Rechtsprechung
   BGH, 05.02.2003 - XII ZR 29/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,318
BGH, 05.02.2003 - XII ZR 29/00 (https://dejure.org/2003,318)
BGH, Entscheidung vom 05.02.2003 - XII ZR 29/00 (https://dejure.org/2003,318)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 2003 - XII ZR 29/00 (https://dejure.org/2003,318)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessung des nachehelichen Unterhalts nach § 1578 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); Bezug des unterhaltspflichtigen Ehegatten einer niedrigeren Rente anstelle seines bisherigen Erwerbseinkommens; Bezug des unterhaltsberechtigten Ehegatten von Rente aus Anrechten aus vorehelicher Erwerbstätigkeit; Abänderung von Urteilen, die noch auf der Anwendung der so genannten Anrechnungsmethode zur Bemessung des nachehelichen Unterhalts beruhen; Einbeziehung von Pflichtteilsergänzungsansprüchen des Unterhaltsberechtigten gegen den Erben in die Berechnung der Haftungsgrenze nach § 1586b Abs. 1 Satz 3 BGB; Sachgerechte Verteilung einer durch Einkommensrückgang erzwungenen Schmälerung des Bedarfs unter den Ehegatten

  • fr-blog.com

    Nachehelicher Unterhalt und Rente, Abänderung von Urteilen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 1578 1586b; ZPO § 323
    Bemessung des nachehelichen Unterhalts bei reduziertem Einkommen des Unterhaltsverpflichteten; Abänderung von auf der sog. Anrechnungsmethode beruhenden Unterhaltstiteln; Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen gegenüber den Erben des Unterhaltsberechtigten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Bemessung des nachehelichen Unterhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Ehegattenunterhalt - Urteilsabänderung auch bei Rspr.-Änderung des BGH

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Stiefkinder des Unterhaltsrechts: Der Altersvorsorgeunterhalt" von RA Jörn Hauß, FA FamR, original erschienen in: FamRB 2004, 336 - 341.

Papierfundstellen

  • BGHZ 153, 372
  • NJW 2003, 1796
  • MDR 2003, 876
  • FamRZ 2003, 848
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BGH, 28.02.2007 - XII ZR 37/05

    Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

    Außerdem hat der Senat inzwischen entschieden, dass dies auch für die Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung durch den Bundesgerichtshof gilt (BGHZ 148, 368, 377 f. = FamRZ 2001, 1687, 1690 für die Abänderung von Vergleichen sowie BGHZ 153, 372, 383 f. = FamRZ 2003, 848, 851 f. für die Abänderung von Urteilen).

    Eine Abänderung wegen wesentlicher Änderung der maßgeblichen Verhältnisse nach § 323 Abs. 1 ZPO kommt somit auch für den Beklagten erst für die Zeit ab Verkündung der Entscheidung des Senats im vorliegenden Fall in Betracht (BGHZ 153, 372, 383 f. = FamRZ 2003, 848, 851 f.).

    Auch insoweit kommt die neuere Rechtsprechung des Senats deswegen einer wesentlichen Änderung der den früheren Unterhaltstiteln zugrunde liegenden Verhältnisse gleich (vgl. insoweit BGHZ 153, 372, 383 f. = FamRZ 2003, 848, 851 f.), die einer Präklusion entgegensteht.

  • BGH, 30.07.2008 - XII ZR 177/06

    Zum Unterhaltsbedarf und zum Rang der Ansprüche, wenn der Unterhaltspflichtige

    Diese neuere Rechtsprechung des Senats kommt einer wesentlichen Änderung der den früheren Unterhaltstiteln zugrunde liegenden Verhältnisse gleich (vgl. Senatsurteile vom 5. September 2001 - XII ZR 108/00 - FamRZ 2001, 1687, 1690 [für die Abänderung eines Vergleichs nach geänderter höchstrichterlicher Rechtsprechung] und vom 5. Februar 2003 - XII ZR 29/00 - FamRZ 2003, 848, 851 f. [für die Abänderung eines Urteils nach geänderter höchstrichterlicher Rechtsprechung]).
  • BGH, 12.01.2011 - XII ZR 83/08

    Kindes- und nachehelicher Ehegattenunterhalt: Anrechnung des Einkommens aus

    Im Einzelfall kann - etwa bei fortgeschrittenem Alter des Unterhaltspflichtigen - eine Anrechnung auch gänzlich ausscheiden (vgl. Senatsurteil BGHZ 153, 372, 381 = FamRZ 2003, 848, 851).
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