Rechtsprechung
   BGH, 14.10.1999 - I ZR 117/97   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2, § 313 Abs. 1 Nr. 4; UrhG § 19 Abs. 2

  • Judicialis
  • Jurion

    Aufführung - Stück - Bühne - Bühnenwerk - Verbot - Video - Bestimmtheit - Konkretisierung - GEMA

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Musical-Gala / Musical Gala

    §§ 19 Abs. 2, 31. Abs. 5, 97 Abs. 1 UrhG

  • jurawelt.com

    Musical-Gala Andrew Lloyd Webber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Musical-Gala; Unterlassung der bühnenmäßigen Aufführung eines Werkes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UrhG § 19 Abs. 2
    Hinreichend bestimmtes Urteil zur Unterlassung einer Bühnenaufführung auch bei Bezugnahme auf Videomitschnitt ("Joseph")

Papierfundstellen

  • BGHZ 142, 388
  • NJW 2000, 2207
  • NJW-RR 2000, 1356 (Ls.)
  • MDR 2000, 896
  • GRUR 2000, 228
  • ZUM 2000, 234
  • afp 2000, 211



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Wird zitiert von ... (43)  

  • BGH, 27.11.2014 - I ZR 124/11  

    Schutzmaßnahmen für Videospiele - Videospiel-Konsolen II

    Nur in besonders gelagerten Fällen können bei der Bemessung der Anforderungen, die zur Sicherung der Bestimmtheit des Urteilsspruchs aufzustellen sind, die Erfordernisse der Gewährung eines wirksamen Rechtsschutzes oder der Vermeidung eines unangemessenen Aufwands mit abzuwägen sein (vgl. BGH, Urteil vom 14. Oktober 1999 - I ZR 117/97, BGHZ 142, 388, 390 bis 393 - Musical-Gala).
  • BGH, 04.03.2004 - I ZR 221/01  

    Direktansprache am Arbeitsplatz

    In besonders gelagerten Fällen können aber bei der Bemessung der Anforderungen, die zur Sicherung der Bestimmtheit des Unterlassungsantrags und des entsprechenden Urteilsausspruchs aufzustellen sind, die Erfordernisse der Gewährung eines wirksamen Rechtsschutzes mit abzuwägen sein (vgl. BGHZ 142, 388, 391 - Musical-Gala).
  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 152/11  

    Internet-Videorecorder II

    Der Zweck eines solchen Wahrnehmungsvertrages besteht darin, der Verwertungsgesellschaft die Rechte zur kollektiven Wahrnehmung einzuräumen, deren individuelle Wahrnehmung dem einzelnen Berechtigten nicht möglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 14. Oktober 1999 - I ZR 117/97, BGHZ 142, 388, 396 - Musical-Gala).
  • BGH, 03.07.2008 - I ZR 204/05  

    Musical Starlights

    Das Revisionsgericht prüft nur, ob die Beurteilung des Berufungsgerichts auf einem rechtsfehlerfreien Verständnis des Begriffs der bühnenmäßigen Aufführung beruht (BGHZ 142, 388, 399 - Musical-Gala).

    Eine bühnenmäßige Darstellung im Sinne des § 19 Abs. 2 Halbs. 2 UrhG liegt jedenfalls in allen Fällen vor, in denen ein gedanklicher Inhalt durch ein für das Auge oder für Auge und Ohr bestimmtes bewegtes Spiel im Raum dargeboten wird (vgl. BGHZ 142, 388, 397 - Musical-Gala; BGH, Urt. v. 18.3.1960 - I ZR 121/58, GRUR 1960, 604, 605 - Eisrevue I; Urt. v. 18.3.1960 - I ZR 75/58, GRUR 1960, 606, 608 - Eisrevue II).

    Eine bühnenmäßige Aufführung des geschützten Werkes liegt vor, wenn dem Publikum durch das bewegte Spiel der gedankliche Inhalt des aufgeführten Werkes vermittelt wird (vgl. BGHZ 142, 388, 397 - Musical-Gala; BGH GRUR 1960, 604, 605 - Eisrevue I; BGH GRUR 1960, 606, 608 - Eisrevue II).

    In der von der Revision insoweit herangezogenen Entscheidung "Musical-Gala" (BGHZ 142, 388) hat der Senat allerdings im Hinblick auf die Feststellungen der Vorinstanzen, wonach die Aufführung zwar nur eine gekürzte Fassung des Werkes wiedergab, aber deutlich dessen wesentlichen Handlungsablauf erkennen ließ, ausgeführt, hieraus ergebe sich ohne weiteres, dass das Werk bühnenmäßig aufgeführt worden sei.

    Der Senat hat daher in der Entscheidung "Musical-Gala" (BGHZ 142, 388, 399 f.) - wie im übrigen auch schon in der Entscheidung "Eisrevue I" (BGH GRUR 1960, 604, 605) - ausgesprochen, dass es für eine bühnenmäßige Aufführung ausreicht, wenn dem Publikum der gedankliche Inhalt eines Bestandteils des aufgeführten Werkes vermittelt wird.

    Bei den hier in Rede stehenden Darbietungen der Beklagten handelt es sich im Sinne dieser Bestimmung, die der Senat auch als Revisionsgericht selbst auslegen kann (BGHZ 142, 388, 395 - Musical-Gala), um bühnenmäßige Aufführungen dramatisch-musikalischer Werke, die von der Übertragung der Aufführungsrechte an Werken der Tonkunst ausgeschlossen sind.

    aa) Der Begriff der bühnenmäßigen Aufführung in § 1 lit. a Satz 1 des Berechtigungsvertrages hat denselben Inhalt wie der Begriff der bühnenmäßigen Darstellung in § 19 Abs. 2 UrhG (vgl. BGHZ 142, 388, 395 - Musical-Gala).

    Darunter sind alle Werke zu verstehen, die als dramatisch-musikalische Werke "in Szene" gesetzt werden können, unabhängig davon, ob sie zu diesem Zweck geschaffen worden sind (vgl. BGHZ 142, 388, 395 f. - Musical-Gala).

    Denn in solchen Fällen ist den Urheberberechtigten eine individuelle Rechtswahrnehmung kaum möglich und eine kollektive Rechtswahrnehmung durch eine Verwertungsgesellschaft sinnvoll (BGHZ 142, 388, 396 f. - Musical-Gala).

  • BVerfG, 23.10.2013 - 1 BvR 1842/11  

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen den Anspruch auf Vergütungsanpassung im

    Legt man die Berechnung des Autorenanteils für den tenorierten Zahlungsanspruch dagegen nach der ursprünglichen Urteilsbegründung aus (vgl. BGHZ 122, 16 ; 142, 388 ), muss der Autorenanteil im Sinne eines einheitlichen Begriffsverständnisses auch bei der Einwilligung in die Vertragsänderung so verstanden werden, dass er auch den Anteil des Agenten und des ausländischen Verlags einschließt.
  • BGH, 15.02.2007 - I ZR 114/04  

    Wagenfeld-Leuchte

    Den Bestimmtheitsanforderungen an einen Unterlassungsantrag bei Urheberrechtsverletzung kann grundsätzlich durch eine wörtliche Beschreibung des Gegenstands, auf den sich die Verurteilung zur Unterlassung beziehen soll, genügt werden, sofern sich die Eigenschaften des Gegenstands, auf die es ankommt, - wie hier - mit Worten beschreiben lassen (vgl. BGHZ 142, 388, 391 - Musical-Gala).
  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 151/11  

    Urheberrechtsschutz im Internet: Verletzung des Vervielfältigungsrechts und des

    Der Zweck eines solchen Wahrnehmungsvertrages besteht darin, der Verwertungsgesellschaft die Rechte zur kollektiven Wahrnehmung einzuräumen, deren individuelle Wahrnehmung dem einzelnen Berechtigten nicht möglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 14. Oktober 1999 - I ZR 117/97, BGHZ 142, 388, 396 - Musical-Gala).
  • BGH, 22.02.2010 - II ZR 286/07  

    Zu Eigentum und Pfandrecht an 25 früher in der Bundesrepublik gelagerten

    Dies ergeben Tatbestand und Entscheidungsgründe des Berufungsurteils, die zur Auslegung des Tenors heranzuziehen sind (BGHZ 159, 66, 69; 142, 388, 391), und in denen sich das Berufungsgericht mit beiden Anträgen befasst hat.
  • OLG Dresden, 12.07.2011 - 14 U 801/07  

    Keine Rechtsverletzung durch Online-Videorekorder

    Dem Berechtigungsvertrag liegt maßgeblich der Zweck zugrunde, der Verwertungsgesellschaft zur kollektiven Wahrnehmung Rechte einzuräumen, deren individuelle Wahrnehmung dem einzelnen Berechtigten nicht möglich ist (vgl. BGHZ 142, 388, 396 - Musical-Gala m.w.N.).
  • BGH, 06.07.2010 - XI ZB 40/09  

    Zulässigkeit der Berufung im Prozess über die Rückabwicklung einer

    Aufgrund dessen ist die vom Landgericht erkannte Zug-um-Zug-Verurteilung, die im Übrigen in ihrer Formulierung dem Hilfsantrag des Klägers entsprochen hat, dahin auszulegen (vgl. hierzu BGHZ 122, 16, 17 f.; 142, 388, 391), dass sich die "Übertragung der vom Kläger ... gezeichneten Beteiligung(en)" nur auf die Rechtsposition beziehen kann, die der Kläger aufgrund der Zeichnung erworben hat.
  • BGH, 26.10.2000 - I ZR 180/98  

    TCM- Zentrum

  • BGH, 11.07.2002 - I ZR 34/01  

    "Muskelaufbaupräparate"; Abgrenzung von Arznei- und Lebensmitteln

  • BGH, 10.06.2009 - I ZR 226/06  

    Nutzung von Musik für Werbezwecke

  • BGH, 09.09.2004 - I ZR 93/02  

    Ansprechen in der Öffentlichkeit II

  • BGH, 22.11.2007 - I ZR 12/05  

    Planfreigabesystem

  • BGH, 22.02.2010 - II ZR 287/07  

    Zu Eigentum und Pfandrecht an 25 früher in der Bundesrepublik gelagerten

  • BGH, 25.10.2005 - X ZR 136/03  

    Baumscheibenabdeckung

  • OLG Köln, 22.02.2017 - 6 U 101/16  
  • BAG, 20.01.2009 - 9 AZR 677/07  

    Altersteilzeit - Tarifauslegung - Öffnungsklausel

  • OLG Frankfurt, 27.01.2015 - 11 U 94/13  

    Schutz von Computerprogrammen (Dekompilierung; Entfernung des google-codes auf

  • BAG, 12.01.2011 - 7 ABR 25/09  

    Mitbestimmung bei Umgruppierung - Bestimmtheit der Entscheidungsformel und des

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 153/11  

    Urheberrechtlicher Leistungsschutz von Sendeunternehmen: Aussetzung eines

  • OLG Hamburg, 31.10.2013 - 3 U 171/12  

    Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Werbung für ein die Zulassung

  • BGH, 23.01.2003 - I ZR 18/00  

    "Innungsprogramm"; Anforderungen an den Unterlassungsantrag bei

  • OLG Stuttgart, 17.02.2011 - 2 U 65/10  

    Wettbewerbsverstoß: Telefonberatung beim Versandhandel mit Medikamenten;

  • OLG Frankfurt, 11.08.2015 - 11 U 94/13  

    Auslegung des Begriffs des Verbreitens nach § 69 c Nr. 3 UrhG

  • OVG Thüringen, 17.12.2008 - 1 KO 750/07  

    Titelabwehrklage gegen unbestimmten verwaltungsgerichtlichen Prozessvergleich.;

  • OLG München, 16.11.2006 - 29 U 3486/06  

    Auskunfts- und Vergütungsansprüche der GEMA gegen Werbeagentur wegen Benutzung

  • LG München I, 19.06.2008 - 7 O 16402/07  

    Urheberrechtsverletzung im Internet durch Kinder: Haftung der Eltern wegen

  • OLG Oldenburg, 05.04.2001 - 1 U 125/00  

    Anwaltswerbung: Zulässige Werbung mit redaktionellem Beitrag auf der

  • OLG Frankfurt, 01.11.2005 - 11 U 7/05  

    Unterlassungsansprüche aus Urheberrecht: Kriterien für die Annahme einer

  • OLG Frankfurt, 06.12.2005 - 11 U 26/05  

    Urheberrecht: Anforderungen an die gemeinsame Verwertung von Miturhebern

  • OLG Oldenburg, 03.07.2008 - 8 U 15/08  

    Anspruch auf Herausgabe von Teilflächen eines Grundstücks: Anforderungen an die

  • LAG Hessen, 14.02.2006 - 4 TaBV 1/06  

    Bestellung - Einigungsstelle

  • LAG Köln, 08.01.2003 - 6 Ta 386/02  

    Versäumnisurteil; Vollstreckung; Bestimmtheit

  • LG Dortmund, 18.12.2008 - 16 O 134/08  

    Preisangaben - Preisanpassung - Preissuchmaschinen - Wettbewerbsverstöße

  • OLG Karlsruhe, 14.10.2011 - 14 U 56/11  

    Gesamtverbot für einen im Internet veröffentlichten Romantext: Fülle von zu

  • ArbG München, 13.03.2015 - 33 Ca 14749/13  

    AGB-Kontrolle, überraschende Klausel, Anfechtung, Änderung einer

  • OLG München, 20.01.2005 - 29 U 4589/04  
  • OLG Karlsruhe, 21.05.2012 - 14 U 56/11  

    "Internetveröffentlichung in Romanform"; Anforderungen an inhaltliche

  • LG Hamburg, 05.02.2016 - 308 O 241/15  

    Urheberrechtsschutz: Begriff der bühnenmäßigen Aufführung; Unterlassungsanspruch

  • LG Flensburg, 14.05.2014 - 6 O 12/14  

    "Öko" ohne Zertifizierung einer Öko-Kontrollstelle wettbewerbswidrig

  • OLG München, 01.04.2009 - 34 Sch 1/09  
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