Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2004 - XI ZB 39/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,86
BGH, 11.05.2004 - XI ZB 39/03 (https://dejure.org/2004,86)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2004 - XI ZB 39/03 (https://dejure.org/2004,86)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2004 - XI ZB 39/03 (https://dejure.org/2004,86)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung von Gründen zur Zulassung einer Revision; Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung; Erfordernis der Darlegung einer Wiederholungsgefahr oder Nachahmungsgefahr; Erfordernis einer offenkundigen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Revisionszulassung bei Verstoß gegen das Willkürverbot oder Verfassungsgrundrechte auch ohne Offenkundigkeit

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung bei objektiver Willkür

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Anforderungen an Berufungsbegründung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • BGHZ 159, 135
  • NJW 2004, 2222
  • ZIP 2005, 502
  • MDR 2004, 1135
  • FamRZ 2004, 1189
  • WM 2004, 1407
  • JR 2004, 509
 
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Wird zitiert von ... (190)

  • OLG Hamm, 21.07.2016 - 28 U 175/15

    Nachliefern oder nachbessern? Wahlrecht des Käufers beim Fahrzeugkauf

    Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache, wenn sie eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann, oder wenn andere Auswirkungen des Rechtsstreits auf die Allgemeinheit deren Interessen in besonderem Maße berühren und ein Tätigwerden des BGH erforderlich machen (BGH, Beschl. v. 11.05.2004, XI ZB 39/03, NJW 2004, 2222 m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 31/15

    Sparvertrag: Bindung einer Sparkasse an die in einem Werbeflyer angebotenen

    Sie ist entscheidungserheblich, klärungsbedürftig und klärungsfähig; sie kann sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen (vgl. BGHZ 151, 221, 223; 152, 182, 190; 159, 135, 137).
  • BGH, 20.02.2014 - IX ZR 54/13

    Schluss der mündlichen Verhandlung im Zivilverfahren: Berücksichtigungsfähigkeit

    Es fehlt an einer Aufbereitung, aus welchen Gründen, in welchem Umfang und von welcher Seite die aufgeworfene Frage umstritten ist (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Mai 2004 - XI ZR 39/03, BGHZ 159, 135, 137 f; vom 13. Dezember 2007 - IX ZR 206/05, nv, Rn. 2).
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