Rechtsprechung
   BGH, 10.09.1998 - V ZB 11/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,23
BGH, 10.09.1998 - V ZB 11/98 (https://dejure.org/1998,23)
BGH, Entscheidung vom 10.09.1998 - V ZB 11/98 (https://dejure.org/1998,23)
BGH, Entscheidung vom 10. September 1998 - V ZB 11/98 (https://dejure.org/1998,23)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Eigentümerbeschluß - Sondernachfolger - Grundbucheintragung - Auslegung - Kein Vorbehalt des Tatrichtres - Rechtsbeschwerdegericht - Unwirksamkeit - Ruhezeit - Singen und Musizieren - Hinreichende Bestimmbarkeit - Einschränkungen ohne sachlichen Grund - Teilunwirksamkeit nach § 139 BGB analog

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Unwirksamkeit unbestimmter Beschlussfassungen der Eigentümergemeinschaft auf einer Eigentümerversammlung; §§ 15 Abs. 2, 23 Abs. 4, 45 Abs. 1 WEG; 139 BGB

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Hausordnung; Ruhezeiten; Bestimmtheit von Verboten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • jurpage.net (Leitsatz)
  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Zulässigkeit von Lärmschutzregelungen in der GO

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Musizierverbot oder gleichkommende Ruhezeitregelung unzulässig - Musizieren ist sozial übliches Verhalten - auch Saxophonspielen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Regelungen der Hausordnung in einem Eigentümerbeschluß

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Wohnungseigentum; Regeln der Musikausübung durch Eigentümerbeschluß

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 139, 288
  • NJW 1998, 3713
  • NJW 1998, 3716
  • MDR 1999, 28
  • NZM 1998, 955
  • FGPrax 1999, 7
  • ZMR 1999, 41
  • WM 1998, 2336
  • DB 1998, 2594
  • Rpfleger 1999, 19
  • JR 1999, 284
 
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Wird zitiert von ... (345)

  • BGH, 18.11.2016 - V ZR 49/16

    Wohnungseigentum: Nicht hinzunehmender Nachteil bei Ausstrahlung einer baulichen …

    Nach dem für die Auslegung dieser Bestimmung, die der Senat in vollem Umfang nachprüfen kann (dazu nur Senat, Beschluss vom 10. September 1998 - V ZB 11/98, BGHZ 139, 288, 292 …und Urteil vom 30. März 2012 - V ZR 178/11, ZfIR 2012, 506 Rn. 11), maßgeblichen Wortlaut und ihrem Sinn, wie er sich aus unbefangener Sicht als ihre nächstliegende Bedeutung ergibt (dazu nur Senat, Beschluss vom 10. September 1998 - V ZB 11/98, BGHZ 139, 288, 292 …und Urteil vom 16. September 2016 - V ZR 3/16, juris Rn. 23), soll sie die gesetzlichen Zustimmungserfordernisse nur ergänzen.
  • BGH, 15.01.2010 - V ZR 72/09

    Wohnungseigentum: Vermietung an wechselnde Feriengäste als zulässige Wohnnutzung; …

    Das ist das Ergebnis einer Auslegung, die der Senat selbst vornehmen kann (vgl. Senat, Beschl. v. 10. September 1998, V ZB 11/98, NJW 1998, 3713, 3714).

    aa) Beschlüsse der Wohnungseigentümergemeinschaft sind objektiv und normativ auszulegen, ohne dass es auf die subjektiven Vorstellungen der beteiligten Wohnungseigentümer ankäme (Senat, Beschl. v. 10. September 1998, V ZB 11/98, aaO;… Merle in Bärmann, aaO, § 23 Rdn. 53).

  • BGH, 26.10.2018 - V ZR 143/17

    Trompetenspiel in einem Reihenhaus

    (b) Da das häusliche Musizieren - wie das Berufungsgericht bei der Erörterung der auf das Dachgeschoss bezogenen Ansprüche selbst erkennt - einschließlich des dazugehörigen Übens zu den sozialadäquaten und üblichen Formen der Freizeitbeschäftigung gehört (vgl. Senat, Beschluss vom 10. September 1998 - V ZB 11/98, BGHZ 139, 288, 293 f.), sind daraus herrührende Geräuscheinwirkungen jedenfalls in gewissen Grenzen zumutbar und in diesem Rahmen als unwesentliche Beeinträchtigung des benachbarten Grundstücks im Sinne von § 906 Abs. 1 BGB anzusehen.

    aa) Regelungen zur Musikausübung in der Hausordnung einer Wohnungseigentumsanlage, die eine Ruhezeit von 20 Uhr bis 8 Uhr und von 12 Uhr bis 14 Uhr vorgeben, hat der Senat nur im Ausnahmefall als ermessensfehlerhaft angesehen; dabei hat er darauf hingewiesen, dass die tatsächlichen Gegebenheiten maßgeblich seien (Senat, Beschluss vom 10. September 1998 - V ZB 11/98, BGHZ 139, 288, 293 f.).

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