Rechtsprechung
   BGH, 28.01.2003 - XI ZR 156/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,231
BGH, 28.01.2003 - XI ZR 156/02 (https://dejure.org/2003,231)
BGH, Entscheidung vom 28.01.2003 - XI ZR 156/02 (https://dejure.org/2003,231)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 2003 - XI ZR 156/02 (https://dejure.org/2003,231)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kreditinstituten - Kundenaufträge zur Zeichnung von Aktien aus Neuemissionen - Verpflichtung des Kunden zur Zahlung eines maßvollen Entgelts im Falle der Nichtzuteilung der Aktien - Unwirksamkeit einer von Banken erhobenen Zeichnungsgebühr - Kommissionsvertrag zwischen Bank und Kunde über Aktienerwerb - Unangemessene Benachteiligung der Vertragspartner

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit einer maßvollen Entgeltklausel für Kundenaufträge zur Zeichnung von Aktien aus Neuemissionen auch für den Fall der Nichtzuteilung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Unwirksamkeit der AGB-Klausel eines Kreditinstituts, die auch bei Nichtzuteilung von Aktien aus einer Neuemission ein Zeichnungsentgelt vorsieht

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bankrecht: Unwirksame AGB-Klauseln

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307
    Formularmäßige Vereinbarung eines maßvollen Entgelts bei erfolgloser Zeichnung von Aktien aus Neuemissionen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aktienrecht - Entgelt bei Nichtzuteilung von Neuemissionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof erklärt Zeichnungsgebühr bei Aktien-Neuemissionen für zulässig

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof erklärt Zeichnungsgebühr bei Aktien-Neuemissionen für zulässig

  • IWW (Kurzinformation)

    Vermögensanlage - Zeichnungsgebühr bei Aktien-Neuemission ist zulässig

  • IWW (Kurzinformation)

    Kapitalanlage - Zeichnungsgebühr der Banken für Aktien-Neuemissionen ist zulässig

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    HGB § 396; BGB § 307
    Wirksamkeit einer maßvollen Entgeltklausel für Kundenaufträge zur Zeichnung von Aktien aus Neuemissionen auch für den Fall der Nichtzuteilung

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Entgeltklausel bei Neuemissionen für Aktien

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Gebühr auch für nicht zugeteilte Aktien zulässig // Fünf-Euro-Gebühr von Sparkassen rechtens

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Bankrecht; Zeichnungsgebühr bei Aktien-Neuemissionen

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Unwirksamkeit der AGB-Klausel eines Kreditinstituts, die auch bei Nichtzuteilung von Aktien aus einer Neuemission ein Zeichnungsentgelt vorsieht

  • uni-koeln.de (Entscheidungsanmerkung)

    Die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen über eine Zeichnungsgebühr bei Aktien-Neuemissionen

Papierfundstellen

  • BGHZ 153, 344
  • NJW 2003, 1447
  • ZIP 2003, 617
  • MDR 2003, 704
  • WM 2003, 673
  • BB 2003, 750
  • DB 2003, 823
  • NZG 2003, 433
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BGH, 08.11.2016 - XI ZR 552/15

    Zu Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen

    Hinreichende Gründe, die die Klausel bei der gebotenen umfassenden Interessenabwägung (Senatsurteile vom 7. Mai 1996 - XI ZR 217/95, BGHZ 133, 10, 15 f., vom 28. Januar 2003 - XI ZR 156/02, BGHZ 153, 344, 349, vom 14. Januar 2014 - XI ZR 355/12, BGHZ 199, 355 Rn. 45 und vom 16. Februar 2016, aaO) gleichwohl als angemessen erscheinen lassen, hat die Beklagte weder dargetan noch sind solche ersichtlich.
  • BGH, 09.05.2017 - XI ZR 308/15

    Formularklausel betreffend eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens zu zahlende

    Hinreichende Gründe, die die Klausel bei der gebotenen umfassenden Interessenabwägung (Senatsurteile vom 7. Mai 1996 - XI ZR 217/95, BGHZ 133, 10, 15 f., vom 28. Januar 2003 - XI ZR 156/02, BGHZ 153, 344, 349 f., vom 14. Januar 2014 - XI ZR 355/12, BGHZ 199, 355 Rn. 45 und vom 16. Februar 2016 aaO) gleichwohl als angemessen erscheinen lassen, hat die Beklagte weder dargetan noch sind solche ersichtlich.
  • BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04

    Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

    Eine Klausel ist gem. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB nur dann unwirksam, wenn es sich um eine Abweichung handelt, die den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt (BGH 28. Januar 2003 - XI ZR 156/02 - BGHZ 153, 344, 349, zu II 2 a der Gründe).
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