Rechtsprechung
   BGH, 17.09.2004 - V ZR 230/03   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Schadensersatzpflicht bei umstürzenden Bäumen, die unter Naturschutz stehen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Erlöschen eines Abwehranspruchs auf Beschränkung einer Waldrodung nach Abschluss der Rodungsarbeiten; Ausschluss des Gegenbeweises zum Beweis des ersten Anscheins hinsichtlich eines ausschließlichen Umstürzens von Bäumen auf Grund eines Gewittersturms; Bestehen eines nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs wegen mittelbarer Grundstücksbeschädigung durch Ausübung von Rodungsarbeiten ; Bestehen der Möglichkeit einer Erlangung einer Ausnahmegenehmigung von der Naturschutzbehörde hinsichtlich einer Vornahme von Sicherungsmaßnahmen

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 906, 1004; BNatSchG § 29
    Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch trotz naturschutzrechtlichen Verbots zur Beseitigung der Gefahr

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rodung; Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch auch für Schäden durch geschützte Bäume

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 BGB ("zivilrechtlicher Aufopferungsanspruch") bei Schaffung eines naturschutzrechtlich nicht zu beseitigenden Zustands, Subsidiarität des nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Nachbarrecht und Naturschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 906 § 1004; BNatSchG § 29 (Rodung)
    Ausgleichsansprüche im nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausgleich für unabwendbare Gefahrenlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 BGB ("zivilrechtlicher Aufopferungsanspruch") bei Schaffung eines naturschutzrechtlich nicht zu beseitigenden Zustands, Subsidiarität des nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch: Haftung ohne Verschulden! (IBR 2005, 54)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 17.9.2004, V ZR 230/03 (Nachbarrecht und Naturschutz)" von Prof. Dr. Anne Röthel, original erschienen in: JZ 2005, 576 - 580.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 160, 232
  • NJW 2004, 3701
  • MDR 2005, 141
  • NVwZ 2005, 240 (Ls.)
  • NZM 2004, 955
  • VersR 2005, 123
  • DB 2005, 498 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (39)  

  • BGH, 18.12.2015 - V ZR 160/14  

    Benutzung eines kostenpflichtigen, privaten Parkplatzes:

    Das ist für einen Unterlassungsanspruch nach allgemeiner Ansicht ausreichend (vorbeugender Unterlassungsanspruch; Erman/Lorenz, BGB, 14. Aufl., § 862 Rn. 6; Palandt/Bassenge, BGB, 75. Aufl., § 862 Rn. 9; Staudinger/Gutzeit, BGB [2012], § 862 Rn. 7; zu § 1004 BGB: Senat, Urteil vom 17. September 2006 - V ZR 230/03, BGHZ 160, 232, 236 mwN; Staudinger/Gursky, BGB [2012], § 1004 Rn. 214).
  • BGH, 04.02.2005 - V ZR 142/04  

    Umfang der Pflicht zur Beseitigung einer Bodenkontamination auf dem

    Dies wäre der Fall, wenn der Beklagte die in eine Eigentumsbeeinträchtigung mündende Gefahr hätte beherrschen können (vgl. Senat, BGHZ 142, 66, 70; 155, 99, 105), insbesondere wenn er die Gefahrenlage selbst geschaffen (vgl. Senat, BGHZ 122, 283, 284 f.; Urt. v. 7. Juli 1995, V ZR 213/94, NJW 1995, 2633, 2634; Urt. v. 17. September 2004, V ZR 230/03, NJW 2004, 3701, 3702 [zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen]; Erman/Ebbing, § 1004 Rdn. 133; MünchKomm-BGB/Medicus, § 1004 Rdn. 47; Armbrüster, NJW 2003, 3087, 3088) oder die von Dritten geschaffene Gefahrenlage aufrechterhalten hätte (vgl. BGH, Urt. v. 12. Februar 1985, VI ZR 193/83, NJW 1985, 1773, 1774; Senat, Urt. v. 19. Januar 1996, V ZR 298/94, NJW-RR 1996, 659 f; Urt. v. 22. September 2000, V ZR 443/99, NJW-RR 2001, 232).
  • BGH, 30.10.2009 - V ZR 253/08  

    Bundesweites Stadionverbot bestätigt

    Eine derartige Gefahr wird regelmäßig bei vorangegangenen rechtswidrigen Beeinträchtigungen vermutet, kann aber auch bei einer erstmals drohenden Beeinträchtigung gegeben sein (Senat, BGHZ 160, 232, 236; Urt. v. 12. Dezember 2003, V ZR 98/03, NJW 2004, 1035, 1036).
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