Rechtsprechung
   BGH, 02.12.2004 - I ZR 92/02   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit; Rechtfertigung der Besorgnis der Befangenheit wegen Zugehörigkeit des Richters zu einer gesellschaftlichen Gruppe; Besorgnis der Befangenheit eines Richters hinsichtlich innerkirchlicher Glaubensfragen in einem Verfahren

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Pro Fide Catholica

    Art. 4, 5 Abs. 1, 140 GG

  • nwb

    BGB § 12

  • rechtsanwaltmoebius.de

    Namensrecht gibt keine Ansprüche gegen Verwendung von Wörtern des allgemeinen Sprachgebrauchs (katholisch)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besorgnis der Befangenheit wegen Zugehörigkeit zu einer gesellschaften Gruppe

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pro Fide Catholica

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 161, 216
  • NJW 2005, 978
  • GRUR 2005, 357
  • FamRZ 2005, 265
  • WM 2005, 750



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Wird zitiert von ... (32)  

  • BGH, 08.02.2007 - I ZR 59/04  

    grundke. de

    Eine unberechtigte Namensanmaßung nach § 12 Satz 1 Fall 2 BGB liegt vor, wenn ein Dritter unbefugt den gleichen Namen gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung eintritt und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt werden (BGHZ 161, 216, 220 - Pro Fide Catholica; BGH, Urt. v. 21.9.2006 - I ZR 201/03, GRUR 2007, 259 Tz 14 = WRP 2007, 76 - solingen.info, m.w.N.).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 82/14  

    Verletzung des Namensrechts: Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens

    aa) Eine im Streitfall allein in Betracht kommende unberechtigte Namensanmaßung im Sinne des § 12 Satz 1 Fall 2 BGB setzt voraus, dass ein Dritter unbefugt den gleichen Namen gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung eintritt und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt werden (vgl. BGH, Urteil vom 2. Dezember 2004 - I ZR 92/02, BGHZ 161, 216, 220 f. - Pro Fide Catholica; BGH, GRUR 2008, 1099 Rn. 18 - afilias.de; GRUR 2014, 506 Rn. 14 - sr.de).
  • BGH, 19.03.2008 - I ZR 166/05  

    St. Gottfried

    Mit Recht ist das Berufungsgericht von der Rechts- und Parteifähigkeit der beklagten katholischen Kirchengemeinde ausgegangen (vgl. RGZ 118, 22, 27; BGHZ 124, 173, 174 f.; 161, 216, 219 f. - Pro Fide Catholica; MünchKomm.BGB/Reuter, 5. Aufl., § 89 Rdn. 8; Palandt/Heinrichs/Ellenberger, 67. Aufl., Vor § 89 Rdn. 2).
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