Rechtsprechung
   BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulassung der Revision - Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung - Zulassungsgrund - Verstoß gegen Verfahrensgrundrechte - Grundsätzliche Bedeutung einer Sache - Rechtsfehler im Einzelfall

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde auf Grund nicht substanziiert vorgetragener Zulassungsgründe

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Revisionszulassung - Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Revision, Zulassung der - bei Divergenz; Nichtzulassungsbeschwerde, Voraussetzungen der -

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 543 Abs. 2 S. 1 § 544 Abs. 2 S. 3

  • rechtsportal.de

    ZPO § 543 Abs. 2 S. 1 § 544 Abs. 2 S. 3

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (4)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Neue Revisionszulassungsgründe und Anforderungen an die Ordnungsmäßigkeit ihrer Darlegung in der Nichtzulassungsbeschwerde

  • uni-frankfurt.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Vom Zufall bei der Suche nach Recht: Die Revisionszulassung durch den BGH nach der ZPO-Reform (Elena Barnert)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Divergenzrevision: Wann ist sie zuzulassen? (IBR 2002, 700)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung: Wann ist sie zuzulassen? (IBR 2002, 701)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Das Spannungsverhältnis von Verfassungsrecht und Revisionsrecht nach dem Zivilprozessreformgesetz" von Dr. Thorsten Purps, original erschienen in: NJ 2003, 397 - 401.

Papierfundstellen

  • BGHZ 152, 181
  • BGHZ 152, 182
  • NJW 2002, 65
  • NJW 2003, 65
  • ZIP 2002, 2148
  • MDR 2003, 104
  • GRUR 2003, 259
  • VersR 2003, 747
  • WM 2002, 2344
  • BB 2002, 2410 (Ls.)
  • BauR 2003, 281



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Wird zitiert von ... (545)  

  • OLG München, 17.01.2008 - 29 U 3193/07

    Befristung der Einlösbarkeit von Geschenkgutscheinen in Allgemeinen

    Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung (§ 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO) und auch die Voraussetzungen des § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO liegen nicht vor (vgl. dazu BGH NJW 2003, 65 ff.).
  • LG Berlin, 29.03.2017 - 65 S 424/16

    Mietpreisbremse: Vermieter muss überhöhte Miete zurückzahlen

    Eine Rechtssache hat nach der vom Gesetzgeber in Bezug genommenen (herkömmlichen) Definition grundsätzliche Bedeutung, wenn eine klärungsbedürftige Rechtsfrage zu entscheiden ist, deren Auftreten in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen denkbar ist und deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an einer einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt (vgl. Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Zivilprozesses, BT-Drs. 14/4722, S. 104, m. w. N.; BGH, Beschl. v. 01.10.2002 - XI ZR 71/02, in: NJW 2003, 65, m. w. N.; Heßler in: Zöller, ZPO, 31. Aufl., § 543 Rn. 11, m. w. N.).
  • OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 31/15

    Sparvertrag: Bindung einer Sparkasse an die in einem Werbeflyer angebotenen

    Sie ist entscheidungserheblich, klärungsbedürftig und klärungsfähig; sie kann sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen (vgl. BGHZ 151, 221, 223; 152, 182, 190; 159, 135, 137).
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