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   BGH, 21.12.2005 - X ZR 72/04   

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https://dejure.org/2005,581
BGH, 21.12.2005 - X ZR 72/04 (https://dejure.org/2005,581)
BGH, Entscheidung vom 21.12.2005 - X ZR 72/04 (https://dejure.org/2005,581)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 2005 - X ZR 72/04 (https://dejure.org/2005,581)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzansprüche infolge unberechtigt geltend gemachter Patentrechtsverstöße; Voraussetzungen des Vorliegens eines Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb wegen unberechtigt geltend gemachter Patentrechtsverletzungen; Anforderungen an das ...

  • Judicialis

    BGB § 823 Ai; ; PatG (1981) vor § 139; ; ZPO § 945

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung gegen Abnehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823; PatG (1981) vor § 139; ZPO § 945
    "Detektionseinrichtung II"; Haftung des Verfügungsklägers nach Nichtigerklärung eines Patents

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 ; PatG (1981) vor § 139 ; ZPO § 945
    "Detektionseinrichtung II"; Haftung des Verfügungsklägers nach Nichtigerklärung eines Patents

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Detektionseinrichtung II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Zum Schadensersatz des Lieferanten wegen nichtigem Patent

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Schadensersatz bei unberechtigten Patent-Abmahnungen

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    PatG § 139; BGB § 823; ZPO § 945
    Anspruch des Lieferanten auf Ersatz des ihm durch unberechtigte Inanspruchnahme seines Abnehmers aus später für nichtig erklärtem Patent entstandenen Schadens ("Detektionseinrichtung II")

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 165, 311
  • NJW-RR 2006, 621
  • ZIP 2005, 1690
  • MDR 2006, 585
  • GRUR 2005, 882
  • GRUR 2006, 219
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BGH, 21.12.2005 - X ZR 17/03

    Detektionseinrichtung I

    Über die Revision der Klägerin in jenem Verfahren hat der erkennende Senat ebenfalls am 18. Oktober 2005 mündlich verhandelt; er hat die Sache mit gleichzeitig mit dem Urteil in der vorliegenden Sache verkündetem Urteil im Hinblick auf den Beschluss des Großen Senats in Zivilsachen des Bundesgerichtshofs vom 15. Juli 2005 (GSZ 1/04, ZIP 2005, 1690 = GRUR 2005, 882) an das Berufungsgericht zurückverwiesen (Sen.Urt. v. 21.12.2005 - X ZR 72/04 - Detektionseinrichtung II, zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Insoweit ist auf das zwischen den Streitparteien gleichzeitig ergangene Senatsurteil X ZR 72/04 - Detektionseinrichtung II zu verweisen.

  • BGH, 13.04.2021 - KZR 69/18

    Schaden muss nachgewiesen werden

    Dafür genügt, wie im Streitfall, die summenmäßige Bezifferung eines vom Kläger begehrten Mindestschadens, wenn der Kläger es in das Ermessen des Gerichts stellt, einen etwaigen darüber hinausgehenden Betrag zu bestimmen (vgl. BGH, Urteil vom 21. Dezember 2005 - X ZR 72/04, GRUR 2006, 219 Rn. 11 - Detektionseinrichtung II; BGH, Urteil vom 19. Mai 2020 - KZR 8/18, WuW 2020, 597 Rn. 17 - Schienenkartell IV).
  • BGH, 30.01.2007 - X ZR 53/04

    Funkuhr II

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt die sachlich unberechtigte Verwarnung eines Abnehmers wegen Schutzrechtsverwarnung allerdings einen rechtswidrigen Eingriff in das Recht des Herstellers des beanstandeten Produkts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar (s. zuletzt BGHZ 164, 1 - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung; BGHZ 165, 311 - Detektionseinrichtung II).
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