Rechtsprechung
   BGH, 08.07.1992 - IV ZR 223/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,29
BGH, 08.07.1992 - IV ZR 223/91 (https://dejure.org/1992,29)
BGH, Entscheidung vom 08.07.1992 - IV ZR 223/91 (https://dejure.org/1992,29)
BGH, Entscheidung vom 08. Juli 1992 - IV ZR 223/91 (https://dejure.org/1992,29)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • verkehrslexikon.de

    Augenblicksversagen als subjektiver Schuldminderungsgrund nach Rotlichtverstoß

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Augenblicksversagen - Merkmale der groben Fahrlässigkeit - Überfahren eines Rotlichtsignals - Herabstufung des Schuldvorwurfs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 61
    Augenblicksversagen und grobe Fahrlässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Versicherungsschutz nach Verkehrsunfall: Eindeutiger Rotlichtverstoß stellt grob fahrlässiges Verhalten dar - Augenblickversagen rechtfertigt in der Regel keinen Rotlichtverstoß

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kraftfahrzeugversicherung; Rotlichtverstoß als grobe Fahrlässigkeit

Papierfundstellen

  • BGHZ 119, 147
  • NJW 1992, 2418
  • MDR 1992, 945
  • NZV 1992, 402
  • VersR 1992, 1085
 
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Wird zitiert von ... (195)

  • BGH, 29.01.2003 - IV ZR 173/01

    Zu den Folgen eines Rotlichtverstoßes für die Vollkaskoversicherung

    Aus der Entscheidung BGHZ 119, 147 ergibt sich nichts anderes.

    Das Berufungsgericht meint, bei dem von ihm festgestellten Sachverhalt wäre auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteile vom 8. Juli 1992 - IV ZR 223/91 - VersR 1992, 1085 = BGHZ 119, 147 und vom 18. Dezember 1996 - IV ZR 321/95 - VersR 1997, 351) Leistungsfreiheit nach § 61 VVG wegen grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls anzunehmen.

    Auf der Grundlage der Entscheidungen des Senats zur grob fahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalls im Sinne von § 61 VVG, auch der Entscheidung in BGHZ 119, 147, ist das angefochtene Urteil im Ergebnis revisionsrechtlich nicht zu beanstanden.

    a) Aus dem Senatsurteil in BGHZ 119, 147 ist entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts kein Grundsatz abzuleiten, nach dem die Mißachtung des roten Ampellichts stets grob fahrlässig ist (Römer, NVersZ 2001, 539 unter II; ders. ZfS 2001, 289 unter I 2 c).

    a) Aus dem Senatsurteil in BGHZ 119, 147 ergibt sich entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts auch nicht, daß aus einem objektiv groben Pflichtverstoß regelhaft auf die subjektive Unentschuldbarkeit geschlossen werden könne und entgegen der anerkannten Beweislast des Versicherers für das Eingreifen eines Risikoausschlusses der Versicherungsnehmer den Entschuldigungsbeweis zu führen habe (siehe dazu Römer, NVersZ 2001, 539 f.; Rixecker, ZfS 2001, 550 f.).

    Der Senat hat vielmehr daran festgehalten, daß nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom äußeren Geschehensablauf und vom Ausmaß des objektiven Pflichtverstoßes auf innere Vorgänge und deren gesteigerte Vorwerfbarkeit geschlossen werden könne (BGHZ 119, 147, 151) und dazu auf sein Urteil vom 8. Februar 1989 (…aaO unter 4 d) hingewiesen.

    Diese Ansicht beruht im wesentlichen auf einem nicht zutreffenden Verständnis der Senatsurteile vom 8. Juli 1992 (BGHZ 119, 147) und vom 18. Dezember 1996 (IV ZR 321/95 - VersR 1997, 351).

  • LG Stuttgart, 24.10.2018 - 22 O 101/16

    Schadensersatzverpflichtung der Porsche Holding SE gegenüber Investoren

    Die Rechtsprechung verlangt eine auch subjektiv unentschuldbare Pflichtverletzung, die das gewöhnliche Maß der Fahrlässigkeit erheblich übersteigt (BGHZ 119, 147 [148ff.]).
  • BGH, 03.11.2016 - III ZR 286/15

    Anspruch eines Zahnarztes gegen eines gesetzlich Versicherten auf Zahlung des …

    Es muss eine auch subjektiv schlechthin unentschuldbare Pflichtverletzung vorliegen, die das in § 276 Abs. 2 BGB bestimmte Maß erheblich überschreitet (st. Rspr.;… vgl. nur Senatsurteil vom 10. Oktober 2013 - III ZR 345/13, NJW-RR 2014, 90 Rn. 26; BGH, Urteile vom 8. Juli 1992 - IV ZR 223/91, BGHZ 119, 147, 149; vom 29. Januar 2003 - IV ZR 173/01, NJW 2003, 1118, 1119; vom 12. Juli 2005 - VI ZR 83/04, NJW 2006, 1271;… vom 11. Juli 2007 - XII ZR 197/05, NJW 2007, 2988 Rn. 15 …und vom 17. Februar 2009 - VI ZR 86/08, NJW-RR 2009, 812 Rn. 10;… Palandt/Grüneberg aaO § 277 Rn. 5; jeweils mwN).
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