Rechtsprechung
   BGH, 12.07.1996 - V ZR 117/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,279
BGH, 12.07.1996 - V ZR 117/95 (https://dejure.org/1996,279)
BGH, Entscheidung vom 12.07.1996 - V ZR 117/95 (https://dejure.org/1996,279)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 1996 - V ZR 117/95 (https://dejure.org/1996,279)
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Hausgrundstück auf Sylt II

§§ 819, 292, 989 BGB, 'bewußtes Sichverschließen', § 252 BGB, Wertzuwachs nach Besitzverlust

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Bereicherungsrecht - Positives Wissen - Bösgläubigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verschärfte Bereicherungshaftung bereits bei Kenntnis der maßgebenden Tatsachen für die Nichtigkeit eines Verpflichtungsgeschäfts ("Sylter Pension")

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Rechtsblindheit des Bereicherungsschuldners

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 819 Abs. 1
    Begriff der Kenntnis vom Mangel des rechtlichen Grundes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Haftungsverschärfung bei Kenntnis der einem Mangel des rechtlichen Grundes zugrundeliegenden Tatsachen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sittenwidriger Immobilienkauf: Ersatz der Wertsteigerung? (IBR 1997, 252)

Papierfundstellen

  • BGHZ 133, 246
  • NJW 1996, 2652
  • ZIP 1996, 1382
  • DNotZ 1997, 696
  • NJ 1996, 671
  • WM 1996, 1504



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Wird zitiert von ... (64)  

  • BGH, 19.01.2001 - V ZR 437/99

    Verwerfliche Gesinnung des Begünstigten beim wucherähnlichen Geschäft; Anwendung

    Die Voraussetzungen des § 819 Abs. 1 BGB sind vorliegend aber nicht erfüllt, weil die Beklagten nach den rechtsfehlerfreien und insoweit von der Revision nicht angegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts nicht die notwendige positive Kenntnis von den Tatsachen hatten, die zur Sittenwidrigkeit und damit zur Rechtsgrundlosigkeit ihres Erwerbes führten (vgl. Senat, BGHZ 133, 246, 250).
  • OLG Schleswig, 26.03.2013 - 2 U 7/12

    Mobilfunkvertrag - 10 Euro-Pauschale für Rücklastschrift zu hoch

    Es genügt daher, dass er die Verwirklichung für möglich hält und billigend in Kauf nimmt (vgl. BGHZ 133, 246, 250; OLG Frankfurt GRUR 2009, 265, 268; Köhler, a. a. O., § 10 UWG Rn. 6; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., 37. Kap. § 10 UWG Rn. 6).

    Bedingt vorsätzlich handelt, wer sein wettbewerbsrelevantes Verhalten fortsetzt, obgleich er sich auf Grund der ihm bekannten Tatsachen nicht der Einsicht verschließen kann, dass dieses unlauter ist (vgl. [zum Vorsatz im Bereicherungsrecht] BGHZ 133, 246, 250 m.w.N.; zum Urheberrecht OLG Hamburg, Urteil v. 8. Februar 2006 - 5 U 78/05 - bei juris Rn. 65).

  • BGH, 09.05.2014 - V ZR 305/12

    Schadensersatzanspruch eines Großhändlers für Presseerzeugnisse wegen der

    aa) Die verschärfte Haftung setzt allerdings voraus, dass der Bereicherungsschuldner sowohl die die Sittenwidrigkeit begründenden Tatsachen als auch die sich daraus ergebende Rechtsfolge der Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts kennt (Senat, Urteil vom 12. Juli 1996 - V ZR 117/95, BGHZ 133, 246, 250).

    Der sittenwidrig handelnde Bereicherungsschuldner, der die Tatsachen kennt, aufgrund derer sich die Rechtsgrundlosigkeit seines Erwerbs aufdrängt, verdient keinen Schutz (Senat, Urteil vom 12. Juli 1996 - V ZR 117/95, aaO, S. 251).

    Ein redlich Denkender, der nicht vom Gedanken an den eigenen Vorteil beeinflusst gewesen ist (zu diesem Maßstab: Senat, Urteil vom 12. Juli 1996 - V ZR 117/95, aaO, S. 250 unter Bezugnahme auf BGH, Urteil vom 25. Februar 1960 - II ZR 125/58, BGHZ 32, 76, 92), wäre vor diesem Hintergrund zu der Überzeugung gelangt, dass die für die Klägerin nachteiligen Kaufverträge nichtig sind.

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