Rechtsprechung
   BGH, 17.12.1992 - I ZR 73/91   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Belehrung - Widerruf - Vertragsschluß - Willenserklärung - Beginn der Widerrufsfrist

  • werbung-schenken.de

    Widerrufsbelehrung

    UWG § 1; HWiG § 1; VerbrKrG § 7
    Ausnutzung von Unerfahrenheit; Haustürwiderrufsgesetz - Widerrufsbelehrung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit der Widerrufsbelehrung nur bei Belehrung über Fristbeginn

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist bei Haustürgeschäften

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    HWiG § 1 Abs. 1; VerbrKrG § 7 Abs. 2 - "Widerrufsbelehrung"
    Erfordernis des Hinweises auf den Beginn der Widerrufsfrist in Widerrufsbelehrung nach dem Haustürwiderrufsgesetz und dem Verbraucherkreditgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 121, 52
  • NJW 1993, 1013
  • ZIP 1993, 361
  • MDR 1993, 953
  • WM 1993, 589
  • BB 1993, 526
  • DB 1993, 629



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Wird zitiert von ... (70)  

  • BGH, 29.07.2015 - IV ZR 384/14  

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von Lebens- und

    Für die Frage der Ordnungsgemäßheit der Belehrung kommt es auf derartige Kausalitätsfragen nicht an (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 1992 - I ZR 73/91, BGHZ 121, 52, 57).
  • BGH, 29.07.2015 - IV ZR 448/14  

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von Lebens- und

    Für die Frage der Ordnungsgemäßheit der Belehrung kommt es auf derartige Kausalitätsfragen nicht an (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 1992 - I ZR 73/91, BGHZ 121, 52, 57).
  • BGH, 04.07.2002 - I ZR 55/00  

    Belehrungszusatz

    Dem tragen die bei der Belehrung von Gesetzes wegen zu beachtenden Formvorschriften und inhaltlichen Anforderungen Rechnung (vgl. BGHZ 121, 52, 54 f. - Widerrufsbelehrung I).

    Bereits vor der Vereinheitlichung des Widerrufsrechts bei Verbraucherverträgen durch § 361a BGB a.F. entsprach es darüber hinaus der Zielrichtung des Haustürwiderrufsgesetzes und des Verbraucherkreditgesetzes ebenso wie der des früheren Abzahlungsgesetzes, den regelmäßig rechtsunkundigen Verbraucher auch über den Beginn der Widerrufsfrist eindeutig zu informieren und ihn über die Berechnung nicht im Unklaren zu lassen (vgl. BGHZ 121, 52, 54 f. - Widerrufsbelehrung I; 126, 56, 62).

    Die Beklagte verschafft sich damit zudem bewußt und planmäßig einen wettbewerbswidrigen Vorsprung vor gesetzestreuen Mitbewerbern (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 1986, 816, 818 - Widerrufsbelehrung bei Teilzahlungskauf; BGHZ 121, 52, 57 f. - Widerrufsbelehrung I; BGH WRP 2002, 832, 833 - Postfachanschrift, m.w.N.).

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