Rechtsprechung
   BGH, 13.06.2002 - I ZR 173/01   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Kopplungsangebote II

  • Jurion

    Zugabe - Zugabeverordnung - Aufhebung - Kopplungsangebot - Zulässigkeit - Wettbewerbswidrigkeit - Täuschung - Wert - Anlockwirkung - Irreführungsverbot - Unlauterer Wettbewerb

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wettbewerbswidrigkeit grundsätzlich zulässiger Kopplungsangebote nur bei Täuschung oder unzureichender Information über Wert der angebotenen Zusatzleistung ("Kopplungsangebot")

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Zulässigkeit von Kopplungsangeboten nach Aufhebung der Zugabeverordnung

  • RA Kotz

    Kopplungsangebot I - Wettbewerbswidrigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG §§ 1 3
    "Kopplungsangebot I"; Anforderungen auf die Sichtbarkeit des Hinweises auf eingegangene Verpflichtungen bei einem Kopplungsangebot

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 1
    Wettbewerbswidrigkeit grundsätzlich zulässiger Kopplungsangebote bei Täuschung oder unzureichender Information des Verbrauchers über Wert der angebotenen Zusatzleistung ("Kopplungsangebot I")

  • it-rechtsinfo.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zulässigkeit von Kopplungsangeboten

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Neues zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung sogenannter Kopplungsangebote - Abkopplung vom Sittenwidrigkeitsbegriff?" von RAin Saskia Wagner und Dr. Peter Ruess, original erschienen in: WRP 2005, 24 - 31.

Papierfundstellen

  • BGHZ 151, 84
  • NJW 2002, 3403
  • ZIP 2002, A49
  • ZIP 2003, 137
  • MDR 2003, 102
  • GRUR 2002, 976
  • WM 2002, 1983
  • afp 2002, 552



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Wird zitiert von ... (63)  

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 33/04  

    Regenwaldprojekt I

    Im Rahmen der Wertreklame ist es dem Unternehmer nach der Rechtsprechung des Senats grundsätzlich nicht verwehrt, die Abgabe von zwei keine Funktionseinheit bildenden Produkten in einer Weise miteinander zu verbinden, dass beim Erwerb des einen Produkts das andere ohne Berechnung abgegeben wird (vgl. BGH, Urt. v. 22.9.2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161 Tz 14 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; zu § 1 UWG a.F.: BGHZ 151, 84, 86 - Kopplungsangebot I).

    bb) Nach der Rechtsprechung des Senats zu den missbräuchlichen Kopplungsangeboten kann eine Irreführung anzunehmen sein, wenn über den Inhalt der zusätzlichen Leistung nur unzureichend informiert wird (vgl. zu § 4 Nr. 1 UWG: BGH GRUR 2006, 161 Tz 15 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; zu § 1 UWG a.F.: BGHZ 151, 84, 89 - Kopplungsangebot I; BGHZ 154, 105, 108 f. - Gesamtpreisangebot).

  • BGH, 06.04.2006 - I ZR 125/03  

    Werbung für Klingeltöne

    Wendet sich der Werbende gezielt an eine bestimmte Bevölkerungsgruppe (z.B. Kinder und Jugendliche), so muss er sich an einem durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Angehörigen dieser Gruppe orientieren (vgl. BGHZ 151, 84, 92 - Kopplungsangebot I; 156, 250, 252 - Marktführerschaft; Köhler in: Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 24. Aufl., § 1 UWG Rdn. 27).
  • BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02  

    Internet-Versandhandel

    a) Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (st. Rspr.; vgl. BGHZ 151, 84, 91 - Kopplungsangebot I; BGH, Urt. v. 16.12.2004 - I ZR 222/02, WRP 2005, 480, 483 - Epson-Tinte, m.w.N.).
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