Rechtsprechung
   BGH, 21.11.1996 - IX ZR 148/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,659
BGH, 21.11.1996 - IX ZR 148/95 (https://dejure.org/1996,659)
BGH, Entscheidung vom 21.11.1996 - IX ZR 148/95 (https://dejure.org/1996,659)
BGH, Entscheidung vom 21. November 1996 - IX ZR 148/95 (https://dejure.org/1996,659)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Ausländischer Konkursverwalter - Anfechtung - Energieberatervertrag

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Konkursanfechtung durch ausländischen Konkursverwalter nur bei Anfechtungsmöglichkeit nach deutschem Recht ("Knäbäck")

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Anfechtung einer dem deutschen Recht unterliegenden Rechtshandlung durch ausländischen (schwedischen) Konkursverwalter

  • unalex.eu

    Art. 4, 13 EuInsVO, 1 Rom I-VO
    Anwendungsbereich - Vertragliche Schuldverhältnisse in Zivil- und Handelssachen - Insolvenzverfahren

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum anwendbaren Recht bei Konkursanfechtung in grenzüberschreitenden Fällen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KO §§ 237, 238
    Anfechtungen von dem deutschen Recht unterliegenden Rechtshandlungen durch einen ausländischen Konkursverwalter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • BGHZ 134, 116
  • NJW 1997, 657
  • ZIP 1997, 150
  • MDR 1997, 472
  • NJ 1997, 166
  • WM 1997, 178
  • BB 1997, 426
  • BB 1997, 704
  • DB 1997, 425
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 04.05.2004 - XI ZR 40/03

    Überprüfung der Parteifähigkeit im Berufungsverfahren

    Die rechtliche Existenz und damit die Parteifähigkeit jeder an einem Rechtsstreit beteiligten Partei gehört zu den Prozeßvoraussetzungen, deren Mangel das Gericht nach § 56 Abs. 1 ZPO in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu berücksichtigen hat (BGHZ 134, 116, 118).

    Zulässigkeitsrügen des Beklagten, die eine der in § 56 Abs. 1 ZPO genannten Prozeßvoraussetzungen betreffen und auf die er daher nicht verzichten kann, dürfen aber in erster Instanz nicht wegen Verspätung zurückgewiesen werden (§ 296 Abs. 3 ZPO) und können in den Rechtsmittelinstanzen zu der dort ebenfalls von Amts wegen durchzuführenden Überprüfung der Prozeßvoraussetzungen des § 56 Abs. 1 ZPO (vgl. BGHZ 134, 116, 118) Anlaß geben.

  • BGH, 05.05.2011 - IX ZR 176/10

    Aufhebung eines vorläufig vollstreckbaren Berufungsurteils: Örtliche

    Soweit nach diesen Vorschriften ein deutsches Gericht örtlich zuständig ist, ist es im Verhältnis zu den ausländischen Gerichten auch international zuständig (BGH, Beschluss vom 14. Juni 1965 - GSZ 1/65, BGHZ 44, 46 f; Urteil vom 28. Februar 1996 - XII ZR 181/93, BGHZ 132, 105, 107; vom 21. November 1996 - IX ZR 148/95, BGHZ 134, 116, 117; vom 17. Dezember 1998 - IX ZR 196/97, WM 1999, 226, 227; vom 2. März 2010 - VI ZR 23/09, aaO).
  • BGH, 29.09.2010 - XII ZR 41/09

    Zivilprozess: Klärung der Existenz einer Prozesspartei

    Die Existenz und damit die Parteifähigkeit jeder an einem Rechtsstreit beteiligten Partei gehört zu den Prozessvoraussetzungen, deren Mangel das Gericht, auch in der Revisionsinstanz, von Amts wegen zu berücksichtigen hat und ohne die ein Sachurteil nicht ergehen darf (BGHZ 86, 184, 188 f.; 134, 116, 118).
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