Rechtsprechung
   BGH, 11.11.1993 - VII ZR 47/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,112
BGH, 11.11.1993 - VII ZR 47/93 (https://dejure.org/1993,112)
BGH, Entscheidung vom 11.11.1993 - VII ZR 47/93 (https://dejure.org/1993,112)
BGH, Entscheidung vom 11. November 1993 - VII ZR 47/93 (https://dejure.org/1993,112)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Culpa in contrahendo - Ausschreibung - Unvollständige Leistungsbeschreibung - Auslegung - Empfängerhorizont - Ungewöhnliches Wagnis - Vertrauen auf Einhaltung der VOB/A

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch wegen unvollständiger Leistungsbeschreibung eines öffentlichen Auftraggebers; Auslegung der Leistungsbeschreibung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauvergabe nach VOB/A: Verschulden bei Vertragsschluß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unklare Leistungsbeschreibung: BGH ändert seine Rechtsprechung (IBR 1994, 223)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensersatz wegen unklarer Leistungsbeschreibung? (IBR 1994, 224)

Papierfundstellen

  • BGHZ 124, 64
  • NJW 1994, 850
  • MDR 1994, 378
  • WM 1994, 952
  • DB 1994, 777
  • BauR 1994, 236
  • ZfBR 1994, 115
 
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Wird zitiert von ... (111)

  • BGH, 11.05.2009 - VII ZR 11/08

    Anspruch auf Mehrvergütung nach einem verzögerten Vergabeverfahren

    Bei der Auslegung von Erklärungen im formalisierten Vergabeverfahren ist zu berücksichtigen, dass diese regelmäßig so zu verstehen sind, dass sie im Einklang mit den vergaberechtlichen Bestimmungen stehen ( BGH, Urteil vom 11. November 1993 - VII ZR 47/93, BGHZ 124, 64).

    Auch bei der Auslegung solcher Erklärungen zur Bindefristverlängerung ist zu berücksichtigen, dass diese regelmäßig so zu verstehen sind, dass sie im Einklang mit den vergaberechtlichen Bestimmungen stehen (vgl. BGH, Urteil vom 11. November 1993 - VII ZR 47/93, BGHZ 124, 64).

  • OLG Stuttgart, 03.03.2015 - 10 U 62/14

    VOB-Vertrag: Auftraggeberkündigung aus wichtigem Grund; Ermittlung des

    Ist der Vertragstext dagegen eindeutig, kann auch eine gegen die Regeln der VOB/A verstoßende Leistungspflicht wirksamer Vertragsinhalt werden (BGH, Urteil vom 11. November 1993 - VII ZR 47/93, BGHZ 124, 64 = BauR 1994, 236).
  • BGH, 30.06.2011 - VII ZR 13/10

    Auslegung eines VOB-Vertrages: Detaillierte Angaben im Leistungsverzeichnis als

    Das Berufungsgericht hat insbesondere nicht gegen den Grundsatz einer interessengerechten Auslegung und auch nicht gegen den Grundsatz verstoßen, wonach ein aufgrund einer öffentlichen Ausschreibung zustande gekommener Vertrag im Zweifel so zu verstehen ist, dass er dem Auftragnehmer kein ungewöhnliches Wagnis auferlegen will (BGH, Urteil vom 11. November 1993 - VII ZR 47/93, BGHZ 124, 64, 68).
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