Rechtsprechung
   BGH, 05.07.2005 - X ZR 60/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,25
BGH, 05.07.2005 - X ZR 60/04 (https://dejure.org/2005,25)
BGH, Entscheidung vom 05.07.2005 - X ZR 60/04 (https://dejure.org/2005,25)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 2005 - X ZR 60/04 (https://dejure.org/2005,25)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    AGB-Kontrolle: Unwirksame Klauseln von Versorgungsunternehmen; Einrede der unbilligen Leistungsbestimmung bzw. Tariffestsetzung; Entsprechende Anwendung des Werkvertragsrecht auf durch den öffentlichen Entsorgungsträger erbrachte Abfallentsorgungsleistungen; Behandlung ...

  • Bund der Energieverbraucher

    Kunden steht die Unbilligkeitseinrede zu.

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kosten der Straßenreinigung und Müllabfuhr; Berliner Stadtreinigungsbetriebe; BSR; Allgemeine Geschäftsbedingungen; unwirksame Zahlungsklausel; Einwand gegen Rechnung; Verweis auf Rückforderungsprozess; Billigkeit von Tarifen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Auslegung von AGB durch das Revisionsgericht nach der ZPO-Novelle; zur Unwirksamkeit einer Klausel in den AGB eines Versorgungsunternehmens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch das Revisionsgericht

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "unbillige Leistungsbestimmung"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zahlungspflicht auch bei Einwendungen: Unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Öffentliche Versorger und die Einrede der ungemessenne Tarife

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unwirksame AGB eines Versorgungsunternehmens

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Einwänden gegen die Höhe des Tarifs eines öffentlich-rechtlichen Versorgungsunternehmens darf nicht auf den Rückforderungsprozess verwiesen werden

Besprechungen u.ä. (2)

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzanmerkung)

    BGH bringt Stadtreinigungsbetriebe in schwere Bedrängnis - Kunden dürfen wegen unangemessen hoher Tarife die Zahlung verweigern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Revisionsgericht kann Allgemeine Geschäftsbedingungen selbst auslegen (IBR 2005, 1293)

Papierfundstellen

  • BGHZ 163, 321
  • NJW 2005, 2919
  • MDR 2006, 14
  • NVwZ-RR 2006, 608
  • NZBau 2005, 578
  • NZM 2005, 831
  • WM 2005, 1768
  • BB 2005, 1818 (Ls.)
  • DB 2005, 2353
 
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Wird zitiert von ... (189)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Denjenigen, der eine unbillige Weisung erteilt, trifft dementsprechend das Risiko der Unwirksamkeit dieser Weisung; dieses kann nicht auf den Vertragspartner abgewälzt werden (vgl. zu einer ähnlichen Risikoverteilung zwischen Verbraucher und Versorgungsunternehmen: BGH 5. Juli 2005 - X ZR 60/04 -; 19. Januar 1983 - VIII ZR 81/82 -; Schaub/Linck aaO § 45 Rn. 19a) .
  • BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09

    Internet-System-Vertrag

    a) Die Regelung in § 1 Abs. 1 Satz 2 der AGB kann der erkennende Senat selbständig auslegen, weil eine unterschiedliche Auslegung durch verschiedene Berufungsgerichte in Betracht kommt (BGHZ 163, 321, 323 f; Senat, Urteil vom 17. September 2009 - III ZR 207/08 - NJW 2010, 57 Rn. 16; BGH, Urteil vom 16. Juni 2009 - XI ZR 145/08 - NJW 2009, 3422, 3423 Rn. 20).
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Denjenigen, der eine unbillige Weisung erteilt, trifft dementsprechend das Risiko der Unwirksamkeit dieser Weisung; dieses kann nicht auf den Vertragspartner abgewälzt werden (vgl. zu einer ähnlichen Risikoverteilung zwischen Verbraucher und Versorgungsunternehmen: BGH 5. Juli 2005 - X ZR 60/04 -; 19. Januar 1983 - VIII ZR 81/82 -; Schaub/Linck aaO § 45 Rn. 19a) .
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