Rechtsprechung
   BGH, 24.02.1993 - IV ZR 239/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,111
BGH, 24.02.1993 - IV ZR 239/91 (https://dejure.org/1993,111)
BGH, Entscheidung vom 24.02.1993 - IV ZR 239/91 (https://dejure.org/1993,111)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 1993 - IV ZR 239/91 (https://dejure.org/1993,111)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Auflagebegünstigte - Beweislast - Testament - Freies Ermessen - Arglist - Bestimmungsrecht - Vollziehungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 133, 138, 2084, 2193, 2194
    Testamentsauslegung bei Auflagenanordnung - Beweislast für Vollziehungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 121, 357
  • NJW 1993, 2168
  • MDR 1993, 878
  • FamRZ 1993, 946
  • WM 1993, 1648
  • JR 1994, 154



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Wird zitiert von ... (93)  

  • BGH, 10.07.2013 - IV ZR 224/12

    Zum Umfang des Beurkundungserfordernisses bei Anfechtung eines Erbvertrags

    Seine Auslegung kann mit der Revision nur erfolgreich angegriffen werden, wenn gesetzliche Auslegungsregeln, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt, wesentlicher Auslegungsstoff außer Acht gelassen oder in Betracht kommende andere Auslegungsmöglichkeiten nicht in Erwägung gezogen werden (Senatsurteil vom 24. Februar 1993 - IV ZR 239/91, BGHZ 121, 357, 363 m.w.N.).
  • BGH, 12.07.2017 - IV ZB 15/16

    Voraussetzungen der ergänzenden Testamentsauslegung: Umfang der durch Auslegung

    Seine Auslegung kann aber mit der Rechtsbeschwerde angegriffen werden, wenn sie gegen gesetzliche Auslegungsregeln, allgemeine Denk- und Erfahrungsgrundsätze oder Verfahrensvorschriften verstößt (vgl. Senatsurteil vom 24. Februar 1993 - IV ZR 239/91, BGHZ 121, 357, 363 m.w.N.; st. Rspr.).

    Dabei hat das Beschwerdegericht aber rechtsfehlerhaft (vgl. hierzu Senatsurteil vom 24. Februar 1993 - IV ZR 239/91, BGHZ 121, 357, 363) die ebenfalls in Betracht kommende Auslegungsmöglichkeit nicht in Erwägung gezogen, dass der Beteiligte zu 2 als Vorerbe und die Beteiligte zu 3 als Nacherbin im Sinne des § 2100 BGB bedacht sein könnten.

  • BGH, 07.07.2004 - IV ZR 135/03

    Voraussetzungen einer Erbeinsetzung; Zuweisung des Pflichtteils; Verfügung über

    Die tatrichterliche Auslegung des Testaments vom 29. April 1997 ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BGHZ 121, 357, 363), soweit sie im Ergebnis zu einer Erbeinsetzung der Beklagten je zur Hälfte gelangt.
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