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   BGH, 02.12.2004 - I ZR 30/02   

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https://dejure.org/2004,179
BGH, 02.12.2004 - I ZR 30/02 (https://dejure.org/2004,179)
BGH, Entscheidung vom 02.12.2004 - I ZR 30/02 (https://dejure.org/2004,179)
BGH, Entscheidung vom 02. Dezember 2004 - I ZR 30/02 (https://dejure.org/2004,179)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zum Problem der Rufausbeutung bei Eindringen des Nachahmers in einen vom Originalhersteller erschlossenen neuen Markt (Klemmbausteine III)

  • aufrecht.de

    Kein ergänzender Schutz für LEGO-Klemmbausteine

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Klemmbausteine III

  • Wolters Kluwer

    Begründung von Ansprüchen aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz; Wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen das sog. Einschieben in eine fremde Serie; Anforderungen an das Vorliegen einer unlauteren Rufausbeutung; Vertrieb von Konstruktionsspielzeug im Inland; ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein zeitlich unbegrenzter wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen Einschieben in fremde Serie ("Klemmbausteine III")

  • Judicialis

    UWG § 4 Nr. 9; ; EGRL 71/98 Art. 16

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9; EGRL 71/98 Art. 16
    "Klemmbausteine III"; Zulässigkeit des Vertriebs von an ein fremdes Produkt angelehntes Konstruktionsspielzeug

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klemmbausteine III

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 4 Nr. 9; UWG a. F. § 1; RL 98/71/EG Art. 7 Abs. 3, Art. 16
    Kein zeitlich unbegrenzter wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen Einschieben in fremde Serie ("Klemmbausteine III")

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 161, 204
  • NJW-RR 2005, 983
  • ZIP 2005, 1382
  • MDR 2005, 885
  • GRUR 2005, 349
  • JR 2005, 328
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BGH, 04.05.2016 - I ZR 58/14

    Segmentstruktur - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Anforderungen an die …

    d) Bestehen diese Voraussetzungen des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes fort, kommt eine zeitliche Begrenzung der sich daraus ergebenden Ansprüche nicht in Betracht (BGH, GRUR 1999, 751, 754 - Güllepumpen; GRUR 2003, 356, 358 - Präzisionsmessgeräte; BGH, Urteil vom 2. Dezember 2004 - I ZR 30/02, BGHZ 161, 204, 213 - Klemmbausteine III;… vgl. auch Sambuc in Harte/Henning aaO § 4 Nr. 9 Rn. 193 ff.;… Ullmann in juris-PK-UWG aaO § 4 Nr. 9 Rn. 75).

    So hat der Senat im Hinblick auf den nach der älteren Rechtsprechung zugebilligten Schutz gegen ein "Einschieben in eine fremde Serie" angenommen, dass Ansprüche nach dieser Fallgruppe - unabhängig davon, ob an ihr überhaupt festzuhalten ist - jedenfalls mit Orientierung an die im Patentrecht, im Gebrauchsmusterrecht und im Designrecht sondergesetzlich vorgesehenen Fristen für den Schutz von technisch gestalteten Spielzeugbausteinen zeitlich zu begrenzen sind (BGHZ 161, 204, 213 - Klemmbausteine III).

  • BGH, 28.10.2010 - I ZR 60/09

    hartplatzhelden.de - Kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für …

    Der unmittelbare Schutz des Leistungsergebnisses als solches ist - anders als die häufig gleichfalls als unmittelbare Leistungsübernahme bezeichnete identische Nachahmung fremder Leistungen - nicht Gegenstand des wettbewerbsrechtlichen Schutzes nach § 4 Nr. 9 UWG (vgl. BGH, Urteil vom 2. Dezember 2004 - I ZR 30/02, BGHZ 161, 204, 213 - Klemmbausteine III;… Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 9.4;… Harte/Henning/Sambuc, UWG, 2. Aufl., § 4 Nr. 9 Rn. 11 ff.;… Ohly in Piper/Ohly/Sosnitza aaO § 4 Rn. 9/3).
  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04

    Handtaschen

    Zwar kann es für die Annahme einer Herkunftstäuschung genügen, dass durch die Ähnlichkeit der konkurrierenden Produkte zunächst eine Täuschung hervorgerufen wird, auch wenn diese noch vor dem Kauf aufgrund einer näheren Befassung mit dem Angebot entfällt (…BGH, Urt. v. 17.6.1999 - I ZR 213/96, GRUR 1999, 1106, 1109 = WRP 1999, 1031 - Rollstuhlnachbau; BGHZ 161, 204, 211 - Klemmbausteine III).

    Nicht ausreichend ist insoweit allerdings, dass durch die Herbeiführung von bloßen Assoziationen an ein fremdes Produkt Aufmerksamkeit geweckt wird (BGH GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty; BGHZ 161, 204, 215 - Klemmbausteine III).

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