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   BGH, 20.12.2005 - VI ZR 180/04   

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https://dejure.org/2005,1624
BGH, 20.12.2005 - VI ZR 180/04 (https://dejure.org/2005,1624)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2005 - VI ZR 180/04 (https://dejure.org/2005,1624)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2005 - VI ZR 180/04 (https://dejure.org/2005,1624)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Vertragspartners eines Kassenpatienten bei Inanspruchnahme ärztllicher Behandlung in einer Krankenhausambulanz; Haftungsrechtliche Folgen der fehlenden Unterscheidbarkeit zwischen der Inanspruchnahme vertragsärztlicher Leistungen oder Krankenhausleistungen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823; SGB V § 115b § 116
    Haftung des Krankenhauses wegen Behandlungsfehlern durch angestellte Ärzte

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 165, 290
  • NJW 2006, 767
  • MDR 2006, 810
  • VersR 2006, 409
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 31.01.2006 - VI ZR 66/05

    Abgrenzung von privater ambulanter Chefarztbehandlung eines Kassenpatienten und

    Sie gilt deshalb im Grundsatz auch für den Streitfall, während für die durch dieses Gesetz geänderte Rechtslage auf das Senatsurteil vom 2. Dezember 2005 - VI ZR 180/04 - (zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt) verwiesen wird.

    Dies spräche im Gegensatz zu einer Abrechnung des Krankenhausträgers für den liquidationsberechtigten Chefarzt mit der kassenärztlichen Vereinigung (vgl. Senatsurteil vom 20. Dezember 2005 - VI ZR 180/04 - Umdruck S. 12) eher für eine Haftung der Beklagten.

  • BGH, 15.09.2015 - VI ZR 391/14

    Erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde: Nichtberücksichtigung eines erheblichen

    Vielmehr gelangt mit einem zulässigen Rechtsmittel grundsätzlich der gesamte aus den Akten ersichtliche Prozessstoff der ersten Instanz ohne weiteres in die Berufungsinstanz (vgl. Senatsurteil vom 20. Dezember 2005 - VI ZR 180/04, BGHZ 165, 290, 297 mwN).
  • BGH, 11.02.2008 - II ZR 277/06

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

    Das Berufungsgericht hätte diesem erstinstanzlichen Beweisantrag des - in erster Instanz obsiegenden - Klägers nachgehen müssen (vgl. BGH, Urt. v. 20. Dezember 2005 - VI ZR 180/04, NJW 2006, 767, 769; BVerfG NJW 1982, 1636).
  • OLG Zweibrücken, 24.04.2007 - 5 U 2/06

    Arzthaftung: Zeitraum für eine Auswertung des CRP-Wertes bei Morbus Crohn;

    Der Beklagte zu 1 haftet vertraglich wegen eines Behandlungsfehlers im Rahmen der ambulanten Behandlung des Klägers als selbstliquidierender Chefarzt allein (BGH NJW 2006, 767).
  • LG Münster, 22.12.2011 - 111 O 76/10

    Einstandspflicht des Trägers eines Krankenhauses für etwaige ärztliche Fehler bei

    Lediglich ergänzend ist anzumerken, dass bei einer ausschließlich ambulanten Behandlung ohnehin - unabhängig von der Frage des Durchgangsarztverfahrens - grundsätzlich keine Vertragsbeziehungen des Kassenpatienten zum Krankenhausträger entstehen, da es im Regelfall keine vom Krankenhaus bzw. dessen Träger getragene "Institutsambulanz" gibt, auch nicht für die Notfallbehandlung (näher BGH NJW 2006, 767, NJW 1987, 2289).
  • AG Schorndorf, 16.12.2009 - 2 C 359/09

    Privatliquidation eines Krankenhauses bei einem Kassenpatienten: Beweislast für

    Auch zwischen einem Kassenpatienten und dem behandelnden Vertragsarzt bzw. dem aufnehmenden Krankenhaus kommt ein privatrechtlicher Dienstvertrag zustande (vgl. statt aller BGH, Urteil vom 28. April 1987, Az.: VI ZR 171/86, abgedruckt in NJW 1987, 2289; s. a. BVerfG, Kammerbeschluss vom 18. November 2004, Az.: 1 BvR 2315/04, abgedruckt in NJW 2005, 1103; zur vertraglichen Beziehung nach neuem Recht direkt zum Krankenhaus bei ambulanter Behandlung vgl. BGH, Urteil vom 20. Dezember 2005, Az.: VI ZR 180/04, abgedruckt in NJW 2006, 767).
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