Rechtsprechung
   BGH, 18.01.1995 - VIII ZR 23/94   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Verkauf gebrauchter Maschinen - Generalüberholt - Verstoß gegen freie Beweiswürdigung - Parteinaher Zeuge

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Arglistige Täuschung durch Verkauf gebrauchter Maschinen als "generalüberholt" bei bloßer Prüfung ihrer Funktionstüchtigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 433, 123; ZPO § 286
    Annahme einer Zusicherung bei Verkauf gebrauchter Maschinen als generalüberholt; Beweiswürdigung einer Zeugenaussage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bedeutung der Eigenschaftsangabe "generalüberholt" beim Verkauf gebrauchter Maschinen (IBR 1996, 137)

Papierfundstellen

  • BGHZ 128, 307
  • NJW 1995, 955
  • ZIP 1995, 472
  • MDR 1995, 629
  • VersR 1995, 711
  • WM 1995, 625
  • BB 1995, 539
  • DB 1995, 771



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Wird zitiert von ... (43)  

  • BGH, 12.03.2008 - VIII ZR 253/05  

    Bedeutung der Angabe "Unfallschäden lt. Vorbesitzer: Nein" beim Kauf eines

    Der Senat kann die vom Berufungsgericht vorgenommene Auslegung der genannten Angabe, die in dieser oder ähnlicher Form im Gebrauchtwagenhandel auch über den Bezirk des Berufungsgerichts hinaus gemacht wird (vgl. Reinking/Eggert, Der Autokauf, 9. Aufl., Rdnr. 1389 m.w.N.), im Interesse einer einheitlichen Handhabung und damit der Rechtssicherheit uneingeschränkt überprüfen (vgl. BGHZ 122, 256, 260 f.; BGHZ 128, 307, 309; Senatsurteil vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 180/05, WM 2006, 2008 = NJW 2006, 2694, unter II 1 a).
  • BGH, 29.06.2016 - VIII ZR 191/15  

    Kein Sachmangel bei einer zwölf Monate überschreitenden Standzeit eines

    Denn selbst wenn es sich um eine Individualerklärung handeln sollte, wäre diese im Interesse einer einheitlichen Handhabung und damit der Rechtssicherheit vom Revisionsgericht ausnahmsweise inhaltlich uneingeschränkt zu überprüfen (vgl. BGH, Urteile vom 21. April 1993 - VIII ZR 113/92, BGHZ 122, 256, 260; vom 18. Januar 1995 - VIII ZR 23/94, BGHZ 128, 307, 309; vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 180/05, NJW 2006, 2694 Rn. 8; vom 12. März 2008 - VIII ZR 253/05, NJW 2008, 1517 Rn. 12; jeweils mwN), weil es hierbei um eine typische Angabe geht, die in dieser oder einer ähnlichen sinnentsprechenden Fassung im Gebrauchtwagenhandel üblicherweise und damit auch über den Bezirk des Berufungsgerichts hinaus verwendet wird (vgl. Reinking/Eggert, aaO Rn. 2631).
  • BGH, 13.07.2010 - VIII ZR 129/09  

    Zur Frage, ob der Sonnabend bei der Frist zur Zahlung der Miete als Werktag

    Diese Frage kann jedoch vorliegend offen bleiben, da auch eine Individualabrede, die - wie hier - eine typische Vereinbarung ("spätestens zum 3. Werktag") enthält, die in gleicher oder ähnlicher Fassung in Mietverträgen bundesweit Verwendung findet (vgl. hierzu etwa BT-Drs. 14/4553, S. 52 zum Entwurf des § 556b BGB), vom Senat uneingeschränkt überprüft werden kann (vgl. BGHZ 122, 256, 260 m.w.N.; 128, 307, 309; zur Nachprüfbarkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen vgl. etwa BGHZ 98, 256, 258; 134, 42, 45).
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