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   BGH, 14.07.1998 - XI ZR 173/97   

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https://dejure.org/1998,625
BGH, 14.07.1998 - XI ZR 173/97 (https://dejure.org/1998,625)
BGH, Entscheidung vom 14.07.1998 - XI ZR 173/97 (https://dejure.org/1998,625)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 1998 - XI ZR 173/97 (https://dejure.org/1998,625)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unternehmensberichtshaftung - Emissionsbegleitende Bank - Erhebung einer Anfechtungsklage - Kapitalerhöhungsbeschluß - Ablauf der Frist - Zeichnung neuer Aktien - Kausalzusammenhang - Vermutung der Dauer - Bösliches Verhalten - Bewußte oder unbewußte grobe Fahrlässigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Schadensersatzpflicht der emissionsbegleitenden Bank bei unrichtigem Unternehmensbericht ("Elsflether Werft")

  • Judicialis

    BörsG § 45; ; BörsG § 73; ; BörsG § 77

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BörsG §§ 45, 73, 71
    Unternehmensberichtshaftung der emissionsbegleitenden Bank; Begriff des böslichen Verhaltens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 139, 225
  • NJW 1998, 3345
  • ZIP 1998, 1528
  • MDR 1998, 1234 (Ls.)
  • VersR 1999, 104
  • WM 1998, 1772
  • BB 1998, 2071
  • DB 1998, 1755
  • NZG 1998, 774
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BGH, 15.12.2020 - XI ZB 24/16

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im

    Diese Stimmung konnte der Anleger - ohne Rücksicht auf eine individuelle Kenntnis des Prospekts - nach Art einer "tatsächlichen Vermutung" für den Kausalzusammenhang zwischen Prospektfehlern und seinem Kaufentschluss in Anspruch nehmen (vgl. Senatsurteil vom 14. Juli 1998 - XI ZR 173/97, BGHZ 139, 225, 233 f.; BGH, Urteil vom 19. Juli 2004 - II ZR 218/03, BGHZ 160, 134, 144 f., jeweils mwN).

    Die Dauer einer solchen beweiserleichternden Anlagestimmung war unklar; in aller Regel sollte sie spätestens ein Jahr nach Prospektveröffentlichung nicht mehr bestehen (vgl. Senatsurteil vom 14. Juli 1998 - XI ZR 173/97, BGHZ 139, 225, 234; BGH, Urteil vom 19. Juli 2004 - II ZR 218/03, BGHZ 160, 134, 144 f.).

    Hiermit hat der Gesetzgeber der besonderen Fallgestaltung des Wegfalls der Anlagestimmung durch öffentliche Prospektberichtigung (vgl. Groß, Kapitalmarktrecht, 7. Aufl. 2016, § 9 Rn. 70; Kort, AG 1999, 9, 13; Stephan, AG 2002, 3, 11 mit Fn. 66) Rechnung getragen und damit zu erkennen gegeben, dass es auf weitere Fallgruppen einer Beendigung der Anlagestimmung, etwa aufgrund einer wesentlichen Änderung des Börsenindex oder der Konjunktureinschätzung (vgl. Senatsurteil vom 14. Juli 1998 - XI ZR 173/97, BGHZ 139, 225, 233 f.), nicht mehr ankommen sollte.

  • BGH, 19.07.2004 - II ZR 218/03

    II. Zivilsenat zur Frage der persönlichen Haftung der Vorstandsmitglieder einer

    Aus diesem Grunde ging die Rechtsprechung für den speziellen Bereich der Emissionsprospekthaftung nach dem Börsengesetz alter Fassung (a.F. = §§ 45 ff. BörsG i.d.F. d. 2. Finanzmarktförderungsgesetzes - FMG - v. 26. Juli 1994, BGBl. I 1994, S.1749) zugunsten des Anlegers davon aus, daß der Emissionsprospekt die Einschätzung des Wertpapiers in Fachkreisen mitbestimmt und damit beim Publikum eine sog. Anlagestimmung erzeugt; diese Stimmung konnte der Anleger - ohne Rücksicht auf individuelle Kenntnis des Prospekts - nach Art einer "tatsächlichen Vermutung" für den Kausalzusammenhang zwischen Prospektfehlern und seinem Kaufentschluß in Anspruch nehmen (vgl. BGHZ 139, 225, 233 m.w.N.).

    Auch die durch eine positive Ad-hoc-Meldung verursachte Anlagestimmung endet jedenfalls dann, wenn im Laufe der Zeit andere Faktoren für die Einschätzung des Wertpapiers bestimmend werden, etwa eine wesentliche Änderung des Börsenindex, der Konjunktureinschätzung oder aber neue Unternehmensdaten, wie z.B. ein neuer Jahresabschluß, ein Halbjahres- oder Quartalsbericht oder aber eine neue Ad-hoc-Mitteilung (vgl. schon BGHZ 139, 225, 234 für den Bereich der Börsenprospekte).

  • BGH, 19.07.2004 - II ZR 217/03

    II. Zivilsenat zur Frage der persönlichen Haftung der Vorstandsmitglieder einer

    Auch die von der Rechtsprechung zur Prospekthaftung nach dem Börsengesetz alter Fassung entwickelten Grundsätze über den Anscheinsbeweis bei Vorliegen einer Anlagestimmung (vgl. dazu BGHZ 139, 225, 233 m.w.N.) lassen sich nicht ohne weiteres auf die Deliktshaftung nach § 826 BGB im Hinblick auf fehlerhafte Ad-hoc-Mitteilungen i.S. des § 15 Abs. 1 bis 3 WpHG a.F. übertragen.

    Auch die durch eine positive Ad-hoc-Meldung verursachte Anlagestimmung endet jedenfalls dann, wenn im Laufe der Zeit andere Faktoren für die Einschätzung des Wertpapiers bestimmend werden, etwa eine wesentliche Änderung des Börsenindex, der Konjunktureinschätzung oder aber neue Unternehmensdaten, wie z.B. ein neuer Jahresabschluß, ein Halbjahres- oder Quartalsbericht oder aber eine neue Ad-hoc-Mitteilung (vgl. schon BGHZ 139, 225, 234 für den Bereich der Börsenprospekte).

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