Rechtsprechung
   BGH, 17.06.1992 - I ZR 182/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,330
BGH, 17.06.1992 - I ZR 182/90 (https://dejure.org/1992,330)
BGH, Entscheidung vom 17.06.1992 - I ZR 182/90 (https://dejure.org/1992,330)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 1992 - I ZR 182/90 (https://dejure.org/1992,330)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,330) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auswertung von Schutzrechten in Bezug auf die eingetragene Plüschfigur "ALF" - Erteilung einer weltweiten Lizenz zur Herstellung und zum Vertrieb von "ALF"-Produkten - Herstellung von Nachbildungen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    ALF

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 31 Abs. 3, 97, 121 Abs. 4 UrhG

  • wikisource.org

    ALF

    Rechtsverfolgungsbefugnis eines Lizenznehmers, der eine Unterlizenz erteilt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UrhG
    "ALF"; Umfang des Schutzes eines urheberrechtlichen Verwertungsrechts; Rechte des Lizenznehmers

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    UrhG
    "ALF"; Umfang des Schutzes eines urheberrechtlichen Verwertungsrechts; Rechte des Lizenznehmers

Papierfundstellen

  • BGHZ 118, 394
  • NJW 1992, 2824
  • NJW-RR 1993, 46 (Ls.)
  • MDR 1992, 1043
  • GRUR 1992, 697
  • GRUR Int. 1993, 257
  • ZUM 1993, 187
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (61)

  • BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96

    Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?

    Er schließt das Verbietungsrecht gegen eine unfreie Bearbeitung ein, das erforderlich ist, um einen wirksamen Schutz des Rechts zu gewährleisten (vgl. BGHZ 118, 394, 398 - ALF; Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, 3. Aufl., S. 543; vgl. weiter Schricker/Loewenheim aaO § 23 Rdn. 1; Plassmann, Bearbeitungen und andere Umgestaltungen in § 23 Urheberrechtsgesetz, 1996, S. 51 ff.; vgl. auch - zum Geschmacksmusterrecht - BGH, Urt. v. 11.12.1997 - I ZR 134/95, GRUR 1998, 379, 381 = WRP 1998, 406 - Lunette; v. Gamm, GeschmMG, 2. Aufl., § 3 Rdn. 48, § 5 Rdn. 18, 26).

    Diese richtet sich hier nach deutschem Recht als dem Recht des Staates, für den Schutz begehrt wird (vgl. BGHZ 118, 394, 397 - ALF).

    Der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts bleibt auch nach der Einräumung eines solchen Nutzungsrechts weiterer Stufe klageberechtigt, wenn er - wie hier - an den Verkaufserlösen des Unterlizenznehmers beteiligt ist (vgl. BGHZ 118, 394, 399 - ALF; vgl. auch Schricker/Schricker aaO Vor §§ 28 ff. Rdn. 23).

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 152/11

    Internet-Videorecorder II

    Eine unterschiedliche Beurteilung des Klagerechts des Urhebers einerseits und des Leistungsschutzberechtigten andererseits kann allenfalls dann angebracht sein, wenn allein eine Beeinträchtigung von ideellen Interessen des Urhebers in Rede steht (vgl. zum Unterlizenzgeber BGH, Urteil vom 17. Juni 1992 - I ZR 182/90, BGHZ 118, 394, 399 f. - ALF).

    Ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der Geltendmachung der Ansprüche aus Rechtsverletzung ist anzunehmen, wenn der Rechtsinhaber sich eine fortdauernde Teilhabe am wirtschaftlichem Ertrag aus der Verwertung seines Rechts vorbehalten hat (BGHZ 118, 394, 399 f. - ALF).

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 151/11

    Urheberrechtsschutz im Internet: Verletzung des Vervielfältigungsrechts und des

    Eine unterschiedliche Beurteilung des Klagerechts des Urhebers einerseits und des Leistungsschutzberechtigten andererseits kann allenfalls dann angebracht sein, wenn allein eine Beeinträchtigung von ideellen Interessen des Urhebers in Rede steht (vgl. zum Unterlizenzgeber BGH, Urteil vom 17. Juni 1992 - I ZR 182/90, BGHZ 118, 394, 399 f. - ALF).

    Ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der Geltendmachung der Ansprüche aus Rechtsverletzung ist anzunehmen, wenn der Rechtsinhaber sich eine fortdauernde Teilhabe am wirtschaftlichem Ertrag aus der Verwertung seines Rechts vorbehalten hat (BGHZ 118, 394, 399 f. - ALF).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht