Rechtsprechung
   BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,19
BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94 (https://dejure.org/1994,19)
BGH, Entscheidung vom 24.11.1994 - GSZ 1/94 (https://dejure.org/1994,19)
BGH, Entscheidung vom 24. November 1994 - GSZ 1/94 (https://dejure.org/1994,19)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auskunftserteilung - Rechtsmittel - Wert des Beschwerdegegenstands - Wert der Beschwer - Zeit und Kostenaufwand

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes eines Auskunftsanspruchs allein nach dem Aufwand der Erteilung

     
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Wert des Beschwerdegegenstandes bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 3, 511a Abs. 1, § 546 Abs. 1
    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 128, 85
  • NJW 1995, 664
  • ZIP 1995, 506
  • GRUR 1995, 701
  • FamRZ 1995, 349 (Ls.)
  • FamRZ 1995, 993
  • VersR 1995, 314
  • WM 1995, 1000
  • BB 1995, 331
  • ZfBR 1995, 79
 
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Wird zitiert von ... (321)

  • BGH, 30.01.2007 - X ZB 7/06

    Behandlung von Rechtsverfolgungskosten als Nebenforderung

    Einem allgemeinen Grundsatz entsprechend sind die Kosten des laufenden Prozesses bei der Wertbemessung nicht zu berücksichtigen, solange die Hauptsache Gegenstand des Rechtsstreits ist (§ 4 ZPO; vgl. BGHZ 128, 85, 92).
  • BGH, 19.11.2014 - VIII ZR 79/14

    Anspruch auf Zahlung von Abschlägen auf die zu erwartende Einspeisevergütung: …

    Denn die Beschwer bemisst sich nach dem wirtschaftlichen Interesse der in der ersten Instanz unterlegenen Partei am Erfolg ihres Rechtsmittels (…BGH, Beschlüsse vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, GE 2012, 558 Rn. 3;… vom 12. Oktober 2011 - XII ZB 127/11, NJW-RR 2012, 130 Rn. 13; vom 24. November 1994 - GSZ 1/94, BGHZ 128, 85, 88; jeweils mwN).
  • BGH, 04.12.2007 - VI ZB 73/06

    Vorprozessualen Anwaltskosten werden bei Erledigung der Hauptsache zum …

    Dann folgt aus dem Grundsatz der einheitlichen Kostenentscheidung, dass im Rahmen der Entscheidung über den noch streitigen Teil des Rechtsstreits von Amts wegen auch über die für den erledigten Teil anfallenden Kosten mit entschieden wird (vgl. BGHZ 128, 85, 92; BGH, Beschluss vom 15. März 1995 - XII ZB 29/95 - NJW-RR 1995, 1089, 1090; OLG Bremen OLGR 2001, 461).
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