. EOC Belgium).

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