Rechtsprechung
   BGH, 10.04.1997 - III ZR 104/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1326
BGH, 10.04.1997 - III ZR 104/96 (https://dejure.org/1997,1326)
BGH, Entscheidung vom 10.04.1997 - III ZR 104/96 (https://dejure.org/1997,1326)
BGH, Entscheidung vom 10. April 1997 - III ZR 104/96 (https://dejure.org/1997,1326)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Miteigentümer als notwendige Streitgenossen im Verfahren vor den Baulandgerichten - Entschädigung wegen planerischer Eingriffe in die Bodennutzbarkeit des gemeinschaftlichen Grundeigentums - Übernahmeansprüche und Entschädigungsansprüche im Zusammenhang mit der Änderung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzansprüche von Grundstückseigentümern wegen einer Änderung der zulässigen Nutzung durch Vorsehen privater Erschließungsanlagen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Planungsschaden bei Änderung der Erschließung (IBR 1997, 474)

Papierfundstellen

  • BGHZ 135, 192
  • NJW 1997, 2115
  • NVwZ 1997, 931 (Ls.)
  • VersR 1997, 1420
  • WM 1997, 1163
  • DVBl 1997, 1055
  • DÖV 1998, 478 (Ls.)
  • ZfBR 1997, 269
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 04.02.2004 - XII ZR 301/01

    Langfristige Mietverträge sind keine kreditähnlichen Geschäfte

    Da das Berufungsgericht eine Auslegung der Bestimmung unterlassen hat, kann sie der Senat - obwohl es sich um nicht revisibles Landesrecht handelt - selbst vornehmen (BGH, Urteil vom 10. April 1997 - III ZR 104/96 - NJW 1997, 2115, 2117; Senatsurteil vom 23. September 1992 - XII ZR 18/91 - NJW-RR 1993, 13, 14).
  • BVerwG, 27.01.2005 - 4 C 5.04

    In Aufstellung befindliches Ziel der Raumordnung; Sicherung durch

    Diese Sichtweise hat sich der Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen im Rahmen der Erörterungen zum Entwurf des EAGBau unter Hinweis auf das Urteil des BGH vom 10. April 1997 - III ZR 104/96 - (BGHZ 135, 192) nicht zu Eigen gemacht (BTDrucks 15/2996, S. 62).
  • BVerwG, 11.04.2013 - 4 CN 2.12

    Außenbereich; Windenergieanlagen; Regionalplan; Vorrang- und Eignungsgebiete; ~

    Auch § 42 BauGB ist unergiebig, weil die Nutzungsmöglichkeiten, die § 35 BauGB eröffnet, nicht die in der Vorschrift vorausgesetzte Qualität einer eigentumsrechtlichen Rechtsposition haben (BTDrucks 15/2996, S. 62 unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. April 1997 - III ZR 104/96 - BGHZ 135, 192; Urteil vom 27. Januar 2005 - BVerwG 4 C 5.04 - BVerwGE 122, 364 ).
  • OLG Köln, 24.05.2004 - 2 U 34/04

    Unterbrechung des Rechtsstreits

    Indes hat der Bundesgerichtshof diese Auffassung bereits im Jahre 1985 mit der Begründung aufgegeben, es liege keine Fall der Rechtskrafterstreckung vor und eine nur aus Gründen der Logik einheitliche Sachentscheidung reiche für die Annahme einer notwendigen Streitgenossenschaft im Sinne des § 62 ZPO nicht aus (BGHZ 92, 351 [354] = BGH, NJW 1985, 385 [386]; vgl. auch BGH, NJW 1997, 2115 [2116]).
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