Rechtsprechung
   BGH, 14.12.1995 - I ZR 210/93   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Markenrecht - Drittländerimport - Erschöpfung des Zeichenrechts

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Gefärbte Jeans"; Zulässigkeit des Wiederverkaufs umgefärbter gebrauchter Jeans; Internationale Erschöpfung des Zeichenrechts

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    MarkenG § 24 - "Gefärbte Jeans"
    Einführung von US-Markenjeans ohne Zustimmung des Markeninhabers und Wiederverkauf als umgefärbte gebrauchte Jeans: Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsansprüche des Markeninhabers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BGHZ 131, 308
  • NJW 1996, 994
  • MDR 1996, 599
  • GRUR 1996, 271
  • GRUR Int. 1996, 726
  • BB 1996, 1031
  • DB 1996, 826



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Wird zitiert von ... (60)  

  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 101/06  

    Störerhaftung von Forenbetreibern

    Für die Beurteilung des in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruchs des Klägers ist das im Zeitpunkt der Entscheidung geltende Recht maßgebend (BGHZ 131, 308, 311 f.), welches grundsätzlich auch vom Revisionsgericht zu berücksichtigen ist (BGHZ 9, 101 f.).
  • BGH, 06.05.1999 - I ZR 199/96  

    Tele-Info-CD

    Fahrlässig handelt daher, wer sich erkennbar in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen bewegt, in dem er eine von der eigenen Einschätzung abweichende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit des fraglichen Verhaltens in Betracht ziehen muß (vgl. BGH, Urt. v. 23.5.1990 - I ZR 176/88, GRUR 1990, 1035, 1038 = WRP 1991, 76 - Urselters II; BGHZ 130, 205, 220 - Feuer, Eis & Dynamit; 131, 308, 318 - Gefärbte Jeans; BGH, Urt. v. 18.12.1997 - I ZR 79/95, GRUR 1998, 568, 569 - Beatles-Doppel-CD; Urt. v. 23.4.1998 - I ZR 205/95, GRUR 1999, 49, 51 - "Bruce Springsteen and his Band").
  • BGH, 30.04.1998 - I ZR 268/95  

    MAC Dog

    Soweit die geltend gemachten Ansprüche einen vor dem 1. Januar 1995 abgeschlossenen Sachverhalt betreffen, ist die Rechtslage sogar ausschließlich nach altem Recht zu beurteilen (vgl. BGHZ 131, 308, 315 - Gefärbte Jeans; BGH, Urt. v. 10.4.1997 - I ZR 65/92, GRUR 1997, 629, 631 = WRP 1997, 742 - Sermion II; Urt. v. 5.3.1998 - I ZR 13/96, WRP 1998, 732, 736 - Les-Paul-Gitarren).
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