Rechtsprechung
   BGH, 07.12.2004 - VI ZR 308/03   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Zulässigkeit des Ansprechens von Passanten in unmittelbarer Nähe der Praxis eines Gynäkologen mit dem Hinweis auf Vornahme von Abtreibungen seitens des Gynäkologen ; Tangieren der Sozialsphäre ; Persönlichkeitsschutz der beruflichen Betätigung ; Rechtmäßigkeit von Eingriffen in die Sozialsphäre bei Stigmatisierung oder sozialer Ausgrenzung ; Abwägung zwischen Recht auf Meinungsäußerung und dem Recht auf Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des betroffenen Arztes; Folgen einer willkürlichen Auswahl aus einer Vielzahl von Abtreibungsmedizinern und Drängen einer Privatperson in eine ungewollte und nicht herausgeforderte Öffentlichkeit

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1, 2 Abs. 1, 4 Abs. 1, 5 Abs. 1 S. 1, 12 GG

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Recht auf Meinungsäußerung (Art. 5 I GG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts eines Gynäkologen durch namentliche Benennung im Zusammenhang mit dem Thema "Abtreibung"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Abtreibungs-Arzt"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abtreibungsvorwurf gegen Arzt: Abwägung zwischen Meinungsäußerungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nwb (Leitsatz)

    GG Art. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 4 A

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Meinungsfreiheit rechtfertigt nicht die "ußerung gegenüber Passanten, ein in der Nähe tätiger Arzt nehme Abtreibungen vor

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Recht auf Meinungsäußerung (Art. 5 I GG)

Papierfundstellen

  • BGHZ 161, 266
  • NJW 2005, 592
  • MDR 2005, 505
  • GRUR 2005, 612
  • VersR 2005, 274



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Wird zitiert von ... (23)  

  • BGH, 23.06.2009 - VI ZR 196/08  

    Lehrerbewertungen im Internet

    Die Bewertungen betreffen die berufliche Tätigkeit der Klägerin, also einen Bereich, in dem sich die persönliche Entfaltung von vornherein im Kontakt mit der Umwelt vollzieht (vgl. Senat, BGHZ 36, 77, 80 und 161, 266, 268; Urteile vom 20. Januar 1981 - VI ZR 163/79 - VersR 1981, 384, 385 und vom 21. November 2006 - VI ZR 259/05 - VersR 2007, 511, 512; BVerfG, NJW 2003, 1109, 1111 ; Zimmermanns, ZfL 2003, 79, 80 f.).
  • BGH, 11.03.2008 - VI ZR 7/07  

    BGH erlaubt Greenpeace, Milchprodukte als "Gen-Milch" zu bezeichnen

    bb) Obwohl dem Beklagten auch in der Darstellungsweise seiner Kritik ein breiter Gestaltungsraum eingeräumt werden, ihm vor allem erlaubt sein muss, seinen Standpunkt möglichst wirkungsvoll zu vertreten, indem er durch die Wahl der Ausdrucksform Aufmerksamkeit auslöst (vgl. BVerfGK 7, 1, 11), muss er seine Äußerungen auch in der Form noch in einem vertretbaren Verhältnis zu seinem sachlichen Anliegen und zu den belastenden Auswirkungen für die Klägerin halten (vgl. Senatsurteile BGHZ 91, 117, 122 und 161, 266, 269; Wenzel/Burkhardt aaO, Kap. 5 Rn. 150).

    Die damit verbundene Wirkungssteigerung der Meinungsäußerung muss der Betroffene nur hinnehmen, wenn eine Abwägung mit den Belangen der Meinungsfreiheit ergibt, dass der Schutz des beeinträchtigten Rechts zurückzutreten hat (vgl. BVerfG, AfP 2006, 550, 552; NJW-RR 2008, 200, 202; Senatsurteile BGHZ 161, 266, 269; vom 12. Oktober 1993 - VI ZR 23/93 - VersR 1994, 57, 59 und vom 12. Juli 1994 - VI ZR 1/94 - VersR 1994, 1116, 1117 f.).

  • BGH, 17.11.2009 - VI ZR 226/08  

    Verbreiterhaftung bei Interviews

    Sie betrifft die berufliche Tätigkeit, also einen Bereich, in dem sich die persönliche Entfaltung von vornherein im Kontakt mit der Umwelt vollzieht (vgl. Senat, BGHZ 36, 77, 80 und 161, 266, 268 f.; Urteile vom 20. Januar 1981 - VI ZR 163/79 - VersR 1981, 384, 385 und vom 21. November 2006 - VI ZR 259/05 - VersR 2007, 511, 512; BVerfG, NJW 2003, 1109, 1110; Zimmermanns, ZfL 2003, 79, 80 f.).
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