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   BGH, 13.06.2002 - V ZB 30/01   

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https://dejure.org/2002,175
BGH, 13.06.2002 - V ZB 30/01 (https://dejure.org/2002,175)
BGH, Entscheidung vom 13.06.2002 - V ZB 30/01 (https://dejure.org/2002,175)
BGH, Entscheidung vom 13. Juni 2002 - V ZB 30/01 (https://dejure.org/2002,175)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 883, 530; GBO § 79 Abs. 2
    Rückübertragungsanspruch bei grobem Undank vormerkungsfähig

  • Wolters Kluwer

    Weitere Beschwerde - Grundstücksübertragung - Rückübereignung - Gesamtrechtsnachfolger - Grober Undank - Vormerkungsfähigkeit - Eigentumswechsel - Nießbrauchbestellung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vormerkungsfähigkeit eines vorbehaltenen Anspruchs auf Rückübereignung eines Grundstücks im Fall groben Undanks des Erwerbers

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vormerkung für die Rückübertragung wegen groben Undanks; Grenzen der Vorlage in einer Grundbuchsache

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Vormerkungsfähigkeit des Anspruchs auf Rückübertragung wegen groben Undanks; zur Frage der Entscheidungskompetenz des Bundesgerichtshofs in einer ihm vorgelegten Grundbuchsache

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anspruch auf Rückübereignung wegen groben Undanks gegenüber dem Schenker im Sinne von § 530 BGB ist vormerkungsfähig

  • Judicialis

    BGB § 883; ; BGB § 530; ; GBO § 79 Abs. 2

  • Prof. Dr. Lorenz

    Vormerkung (§ 883 BGB) zukünftiger und bedingter Ansprüche (vertragl. vereinbarter Rückforderungsanspruch für den Fall des groben Undanks i.S.v. § 530 BGB)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Vormerkungsfähigkeit des vertraglichen Rückgewähranspruchs bei grobem Undank

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 883 530; GBO § 79 Abs. 2
    Eintragungsfähigkeit des Rückübereignungsanspruchs aufgrund groben Undanks des Erwerbers; Umfang der Entscheidung auf Vorlage durch das Oberlandesgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückübereignungsanspruch vormerkungsfähig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Grundstücksschenkung - Absicherung des Widerrufs durch Eintragung im Grundbuch

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BGB §§ 883, 530; GBO § 79 Abs. 2
    Rückübertragungsanspruch bei grobem Undank vormerkungsfähig

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Schenkung

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Anspruch auf Rückübertragung eines verschenkten Grundstücks wegen "groben Undanks"

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 883, 311, 530
    Vormerkungsfähigkeit eines vorbehaltenen Anspruchs auf Rückübereignung eines Grundstücks im Fall groben Undanks des Erwerbers

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Schuldrecht BT; Immobiliarsachenrecht, Vormerkung zur Sicherung bei grobem Undank

  • beck.de (Entscheidungsanmerkung)

    Eintragungsfähigkeit einer Vormerkung zur Sicherung eines Rückübertragungsanspruchs für den Fall groben Undanks

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 151, 116
  • NJW 2002, 2461
  • NJW-RR 2002, 1385 (Ls.)
  • ZIP 2002, 2133
  • MDR 2002, 1303
  • FGPrax 2002, 196
  • FamRZ 2002, 1399
  • WM 2003, 136
  • DB 2002, 2647 (Ls.)
  • Rpfleger 2002, 559
  • JR 2003, 108
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BGH, 25.11.2004 - V ZB 13/04

    Zustimmungsbedürftigkeit der Übereignung eines Grundstücks an einen

    Damit geht es um die Auslegung das Grundbuchrecht betreffender Vorschriften im Sinne von § 79 Abs. 2 ZPO, worunter alle bei der Entscheidung über einen gestellten Eintragungsantrag angewendeten oder zu Unrecht außer acht gelassenen sachlichrechtlichen und verfahrensrechtlichen Bestimmungen zu verstehen sind, sofern sie - wie hier - auf bundesrechtlicher Grundlage beruhen (Senat, BGHZ 151, 116, 119 m.w.N.).
  • BGH, 03.02.2005 - V ZB 44/04

    Beschwerdeberechtigung im grundbuchrechtlichen Antragsverfahren

    Damit geht es um die Auslegung das Grundbuchrecht betreffender Vorschriften im Sinne von § 79 Abs. 2 GBO, worunter alle bei der Entscheidung über einen gestellten Eintragungsantrag angewendeten oder zu Unrecht außer acht gelassenen sachlichrechtlichen und verfahrensrechtlichen Bestimmungen zu verstehen sind, sofern sie - wie hier - auf bundesrechtlicher Grundlage beruhen (Senat, BGHZ 151, 116, 119 m.w.N.).

    Die Beschwerdebefugnis der Beteiligten folgt aus der Zurückweisung ihrer Erstbeschwerden (vgl. Senat, BGHZ 151, 116, 121; Beschl. v. 3. Februar 1994, V ZB 31/93, NJW 1994, 1158).

  • BGH, 14.06.2007 - V ZB 18/07

    Zulässigkeit der Eintragung des Verzichts auf Wohnungs- oder Teileigentum

    Denn das Grundbuch betreffende Vorschriften im Sinne von § 79 Abs. 1 Satz 2 GBO sind alle bei der Entscheidung über einen gestellten Eintragungsantrag angewendeten oder zu Unrecht außer Acht gelassenen Normen, soweit sie auf bundesrechtlicher Grundlage beruhen (Senat, BGHZ 151, 116, 119 m.w.N.).
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