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   BGH, 13.06.2002 - I ZR 173/01   

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https://dejure.org/2002,55
BGH, 13.06.2002 - I ZR 173/01 (https://dejure.org/2002,55)
BGH, Entscheidung vom 13.06.2002 - I ZR 173/01 (https://dejure.org/2002,55)
BGH, Entscheidung vom 13. Juni 2002 - I ZR 173/01 (https://dejure.org/2002,55)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Kopplungsangebote II

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zugabe - Zugabeverordnung - Aufhebung - Kopplungsangebot - Zulässigkeit - Wettbewerbswidrigkeit - Täuschung - Wert - Anlockwirkung - Irreführungsverbot - Unlauterer Wettbewerb

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wettbewerbswidrigkeit grundsätzlich zulässiger Kopplungsangebote nur bei Täuschung oder unzureichender Information über Wert der angebotenen Zusatzleistung ("Kopplungsangebot")

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Zulässigkeit von Kopplungsangeboten nach Aufhebung der Zugabeverordnung

  • RA Kotz

    Kopplungsangebot I - Wettbewerbswidrigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG §§ 1 3
    "Kopplungsangebot I"; Anforderungen auf die Sichtbarkeit des Hinweises auf eingegangene Verpflichtungen bei einem Kopplungsangebot

  • rechtsportal.de

    UWG §§ 1 3
    "Kopplungsangebot I"; Anforderungen auf die Sichtbarkeit des Hinweises auf eingegangene Verpflichtungen bei einem Kopplungsangebot

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 1
    Wettbewerbswidrigkeit grundsätzlich zulässiger Kopplungsangebote bei Täuschung oder unzureichender Information des Verbrauchers über Wert der angebotenen Zusatzleistung ("Kopplungsangebot I")

  • beck.de (Entscheidungsanmerkung)

    Zulässigkeit von Kopplungsangeboten nach Wegfall von Zugabeverordnung und Rabattgesetz

Papierfundstellen

  • BGHZ 151, 84
  • NJW 2002, 3403
  • ZIP 2003, 137
  • MDR 2003, 102
  • GRUR 2002, 976
  • WM 2002, 1983
  • afp 2002, 552
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 33/04

    Regenwaldprojekt I

    Im Rahmen der Wertreklame ist es dem Unternehmer nach der Rechtsprechung des Senats grundsätzlich nicht verwehrt, die Abgabe von zwei keine Funktionseinheit bildenden Produkten in einer Weise miteinander zu verbinden, dass beim Erwerb des einen Produkts das andere ohne Berechnung abgegeben wird (vgl. BGH, Urt. v. 22.9.2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161 Tz 14 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; zu § 1 UWG a.F.: BGHZ 151, 84, 86 - Kopplungsangebot I).

    bb) Nach der Rechtsprechung des Senats zu den missbräuchlichen Kopplungsangeboten kann eine Irreführung anzunehmen sein, wenn über den Inhalt der zusätzlichen Leistung nur unzureichend informiert wird (vgl. zu § 4 Nr. 1 UWG: BGH GRUR 2006, 161 Tz 15 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; zu § 1 UWG a.F.: BGHZ 151, 84, 89 - Kopplungsangebot I; BGHZ 154, 105, 108 f. - Gesamtpreisangebot).

  • BGH, 30.05.2008 - 1 StR 166/07

    Zur Strafbarkeit unwahrer und irreführender Werbung mit Gewinnmitteilungen und

    Ein solcher Zusammenhang ist unzweifelhaft gegeben, wenn im Sinne eines rechtlichen Zusammenhangs der in der Werbeaussage versprochene Vorteil vom beabsichtigten Erwerbsgeschäft abhängig gemacht wird, so dass eine Kopplung der - vermeintlichen - Vorteilserlangung an die Bestellung der beworbenen Ware bzw. an die Inanspruchnahme der beworbenen Leistung vorliegt (vgl. BGH NJW 2002, 3415, 3416: "im Sinne einer vertraglichen Gegenleistung"; ferner zur Wettbewerbswidrigkeit BGHZ 147, 296, 302 (GewinnZertifikate); 151, 84 (Kopplungsangebot I); BGH WRP 2002, 1259 (Kopplungsangebot II)).
  • BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02

    Internet-Versandhandel

    a) Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (st. Rspr.; vgl. BGHZ 151, 84, 91 - Kopplungsangebot I; BGH, Urt. v. 16.12.2004 - I ZR 222/02, WRP 2005, 480, 483 - Epson-Tinte, m.w.N.).
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