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   BGH, 14.07.1998 - XI ZR 173/97   

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https://dejure.org/1998,625
BGH, 14.07.1998 - XI ZR 173/97 (https://dejure.org/1998,625)
BGH, Entscheidung vom 14.07.1998 - XI ZR 173/97 (https://dejure.org/1998,625)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 1998 - XI ZR 173/97 (https://dejure.org/1998,625)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unternehmensberichtshaftung - Emissionsbegleitende Bank - Erhebung einer Anfechtungsklage - Kapitalerhöhungsbeschluß - Ablauf der Frist - Zeichnung neuer Aktien - Kausalzusammenhang - Vermutung der Dauer - Bösliches Verhalten - Bewußte oder unbewußte grobe Fahrlässigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Schadensersatzpflicht der emissionsbegleitenden Bank bei unrichtigem Unternehmensbericht ("Elsflether Werft")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BörsG §§ 45, 73, 71
    Unternehmensberichtshaftung der emissionsbegleitenden Bank; Begriff des böslichen Verhaltens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 139, 225
  • NJW 1998, 3345
  • ZIP 1998, 1528
  • MDR 1998, 1234 (Ls.)
  • VersR 1999, 104
  • WM 1998, 1772
  • BB 1998, 2071
  • DB 1998, 1755
  • NZG 1998, 774
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 19.07.2004 - II ZR 218/03

    II. Zivilsenat zur Frage der persönlichen Haftung der Vorstandsmitglieder einer

    Aus diesem Grunde ging die Rechtsprechung für den speziellen Bereich der Emissionsprospekthaftung nach dem Börsengesetz alter Fassung (a.F. = §§ 45 ff. BörsG i.d.F. d. 2. Finanzmarktförderungsgesetzes - FMG - v. 26. Juli 1994, BGBl. I 1994, S.1749) zugunsten des Anlegers davon aus, daß der Emissionsprospekt die Einschätzung des Wertpapiers in Fachkreisen mitbestimmt und damit beim Publikum eine sog. Anlagestimmung erzeugt; diese Stimmung konnte der Anleger - ohne Rücksicht auf individuelle Kenntnis des Prospekts - nach Art einer "tatsächlichen Vermutung" für den Kausalzusammenhang zwischen Prospektfehlern und seinem Kaufentschluß in Anspruch nehmen (vgl. BGHZ 139, 225, 233 m.w.N.).

    Auch die durch eine positive Ad-hoc-Meldung verursachte Anlagestimmung endet jedenfalls dann, wenn im Laufe der Zeit andere Faktoren für die Einschätzung des Wertpapiers bestimmend werden, etwa eine wesentliche Änderung des Börsenindex, der Konjunktureinschätzung oder aber neue Unternehmensdaten, wie z.B. ein neuer Jahresabschluß, ein Halbjahres- oder Quartalsbericht oder aber eine neue Ad-hoc-Mitteilung (vgl. schon BGHZ 139, 225, 234 für den Bereich der Börsenprospekte).

  • BGH, 19.07.2004 - II ZR 217/03

    II. Zivilsenat zur Frage der persönlichen Haftung der Vorstandsmitglieder einer

    Auch die von der Rechtsprechung zur Prospekthaftung nach dem Börsengesetz alter Fassung entwickelten Grundsätze über den Anscheinsbeweis bei Vorliegen einer Anlagestimmung (vgl. dazu BGHZ 139, 225, 233 m.w.N.) lassen sich nicht ohne weiteres auf die Deliktshaftung nach § 826 BGB im Hinblick auf fehlerhafte Ad-hoc-Mitteilungen i.S. des § 15 Abs. 1 bis 3 WpHG a.F. übertragen.

    Auch die durch eine positive Ad-hoc-Meldung verursachte Anlagestimmung endet jedenfalls dann, wenn im Laufe der Zeit andere Faktoren für die Einschätzung des Wertpapiers bestimmend werden, etwa eine wesentliche Änderung des Börsenindex, der Konjunktureinschätzung oder aber neue Unternehmensdaten, wie z.B. ein neuer Jahresabschluß, ein Halbjahres- oder Quartalsbericht oder aber eine neue Ad-hoc-Mitteilung (vgl. schon BGHZ 139, 225, 234 für den Bereich der Börsenprospekte).

  • OLG Schleswig, 22.11.2019 - 17 U 44/19

    Haftung der Volkswagen AG wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung im

    Hinzu kam die senatsbekannt auf Umweltfreundlichkeit (etwa "BlueMotion" pp.) ausgerichtete Bewerbung der Produkte der Beklagten, mit welcher die Beklagte in ähnlicher Weise im Markt eine "Erwerbsgeneigtheit" hervorgerufen hat, wie sie auch im Kapitalanlagerecht zum Teil zur Begründung einer deliktischen Haftung herangezogen worden ist (siehe bereits BGHZ 139, 225 ff., bei juris Rn. 29).
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