Rechtsprechung
   BGH, 29.11.1996 - BLw 16/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,792
BGH, 29.11.1996 - BLw 16/96 (https://dejure.org/1996,792)
BGH, Entscheidung vom 29.11.1996 - BLw 16/96 (https://dejure.org/1996,792)
BGH, Entscheidung vom 29. November 1996 - BLw 16/96 (https://dejure.org/1996,792)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Erbverzicht - Abfindung - WGG

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Höferechtlicher Abfindungsvertrag und Wegfall der Geschäftsgrundlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242, § 2346; HöfeO § 13
    Umfang eines Erbverzichts im Anwendungsbereich der HöfeO; Anpassung des zugrundeliegenden Abfindungsvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BGHZ 134, 152
  • NJW 1997, 653
  • NJW-RR 1997, 513 (Ls.)
  • MDR 1997, 258
  • DNotZ 1997, 806
  • FamRZ 1997, 287
  • WM 1997, 682



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Wird zitiert von ... (31)  

  • BGH, 05.06.2008 - V ZB 150/07

    Anfechtbarkeit eines Gebots in der Zwangsversteigerung

    Dagegen ist der nicht erkannte Eintritt zusätzlicher und mittelbarer Rechtswirkungen, die zu den gewollten und eingetretenen Rechtsfolgen hinzutreten, kein Irrtum über den Inhalt der Erklärung mehr, sondern ein unbeachtlicher Motivirrtum (vgl. BGHZ 134, 152, 156; BGH, Beschl. v. 5. Juli 2006, IV ZB 39/05, aaO).
  • BGH, 29.06.2016 - IV ZR 387/15

    Pflichtteilsrecht: Anfechtung der Annahme einer Erbschaft des mit Beschwerungen

    Dagegen ist der nicht erkannte Eintritt zusätzlicher oder mittelbarer Rechtswirkungen, die zu den gewollten und eingetretenen Rechtsfolgen hinzutreten, kein Irrtum über den Inhalt der Erklärung mehr, sondern ein unbeachtlicher Motivirrtum (Senatsbeschluss aaO; vgl. auch BGH, Beschluss vom 29. November 1996 - BLw 16/96, BGHZ 134, 152, 156).
  • BGH, 17.07.2003 - V ZB 11/03

    Beschwerdebefungnis der Wohnungseigentümer bei gerichtlicher Entscheidung über

    In diesem Fall muß sich der Wohnungseigentümer an seiner Stimmabgabe - wie jeder andere auch an seiner Erklärung (vgl. BGHZ 134, 152, 156 m.w.N.) - festhalten lassen.
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