Rechtsprechung
   BGH, 08.06.2004 - VI ZR 230/03   

Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Pflicht des Berufungsgerichts zur Bewirkung der Vervollständigung eines erstinstanzlich eingeholten medizinischen Sachverständigengutachtens

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zugrundelegung eines falschen Beweismaßstabes hinsichtlich eines Ursachenzusammenhangs eines Verkehrsunfalls mit Beschwerden im Halswirbelsäulenbereich - Pflicht des Berufungsgerichtes zur Vervollständigung eines unvollständigen erstinstanzlichen Gutachtens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO (2002) § 529 Abs. 1 Nr. 1 § 531 Abs. 1 Nr. 1
    Anhörung des erstinstanzlich beauftragten Sachverständigen in der Berufungsinstanz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallhaftpflichtprozess - BGH-Leitlinien zum Haftpflichtprozess II. Instanz

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Neues Berufungsrecht - Pflichten des Berufungsgerichts bei fehlerhafter Beweisaufnahme

Papierfundstellen

  • BGHZ 159, 254
  • NJW 2004, 2828
  • MDR 2004, 1313
  • NZV 2004, 508
  • FamRZ 2004, 1485 (Ls.)
  • VersR 2004, 1477
  • BB 2004, 2714


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Wird zitiert von ... (189)  

  • BGH, 06.10.2016 - III ZR 140/15

    Deutsches Amtshaftungsrecht ist auf bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr …

    Nur objektivierbare rechtliche oder tatsächliche Einwände gegen die erstinstanzlichen Feststellungen begründen konkrete Anhaltspunkte im Sinne des § 529 Abs. 1 Nr. 1 Halbsatz 2 ZPO (BGH, Urteil 8. Juni 2004 - VI ZR 230/03, BGHZ 159, 254, 258).
  • BGH, 06.10.2005 - I ZR 266/02

    Pressefotos

    Die Vorschrift des § 287 ZPO zielt zwar auf eine Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens ab und nimmt in Kauf, dass die richterliche Schätzung unter Umständen nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt; sie rechtfertigt es aber nicht, in einer für die Streitentscheidung zentralen Frage auf nach Sachlage unerlässliche Erkenntnisse zu verzichten (vgl. BGHZ 159, 254, 262; BGH GRUR 1995, 578, 579 - Steuereinrichtung II;… BGH, Urt. v. 17.10.2001 - IV ZR 205/00, VersR 2001, 1547, 1548; vgl. auch BVerfG NJW 2003, 1655;… vgl. weiter Zöller/Greger, ZPO, 25. Aufl., § 287 Rdn. 6;… Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 27. Aufl., § 287 Rdn. 10).
  • BGH, 28.09.2005 - IV ZR 82/04

    Pflicht zur Mitwirkung an der Umstrukturierung des Nachlasses

    Es besteht daher auch kein Anhalt, dass die Grundstückssubstanz wegen dieser Forderungen ohnehin nicht zu erhalten gewesen wäre (vgl. BGHZ 159, 254, 258 f.).

    Schon die in der Berufungsbegründung der Beklagten dargelegten Zweifel an der Richtigkeit der landgerichtlichen Feststellungen geben Anlass für eine erneute Beweisaufnahme (§ 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO; vgl. BGH, Urteil vom 8. Juni 2004 - VI ZR 230/03 - NJW 2004, 2828 unter II 2 b bb (1) und (2), zur Veröffentlichung in BGHZ 159, 254 bestimmt).

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