Rechtsprechung
   BGH, 24.11.1992 - XI ZR 98/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,119
BGH, 24.11.1992 - XI ZR 98/92 (https://dejure.org/1992,119)
BGH, Entscheidung vom 24.11.1992 - XI ZR 98/92 (https://dejure.org/1992,119)
BGH, Entscheidung vom 24. November 1992 - XI ZR 98/92 (https://dejure.org/1992,119)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Informationspflicht eines Kreditinstituts gegenüber ihrem Kontoinhaber über die Verhängung einer Kontosperre - Informationspflicht eines Kreditinstituts gegenüber ihrem Kontoinhaber über die Nichteinlösung einer Lastschrift - Eltern des volljährigen Mitteilungsadressaten als geeignete Empfangsboten - Schadensersatzpflicht einer Bank gegenüber ihrem Kontoinhaber wegen nicht erfolgter Information über die Rückgabe einer Lastschrift und daraus entstandenem Versicherungsschaden

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Sittenwidrigkeit der Mitverpflichtung der Ehefrau für einen Geschäftskredit des Ehemannes allein wegen deren dauerhafter Mittellosigkeit

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 138
    Kriterien für die Haftung einkommens- und vermögensloser naher Angehöriger des Kreditnehmers

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Bürgschaft; Voraussetzungen für die Annahme der Sittenwidrigkeit einer Mitverpflichtung des einkommens- und vermögenslosen Ehepartners

Papierfundstellen

  • BGHZ 120, 272
  • NJW 1993, 322
  • NJW-RR 1993, 370 (Ls.)
  • ZIP 1993, 26
  • MDR 1993, 138
  • DNotZ 1994, 43
  • FamRZ 1993, 407
  • VersR 1993, 486
  • WM 1992, 2129
  • BB 1993, 1169
  • DB 1993, 476
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BVerfG, 19.10.1993 - 1 BvR 567/89

    Bürgschaftsverträge

    c) Inzwischen hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der für Bankrecht zuständig ist, diese Rechtsprechung modifiziert (NJW 1991, S. 923 und ZIP 1993, S. 26 ).
  • BGH, 06.04.2009 - II ZR 255/08

    Schiedsfähigkeit II

    Die Sittenwidrigkeit einer Schiedsklausel ist - wie die anderer Rechtsgeschäfte - nach den Verhältnissen im Zeitpunkt ihrer Einführung in den Gesellschaftsvertrag zu beurteilen, nicht hingegen nach den Verhältnissen in dem Zeitpunkt, in dem sie ihre Rechtswirkungen entfaltet (BGHZ 125, 206, 209 ; 120, 272, 276 ; 107, 92, 96 f. ; 100, 353, 359) .
  • BGH, 12.03.1998 - IX ZR 74/95

    Sittenwidrigkeit einer Sicherungsvereinbarung wegen Übersicherung

    Die ursprüngliche Übersicherung läßt das Geschäft als sittenwidrig erscheinen, wenn es im Zeitpunkt seines Abschlusses nach seinem - aus der Zusammenfassung von Inhalt, Beweggrund und Zweck zu entnehmenden - Gesamtcharakter mit den guten Sitten nicht vereinbar ist (vgl. allgemein BGHZ 86, 82, 88; 120, 272, 275; 125, 206, 209).
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