Rechtsprechung
   BGH, 14.10.1997 - XI ZR 167/96   

Kreditkarten-Auslandsgebühr

§ 8 AGBG (jetzt § 307 Abs. 3 BGB <Fassung seit 1.1.02>), AGB-Inhaltskontrolle bzgl. Hauptleistungspflicht, (Preis-)Nebenabreden, § 244 BGB;

Transparenzgebot (Hinweis: jetzt § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB <Fassung seit 1.1.02>)

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Keine Inhaltskontrolle der Gebührenklausel beim Auslandseinsatz von Kreditkarten

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit der Erhebung von Entgelten für den Einsatz von Bankkarten im Ausland - Unangemessene Benachteiligung der Kunden durch das Verlangen einer besonderen Vergütung für den Einsatz von Scheckkarten einer Bank - Umfang der mit der Jahresgebühr bereits abgegoltenen Leistung einer Bank - Kontrollfähigkeit von Nebenabreden nach dem AGBG - Vorliegen der Verletzung des Transparenzgebots

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung von Zusatzentgelt für den Kreditkartengebrauch im Ausland ("Barclays-Card")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 8
    Gerichtliche Inhaltskontrolle einer Vergütungsvereinbarung in AGB von Kreditkartenunternehmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Entgelt für Einsatz von Kreditkarten im Ausland zulässig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Umrechnungsgebühr für Kreditkarten doch zulässig

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • BGHZ 137, 27
  • NJW 1998, 383
  • ZIP 1997, 2118
  • MDR 1998, 172
  • WM 1997, 2244
  • BB 1997, 2605
  • DB 1997, 2526



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (101)  

  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 405/12  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

    Zutreffend ist allerdings, dass der Klauselverwender nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der konkreten Ausgestaltung seines Preisgefüges grundsätzlich frei ist und er seine Leistung entweder zu einem Pauschalpreis anbieten oder den Preis in mehrere Preisbestandteile oder Teilentgelte aufteilen kann (BGH, Urteile vom 8. Oktober 1998 - III ZR 278/97, WM 1998, 2432, 2434; vom 14. Oktober 1997 - XI ZR 167/96, BGHZ 137, 27, 30; vom 7. Dezember 2010 - XI ZR 3/10, BGHZ 187, 360 Rn. 31 und vom 7. Juni 2011 - XI ZR 388/10, BGHZ 190, 66 Rn. 24 f.).
  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 170/13  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

    Zutreffend ist allerdings, dass der Klauselverwender nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der konkreten Ausgestaltung seines Preisgefüges grundsätzlich frei ist und er seine Leistung entweder zu einem Pauschalpreis anbieten oder den Preis in mehrere Preisbestandteile oder Teilentgelte aufteilen kann (BGH, Urteile vom 8. Oktober 1998 - III ZR 278/97, WM 1998, 2432, 2434, vom 14. Oktober 1997 - XI ZR 167/96, BGHZ 137, 27, 30, vom 7. Dezember 2010 - XI ZR 3/10, BGHZ 187, 360 Rn. 31 und vom 7. Juni 2011 - XI ZR 388/10, BGHZ 190, 66 Rn. 24 f.).
  • BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04  

    Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

    auch alle ungeschriebenen Rechtsgrundsätze, die Regeln des Richterrechts oder die auf Grund ergänzender Auslegung nach §§ 157, 242 BGB und aus der Natur des jeweiligen Schuldverhältnisses zu entnehmenden Rechte und Pflichten (BGH 14. Oktober 1997 - XI ZR 167/96 - BGHZ 137, 27, 29 f., zu I 2 a der Gründe; 10. Dezember 1992 - I ZR 186/90 - BGHZ 121, 13, 18, zu II 6 b der Gründe).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht