Rechtsprechung
   BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,47
BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96 (https://dejure.org/1998,47)
BGH, Entscheidung vom 01.10.1998 - I ZB 28/96 (https://dejure.org/1998,47)
BGH, Entscheidung vom 01. Oktober 1998 - I ZB 28/96 (https://dejure.org/1998,47)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,47) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Warenzeichengesetz - Prüfung der Kennzeichnungskraft einer Marke - Markenrechtliche Verwechslungsgefahr

  • Judicialis

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Lions

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 139, 340
  • NJW 1999, 360
  • GRUR 1999, 241
  • DB 1999, 1059 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (670)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht