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   BGH, 04.11.2004 - III ZR 361/03   

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https://dejure.org/2004,74
BGH, 04.11.2004 - III ZR 361/03 (https://dejure.org/2004,74)
BGH, Entscheidung vom 04.11.2004 - III ZR 361/03 (https://dejure.org/2004,74)
BGH, Entscheidung vom 04. November 2004 - III ZR 361/03 (https://dejure.org/2004,74)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    Art. 3 EMRK; Art. 5 EMRK; Art. 41 EMRK; Art. 1 GG; Art. 2 GG; Art. 34 GG; § 839 BGB; § 109 StVollzG
    BGHZ; Voraussetzungen eines Entschädigungsanspruches eines Strafgefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung in einer Justizvollzugsanstalt (Amtshaftung; Bindungswirkung hinsichtlich der Feststellung der Rechtswidrigkeit; staatliches Organisationsverschulden); ...

  • lexetius.com

    BGB § 839; GG Art. 1

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bindungswirkung der rechtskräftigen Entscheidung der Strafvollstreckungskammer auf einen Amtshaftungsprozess; Erheblicher Mangel an Einzelhaftplätzen als Grund für das Unterlaufen von geltendem Recht; Organisationsverschulden des Landes trotz Handelns der tätig ...

  • Judicialis

    BGB § 839 Fi; ; GG Art. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 839; GG Art. 1
    Entschädigungsansprüche eines Strafgefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Menschenunwürdige Unterbringung: Schadensersatz?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu Entschädigungsansprüchen eines Strafgefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung in der Justizvollzugsanstalt

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof zu Entschädigungsansprüchen eines Strafgefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung in der Justizvollzugsanstalt

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen menschenunwürdiger Unterbringung in JVA

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Keine zwangsläufige Entschädigung für menschenunwürdige Haftbedingungen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Häftling zwei Tage menschenunwürdig untergebracht - Nicht schlimm genug, um Entschädigung fordern zu können

  • 123recht.net (Pressemeldung, 4.11.2004)

    Ex-Häftling Schadenersatz verweigert // Staat haftet nicht zwingend für Menschenrechtsverletzungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 161, 33
  • NJW 2005, 58
  • MDR 2005, 447
  • NStZ 2006, 19
  • StV 2005, 343
  • VersR 2005, 507
  • DVBl 2005, 503
  • DÖV 2005, 263
  • JR 2005, 326
 
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Wird zitiert von ... (137)

  • LAG Hessen, 18.12.2013 - 18 Sa 769/13

    Schmerzensgeld wegen einer Äußerung

    Dem berechtigen Interesse, seine Ehre zu schützen, muss nach der zitierten Rechtsprechung auch nur dann durch ein Schmerzensgeld Rechnung getragen werden, wenn die Wiederherstellung der Ehre nicht auf andere Weise, etwa durch einen Widerruf und ein Verlangen auf Unterlassung möglich ist (BGH Urteil vom 04. Januar 2004 - III ZR 361/03, Rz 14, NJW 2005, 58).
  • BAG, 22.01.2009 - 8 AZR 906/07

    Altersdiskriminierung - Entschädigung - Versetzung

    Die von der Revision zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 4. November 2004 (- III ZR 361/03 - BGHZ 161, 33) ist nicht einschlägig.
  • OLG Köln, 19.01.2010 - 24 U 51/09

    Schadenersatz wegen Diskriminierung schwarzafrikanischen Paares bei der

    Vorliegend handelt es sich um eine schwerwiegende Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Kläger, zumal bei Verstößen gegen die Menschenwürde geringere Anforderungen an die Intensität des Eingriffs gestellt werden müssen (BGH NJW 2005, 58).
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