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   BGH, 11.05.2004 - XI ZB 39/03   

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https://dejure.org/2004,86
BGH, 11.05.2004 - XI ZB 39/03 (https://dejure.org/2004,86)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2004 - XI ZB 39/03 (https://dejure.org/2004,86)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2004 - XI ZB 39/03 (https://dejure.org/2004,86)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung von Gründen zur Zulassung einer Revision; Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung; Erfordernis der Darlegung einer Wiederholungsgefahr oder Nachahmungsgefahr; Erfordernis einer offenkundigen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Revisionszulassung bei Verstoß gegen das Willkürverbot oder Verfassungsgrundrechte auch ohne Offenkundigkeit

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • Judicialis

    ZPO (2002) § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1; ; ZPO (2002) § ... 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Alt. 2; ; ZPO (2002) § 544 Abs. 2 Satz 3; ; ZPO (2002) § 574 Abs. 2 Nr. 1; ; ZPO (2002) § 574 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2; ; ZPO (2002) § 575 Abs. 3 Nr. 2

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung bei objektiver Willkür

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Anforderungen an Berufungsbegründung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • BGHZ 159, 135
  • NJW 2004, 2222
  • ZIP 2005, 502
  • MDR 2004, 1135
  • FamRZ 2004, 1189
  • WM 2004, 1407
  • JR 2004, 509
 
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Wird zitiert von ... (211)

  • OLG Frankfurt, 28.10.2020 - 29 U 146/19

    Zahlreiche Klauseln nach dem neuen Bauvertragsrecht unwirksam

    Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache, wenn sie eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die über den Einzelfall hinaus Bedeutung für die Allgemeinheit hat in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen auftreten kann oder wenn andere Auswirkungen des Rechtsstreits auf die Allgemeinheit - insbesondere das tatsächliche oder wirtschaftliche Gewicht der Sache - deren Interessen in besonderem Maß berühren und ein Tätigwerden des Revisionsgerichts erforderlich machen (BGH, NJW 2004, 2222, 2223).
  • OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 31/15

    Sparvertrag: Bindung einer Sparkasse an die in einem Werbeflyer angebotenen …

    Sie ist entscheidungserheblich, klärungsbedürftig und klärungsfähig; sie kann sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen (vgl. BGHZ 151, 221, 223; 152, 182, 190; 159, 135, 137).
  • OLG Hamm, 21.07.2016 - 28 U 175/15

    Nachliefern oder nachbessern? Wahlrecht des Käufers beim Fahrzeugkauf

    Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache, wenn sie eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann, oder wenn andere Auswirkungen des Rechtsstreits auf die Allgemeinheit deren Interessen in besonderem Maße berühren und ein Tätigwerden des BGH erforderlich machen (BGH, Beschl. v. 11.05.2004, XI ZB 39/03, NJW 2004, 2222 m.w.N.).
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