Rechtsprechung
   BGH, 17.07.2003 - I ZR 259/00   

Paperboy

§ 1 UWG, "Deeplinks" im Internet sind wettbewerbsrechtlich zulässig

Volltextveröffentlichungen (26)

  • lexetius.com

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; UrhG §§ 15, 16 Abs. 1, 87b; UWG § 1

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Hyperlink und Deeplink auf Webseiten-Inhalt ohne technische Schutzmaßnahme ist rechtlich zulässig

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Links - Paperboy

  • webshoprecht.de

    Zulässigkeit von Deeplinks auf Zeitungs- und Zeitschriftenartikeln - Paperboy

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verlinkung von fremden ungeschützten Inhalten ist (auch mittels Deep-Link) zulässig

  • Judicialis
  • JurPC

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; UrhG §§ 16 Abs. 1, 15, 87b; UWG § 1
    Paperboy

  • aufrecht.de

    Deep-Links by Paperboy

  • ra-skwar.de

    Urheberrecht

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; UrhG § 16 Abs. 1; UrhG § 15; UrhG § 87b; UWG § 1
    Paperboy

  • Jurion

    Rechtsverletzung durch Linksetzung auf Informationsseiten und Umgehung des Werbeangebots; Undeutlichkeit eines Unterlassungsantrags und des darauf beruhenden Urteils; Fehlen der konkreten, in der Begründung genannten Unterlassungsbegehren im Klageantrag; Vervielfältigung durch Setzung eines Hyperlinks; Öffentliche Zugänglichkeit der verlinkten Artikel; Bestehen technischer Schutzmaßnahmen gegen deep-links; Begriff der Nutzungshandlung bei Verlinkung; Normale Auswertung von Datenbanken; Hinnahme der Eigenheiten des Internets

  • Kanzlei Flick

    Paperboy

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Paperboy

    §§ 15 (a.F.), 16 Abs. 1, 87b, 97 Abs. 1 UrhG

  • nwb

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; UrhG § 16 Abs. 1, § 15, § 87b; UWG § 1

  • online-und-recht.de
  • afs-rechtsanwaelte.de

    Zulässigkeit von Deep-Links (Paperboy)

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Deep-Linking ist erlaubt und stellt weder eine Urheber- noch Wettbewerbsverletzung dar: Paperboy

  • rabüro.de

    Keine Urheberrechtsverletzung durch sog. Deep Links

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Hyperlinks und Suchmaschinen - "Paperboy"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Paperboy"; Verbot verschiedener Handlungen; Verletzung des Urheberrechts durch Setzen eines Hyperlink

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zulässigkeit von Suchdiensten im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Internet-Suchdienst für Presseartikel nicht rechtswidrig

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Internet-Suchdienst für Presseartikel nicht rechtswidrig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Hyperlink: Deeplink auf geschützte Datei ist eine Urheberrechtsverletzung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Hyperlink: Verlinkung urheberrechtlich geschützter Werke kein öffentliches Zugänglich machen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zu Deep Links

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Thumbnails in Suchmaschinen sind urheberrechtlich zulässig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Deep Links sind nach BGH-Urteil zulässig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Internet-Suchdienst für Presseartikel verletzt weder Urheberrecht, noch Wettbewerbsrecht

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Internet-Suchdienst für Presseartikel nicht rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Deep Links zulässig

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Internet-Suchdienst für Presseartikel und Verwendung von "Deep-Links" nicht rechtswidrig

  • taylorwessing.com PDF, S. 2 (Kurzinformation)

    Verantwortlichkeit bei Links - Paperboy

  • taylorwessing.com PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Deep Links

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Deep Links zulässig

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Deep Link: Weise Entscheidung

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Deep-links

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Deep Linking verstößt nicht gegen Urheberrechte und Wettbewerbsrecht

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Benötige ich grundsätzlich die Einwilligung der Seiteninhaber, wenn ich Links setzen will?

  • manager-magazin.de (Pressebericht, 18.07.2003)

    Suchmaschinen: "Deep Links" sind legal

  • wettbewerbszentrale.de (Zusammenfassung)

    Internet-Suchdienst für Presseartikel ist zulässig

  • beck.de (Leitsatz)

    Paperboy

Besprechungen u.ä. (3)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 15, 16 Abs. 1, 87 b UrhG; § 1 UWG
    Das Setzen von Hyperlinks ist grundsätzlich ohne Einwilligung zulässig (Paperboy)

  • jurpc.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Zulässigkeit sog. Deep-Links - Paperboy (RA Thomas Stadler; JurPC Web-Dok. 283/2003, Abs. 1 - 30)

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Leistungsschutz für Presseverlage geplant: Vom Recht bleibt nur ein Schnipsel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 156, 1
  • NJW 2003, 3406
  • MDR 2004, 346
  • GRUR 2003, 958
  • WM 2003, 2200
  • MMR 2003, 719
  • MMR 2003, 720
  • BB 2003, 2093 (Ls.)
  • K&R 2003, 554
  • ZUM 2003, 855
  • afp 2003, 317
  • afp 2003, 545
  • JR 2004, 284



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Wird zitiert von ... (134)  

  • BGH, 09.07.2015 - I ZR 46/12  

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing"

    Die Vorschrift des § 15 Abs. 2 UrhG enthält keine abschließende, sondern eine beispielhafte ("insbesondere") Aufzählung der dem Urheber vorbehaltenen Verwertungsrechte und lässt daher die Anerkennung unbenannter Verwertungsrechte der öffentlichen Wiedergabe zu (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 13 - Paperboy; v. Ungern-Sternberg in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 19a UrhG Rn. 22).
  • BGH, 11.03.2009 - I ZR 114/06  

    Halzband

    Eine insoweit bei der Verwahrung der Zugangsdaten für das Mitgliedskonto gegebene Pflichtverletzung stellt einen eigenen, gegenüber den eingeführten Grundsätzen der Störerhaftung (vgl. zu ihr im Urheberrecht etwa BGHZ 156, 1, 11 ff. - Paperboy; Schricker/Wild, Urheberrecht, 3. Aufl., § 97 UrhG Rdn. 36a ff.; zur Störerhaftung im Markenrecht BGH, Urt. v. 30.4.2008 - I ZR 73/05, GRUR 2008, 702 Tz. 49 ff. = WRP 2008, 1104 - Internet-Versteigerung III; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 14 Rdn. 202 ff.) und den nach der neueren Senatsrechtsprechung gegebenenfalls bestehenden Verkehrspflichten im Bereich des Wettbewerbsrechts (vgl. BGHZ 173, 188 Tz. 22 ff. - Jugendgefährdende Medien bei eBay) selbständigen Zurechnungsgrund dar.
  • LG München I, 13.07.2016 - 37 O 15268/15  

    Vergleichsportal Check24 muss auf eigene Versicherungsvermittler-Rolle hinweisen

    Die zu unterlassende Verletzungshandlung muss so genau wie möglich beschrieben werden (mehrere konkrete Verletzungsformen gesondert, BGH NJW 2003, 3406), (Greger in Zöller, Zivilprozessordnung, 31. Aufl. 2016, § 253 ZPO, Rn. 13b).

    Wie ausgeführt, darf nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO ein Unterlassungsantrag nicht derart undeutlich gefasst sein, dass der Streitgegenstand und der Umfang der Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis des Gerichts nicht mehr klar umrissen sind, der Beklagte sich deshalb nicht erschöpfend verteidigen kann und im Ergebnis dem Vollstreckungsgericht die Entscheidung darüber überlassen bleibt, was dem Beklagten verboten ist (st. Rspr. des BGH, vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003, Az.: I ZR 259/00, BGHZ 156, 1-19, Rn. 41 lt. juris m.w.N.).

    Welche konkreten Handlungen gemeint sind, ist dem Antrag selbst aber nicht zu entnehmen (vgl. auch BGH, Paperboy, Urteil vom 17. Juli 2003. Az.: I ZR 259/00, BGHZ 156, 1-19, Rn. 43 lt. juris).

    Eine solche Konkretisierung des Klageziels erfordert insbesondere der Schutz des Beklagten, für den erkennbar sein muss, welche prozessualen Ansprüche gegen ihn erhoben werden, um seine Rechtsverteidigung danach ausrichten zu können und erkennen zu können, was ihm mit dem Antrag abverlangt wird (vgl. auch BGH, Urteil vom 17. Juli 2003, Az.: I ZR 259/00 -, BGHZ 156, 1-19, Rn. 43 lt. juris).

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