Rechtsprechung
   BGH, 11.03.1997 - KVR 39/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,617
BGH, 11.03.1997 - KVR 39/95 (https://dejure.org/1997,617)
BGH, Entscheidung vom 11.03.1997 - KVR 39/95 (https://dejure.org/1997,617)
BGH, Entscheidung vom 11. März 1997 - KVR 39/95 (https://dejure.org/1997,617)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,617) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

NJW auf CD-ROM

§ 16 GWB, Preisbindung

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Begriff des Verlagserzeugnisses i. S. d. § 16 Gesetz gegen Wettberwerbsbeschränkungen (GWB) - Bedeutung der Art und Weise der Herstellung für den Begriff des Verlagserzeugnisses - Abstellen auf eine mit den herkömmlichen Verlagserzeugnissen übereinstimmende ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit der Preisbindung für CD-ROM-Version einer Fachzeitschrift ("NJW auf CD-ROM")

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    NJW auf CD-ROM

    § 16 GWB

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zulässigkeit von Preisbindungsvereinbarungen für CD-ROM-Produkte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 16
    "NJW auf CD-ROM"; Preisbindung für CD-ROM-Version einer Fachzeitschrift

  • rechtsportal.de

    GWB § 16
    "NJW auf CD-ROM"; Preisbindung für CD-ROM-Version einer Fachzeitschrift

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof läßt Preisbindung für Text-CD-ROM zu

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    BGH entscheidet über Verbot von Preisbindungsvereinbarungen für CD-ROM-Produkte

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht; Preisbindung für Verlags-CD-ROM

Besprechungen u.ä. (2)

Papierfundstellen

  • BGHZ 135, 74
  • NJW 1997, 1911
  • NJW-RR 1997, 1330 (Ls.)
  • ZIP 1997, 1082
  • MDR 1997, 867
  • GRUR 1997, 677
  • NJ 1997, 391
  • WM 1997, 1501
  • DB 1997, 1324
  • afp 1997, 703
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 05.07.2001 - I ZR 311/98

    SPIEGEL-CD-ROM

    (3) Zur Beantwortung der Frage, ob es sich bei der CD-ROM-Ausgabe einer Zeitschrift um eine selbständige Nutzungsart handelt oder ob sich eine erfolgte Rechtseinräumung für ein Druckerzeugnis auch auf eine CD-ROM-Ausgabe erstreckt, kann weder auf die zur Frage der Preisbindungsfähigkeit von CD-ROM-Ausgaben ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofs "NJW auf CD-ROM" (BGHZ 135, 74) noch auf die zur Frage der dinglichen Aufspaltung von Nutzungsrechten ergangenen Entscheidungen (vgl. BGHZ 145, 7, 11 - OEM-Version, m.w.N.) zurückgegriffen werden.
  • BGH, 22.09.2005 - I ZR 28/03

    Zeitschrift mit Sonnenbrille

    Geschützt werden soll das historisch gewachsene, zeitungs- und zeitschriftenspezifische Vertriebssystem, wonach die Presseerzeugnisse zu einheitlichen Preisen überall erhältlich sind, damit sich die Bürger in allen Teilen des Landes unter den gleichen Voraussetzungen eine eigene Meinung bilden können (vgl. Begründung zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Regelung der Preisbindung bei Verlagserzeugnissen BT-Drucks. 14/9196, S. 14; vgl. auch zum Gesetzeszweck der vor dem 30. September 2002 geltenden Fassung der §§ 14, 15 GWB: BGHZ 135, 74, 77 - NJW auf CD-ROM).
  • OLG Stuttgart, 05.09.2013 - 201 Kart 1/12

    Preismissbrauchskontrolle eines Versorgungsunternehmens der öffentlichen

    Eine Ausnahme wird dann gemacht, wenn Gegenstand der Auseinandersetzung Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung waren, deren Klärung auch im Interesse der Betroffenen lag; danach entspricht es nicht der Billigkeit, die unterlegende Kartellbehörde auch mit den außergerichtlichen Kosten des Betroffenen zu belasten (BGHZ 135, 74 [juris Tz. 47] - NJW auf CD-ROM ; Kühnen a.a.O. § 78 GWB, 4).
  • OLG Stuttgart, 25.08.2011 - 201 Kart 2/11

    Wasserversorgung: Voraussetzungen einer Missbrauchsverfügung

    Eine Ausnahme wird dann gemacht, wenn Gegenstand der Auseinandersetzung Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung waren, deren Klärung auch im Interesse der Betroffenen lag; danach entspricht es nicht der Billigkeit, die unterlegende Kartellbehörde auch mit den außergerichtlichen Kosten des Betroffenen zu belasten (BGHZ 135, 74 [juris Tz. 47] - NJW auf CD-ROM ; Kühnen a.a.O. § 78 GWB, 4).
  • OLG Hamburg, 05.11.1998 - 3 U 212/97

    Nutzungsrechte an Fotografien

    Der Einordnung als eigenständige Nutzungsart steht auch nicht, wie die Beklagte meint, der Beschluß des Kartellsenats des Bundesgerichtshofs vom 11.3.1997 ( NJW 1997, 1911 - "NJW auf CD-ROM") zu § 16 GWB entgegen.

    Insofern stellt der BGH (NJW 1997, 1911, 1913) für die Vergleichbarkeit in Hinblick auf die Preisbindung zutreffend fest, daß beide Medien der Informationsvermittlung durch Lesen gespeicherter Information dienten und die CD-ROM deshalb trotz notwendiger technischer Lesegeräte wie Mikrofilm oder Mikrofiche ein Verlagsprodukt ist.

    Im übrigen hat auch der BGH (NJW 1997, 1911, 1914) anerkannt, daß ein klarer technischer Unterschied in den Recherchemöglichkeiten besteht und die CD-ROM-Version sich "durch eine den herkömmlichen Zeitschriftenregistern überlegene Suchmöglichkeit" auszeichnet.

  • LG Hamburg, 19.08.1997 - 308 O 284/96

    Anspruch von Fotografen auf Unterlassung der Veröffentlichung von Bildern;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Hamburg, 23.10.1997 - 3 U 106/97

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Beifügung einer CD zu einer

    Eine unlautere Umgehung des Preisbindungsverbotes (§ 15 GWB ) kommt nach der jüngsten Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 11. März 1997 (NJW 1997, 1911 - NJW auf CD-Rom) nicht in Betracht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht