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   BGH, 08.05.2002 - I ZR 98/00   

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https://dejure.org/2002,1299
BGH, 08.05.2002 - I ZR 98/00 (https://dejure.org/2002,1299)
BGH, Entscheidung vom 08.05.2002 - I ZR 98/00 (https://dejure.org/2002,1299)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 2002 - I ZR 98/00 (https://dejure.org/2002,1299)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Urheber - Urheberrecht - Unterlassungsverlangen - Aberkennung der Urheberschaft - Bearbeiter eines Werkes - Alleinurheber - Berechtigtes Interesse - Bekanntmachung eines Urteils - Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung - Beseitigung fortwirkender ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Stadtbahnfahrzeug

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2, 8, 13 S. 1, 23, 97, 103 Abs. 1 UrhG

  • Judicialis

    UrhG § 13 Satz 1; ; UrhG § 103 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 13 S. 1 § 103 Abs. 1
    "Stadtbahnfahrzeug"; Umfang des Unterlassungsanspruchs; Berechtigtes Interesse einer Bekanntmachung des Urteils

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann liegt Aberkennung der Urheberschaft vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 151, 15
  • NJW 2002, 3246
  • GRUR 2002, 799
  • afp 2003, 93
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 27.04.2017 - I ZR 247/15

    AIDA-Kussmund - Die Panoramafreiheit erstreckt sich auch auf nicht ortsfeste

    So verhält es sich, wenn das Werk sich von einem Ort zu einem anderen fortbewegt, etwa weil es sich dabei um ein urheberrechtlich geschütztes Fahrzeug (vgl. BGH, Urteil vom 8. Mai 2002 - I ZR 98/00, BGHZ 151, 15, 20 f. - Stadtbahnfahrzeug) oder um ein Werk der bildenden oder angewandten Kunst handelt, das an einem Fahrzeug - wie hier an einem Seeschiff - angebracht ist.
  • BGH, 04.03.2004 - I ZR 221/01

    Direktansprache am Arbeitsplatz

    Im Hinblick darauf, daß die Rechtslage im Berufungsverfahren noch ungeklärt war, ist es aus Gründen der prozessualen Fairneß geboten, der Klägerin durch erneute Eröffnung des Berufungsverfahrens Gelegenheit zu geben, sich durch eine sachdienliche Antragsfassung auf die dargelegte Rechtslage einzustellen (vgl. BGHZ 151, 15, 19 - Stadtbahnfahrzeug; 151, 92, 102 - Mischtonmeister).
  • BGH, 26.02.2009 - I ZR 142/06

    Kranhäuser

    In diesem Fall wäre der Beklagte berechtigt, sich neben dem Kläger und den Drittwiderbeklagten als den Urhebern der Bearbeitung als Miturheber des bearbeiteten Werkes zu bezeichnen (vgl. BGHZ 151, 15, 18 ff. - Stadtbahnfahrzeug, m.w.N.).

    Das Berufungsgericht hat mit Recht angenommen, dass auch Teile eines Werkes - wie etwa die Gestaltung der Fassade eines Bauwerkes - Urheberrechtsschutz genießen, sofern sie für sich genommen eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG darstellen (RGZ 82, 333, 336; BGHZ 61, 88, 94 - Wählamt; BGH, Urt. v. 10.12.1987 - I ZR 198/85, GRUR 1988, 533, 534 - Vorentwurf II; Urt. v. 19.1.1989 - I ZR 6/87, GRUR 1989, 416 - Bauaußenkante; BGHZ 151, 15, 21 - Stadtbahnfahrzeug; Schricker/Loewenheim aaO § 2 UrhG Rdn. 66 f. und 151).

  • OLG Hamburg, 04.12.2014 - 5 U 72/11

    Urheberrechtsschutz: Freie Benutzung eines Lichtbildwerkes durch entstellende

    Bei einfachen Nachschöpfungen - also Fällen, in denen bewusst oder unbewusst von dem Originalwerk beeindruckt ein ähnliches Werk geschaffen wird - muss das neue Werk, wenn es § 24 UrhG unterfallen soll, von seinem Gesamteindruck derart eigenständig sein, dass dahinter die Übernahmen aus dem Originalwerk zurücktreten, also "verblassen" (BGH GRUR 2002, 799, 800 - Stadtbahnfahrzeug; BGH GRUR 1994, 208 - Alcolix; Wandtke/Bullinger, UrhG, 4. Aufl., § 24 Rz.12).
  • OLG Köln, 31.07.2009 - 6 U 52/09

    Bearbeitungs- und Zitatrecht bei Bühnenstück

    Ein Urheber genießt Schutz nicht nur für sein Werk als Ganzes, sondern auch für einzelne Werkteile (vgl. BGH GRUR 1989, 419 - Bauaußenkante; BGH GRUR 1988, 533, 534 - Vorentwurf II; BGH GRUR 1961, 631, 633 - Fernsprechbuch; BGH GRUR 2002, 799, 800 - Stadtbahnfahrzeug; OLG Köln GRUR-RR 2001, 97/98 - Suchdienst für Zeitungsartikel).
  • OLG Düsseldorf, 21.10.2003 - 20 U 170/02

    Voraussetzung der Miturheberschaft bei Erschaffung einer Tonskulptur bei

    Die hilfsweise Geltendmachung einer Alleinurheberschaft an der Kopfgestaltung - die Eingriffe von Beuys hätten keinesfalls mehr als eine so genannte unfreie Bearbeitung ihres, der Klägerin, Werkes, bedeutet -, berührt die Zulässigkeit der Berufung nicht, auch wenn es sich dabei um die Einführung eines weiteren Klagegrunds handeln sollte und nicht nur um die Anführung eines weitergehenden rechtlichen Gesichtpunkts (vgl. aber BGH GRUR 2002, 799 - Stadtbahnfahrzeug).
  • OLG Köln, 13.07.2012 - 6 U 225/08

    Ansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts an Lernspielen bestehend aus

    Diese Voraussetzung ist regelmäßig erfüllt, wenn die dem geschützten älteren Werk entlehnten eigenpersönlichen Züge im neuen Werk zurücktreten, so dass die Benutzung des älteren Werks durch das neuere nur noch als Anregung zu einem neuen, selbständigen Werkschaffen erscheint (vgl. BGH GRUR 2011, 803, 806 [Rn. 47] - Lernspiele; GRUR 2002, 799, 800 f. - Stadtbahnfahrzeug; Loewenheim a.a.O. § 24 Rn. 10).
  • OLG Köln, 24.02.2012 - 6 U 176/11
    In der Regel geschieht dies dadurch, dass die dem geschützten älteren Werk entlehnten eigenpersönlichen Züge in dem neuen Werk in der Weise zurücktreten, dass das neue Werk nicht mehr in relevantem Umfang das ältere benutzt, so dass dieses nur noch als Anregung zu neuem, selbständigem Werkschaffen erscheint (BGH GRUR 2002, 799, 800 f. - Stadtbahnfahrzeug).
  • LG Braunschweig, 16.01.2013 - 9 O 1144/12

    Urheberrechtsstreitigkeit wegen Veröffentlichung einer Loriot Biografie

    Wer bspw. geschützte Werkteile entlehnt, greift in das fremde Urheberrecht ein (BGH GRUR 1989, 419- Bauaußenkante; BGH GRUR 1988, 533, 534 - Vorentwurf II; BGH GRUR 1961, 631, 633 - Fernsprechbuch; BGHZ 22, 209, 219 - Europapost; BGH GRUR 2002, 799, 800 [BGH 08.05.2002 - I ZR 98/00] - Stadtbahnfahrzeug; BGH GRUR 1999, 923/928 [BGH 06.05.1999 - I ZR 199/96] - Tele-Info - CD; KG GRUR-RR 2002, 313 - Das Leben, dieser Augenblick).
  • OLG Köln, 19.04.2018 - 15 U 135/17

    Frauke Petry gegen "Faktenzoom"

    (1) Maßgeblicher Zeitpunkt ist dabei die letzte mündliche Verhandlung und nicht der Zeitpunkt der Klageerhebung (vgl. BGH, Urt. v. 8.5.2002 - I ZR 98/00, BGHZ 151, 15 für den Anspruch nach § 103 UrhG ; Götting/Scherz/Seitz (Freund), Handbuch des Persönlichkeitsrechts, § 53 Rn. 61; offen insofern BGH, Urt. v. 9.12.2003 - VI ZR 38/03, NJW 2004, 1034, der im Hinblick auf einen Anspruch auf Richtigstellung beide Zeiträume in der Bewertung heranzieht ).
  • LG Hamburg, 11.01.2018 - 310 O 111/17

    Urheberrechtlicher Schutz der Karosserieform eines Autos

  • OLG Düsseldorf, 13.06.2019 - 2 U 40/18

    Unterlassung Feststellung einer Verpflichtung zum Schadensersatz

  • OLG Düsseldorf, 24.01.2006 - 20 U 59/05

    Der Hocker "B9" stellt ein urheberrechtsfähiges Werk dar

  • OLG München, 13.01.2011 - 29 U 4615/09

    Urheberrecht: Gesetzliche Vermutung für die Urheberschaft bei

  • OLG Köln, 14.10.2011 - 6 U 128/11

    Ansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts an der literarischen Figur "Pippi

  • KG, 16.08.2005 - 5 U 66/03

    Urheberrechtsschutz: Rechtsinhaberschaft an einer Tischleuchte von Wagenfeld

  • OLG Köln, 12.09.2008 - 6 U 59/08

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung des Vertriebs einer durch ein

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