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   BGH, 22.12.2005 - VII ZB 84/05   

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https://dejure.org/2005,838
BGH, 22.12.2005 - VII ZB 84/05 (https://dejure.org/2005,838)
BGH, Entscheidung vom 22.12.2005 - VII ZB 84/05 (https://dejure.org/2005,838)
BGH, Entscheidung vom 22. Dezember 2005 - VII ZB 84/05 (https://dejure.org/2005,838)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Gewährung von Abschlagszahlungen in Höhe von 95 v.H. des Honorars für nachgewiesene Leistungen einschließlich Umsatzsteuer; Voraussetzungen einer unangemessenen Benachteiligung des Auftragnehmers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9 Abs. 1; HOAI § 8 Abs. 2
    Formularmäßige Vereinbarungen von Abschlagszahlungen in einem Architektenvertrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Prozentuale Beschränkung von Abschlagszahlungen durch AGB?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wgk.eu (Leitsatz)

    Unangemessene Benachteiligung des Architekten durch Bindung der Schlusszahlungsfälligkeit an die Erf

  • ra-dp.de (Kurzinformation)

    Beschränkungen von Abschlagszahlungen

  • ra-dp.de (Kurzinformation)

    Beschränkungen von Abschlagszahlungen

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Bauherr muss 100 statt 95 Prozent zahlen - BGH kippt fünf-prozentigen Sicherheitseinbehalt bei Abschlagsrechnungen

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Begrenzung von Abschlagszahlungen auf 95 % in AGB's des Bauherren unwirksam?

  • bauverlag.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGH stärkt Abschlagszahlungsforderungen der Architekten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    95%-Abschlagszahlungsklauseln in Architekten-/Ingenieurverträgen unwirksam! (IBR 2006, 212)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 165, 332
  • NJW-RR 2006, 597
  • MDR 2006, 746
  • NZBau 2006, 245
  • BauR 2006, 674
  • ZfBR 2006, 338
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 14.05.2014 - VIII R 25/11

    Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen nach § 8 Abs. 2 HOAI

    Zweck der Regelung ist es, dem Auftragnehmer die Nachteile der bestehenden Vorleistungspflicht zu nehmen, da es sachlich nicht gerechtfertigt ist, dem Auftragnehmer einen beträchtlichen Teil des Honorars für eine längere Zeit vorzuenthalten, wenn die zu vergütende Leistung bereits erbracht worden ist (Beschluss des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 22. Dezember 2005 VII ZB 84/05, BGHZ 165, 332, m.w.N.; Korbion/Mantscheff/Vygen, HOAI, 7. Aufl., § 8 Rz 22, 54; Locher/Koeble/Frik, Kommentar zur HOAI, 7. Aufl., § 8 Rz 58 ff.; Pott/Dahlhoff, HOAI, 5. Aufl., § 8 Rz 10).
  • BGH, 08.11.2012 - VII ZR 191/12

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Bauunternehmers: Wirksamkeit einer Klausel

    Bei der beanstandeten Klausel handelt es sich um eine kontrollfähige Preisnebenabrede (vgl. dazu: BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2005 - VII ZB 84/05, BGHZ 165, 332; Urteile vom 13. Januar 2011 - III ZR 78/10, NJW 2011, 1726, vom 18. Mai 1999 - XI ZR 219/98, BGHZ 141, 380, 383 und vom 7. Mai 1991 - XI ZR 244/90, BGHZ 114, 330, 333; jeweils m.w.N.), die die Höhe und die Fälligkeit der ersten Abschlagszahlung festlegt und damit die gesetzliche Regelung in § 632a Abs. 1 BGB ergänzt (vgl. Palandt/Sprau, BGB, 71. Aufl., § 632a Rn. 3; Fuchs in: Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht, 11. Aufl., § 307 Rn. 75, 76).
  • OLG Naumburg, 26.08.2016 - 1 U 20/16

    Architektenvertrag: Auslegung einer Kündigung aus wichtigem Grund; Leistungssoll

    Ob Abschlagsrechnungen (Anlage K2 und K3) wie Schlussrechnungen prüffähig sein müssen (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2005, Az. VII ZB 84/05, Rn. 22 - zitiert nach juris) und hier waren, kann im Ergebnis dahinstehen.
  • OLG Celle, 10.03.2010 - 14 U 128/09

    Architektenvertrag mit vereinbarten Abschlagszahlungen: Darlegungs- und

    Da sich die Höhe der Abschläge nach dem Wert der erbrachten Leistungen zu richten hat (BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2005 - VII ZB 84/05, BGHZ 165, 332, juris-Rdnr. 19), muss der Auftragnehmer den adäquaten Wert seiner Leistungen nachweisen.
  • LG Hannover, 12.04.2013 - 14 O 351/11

    Überzahlungsausgleich: Prüfbare Rechnung nötig?

    Da sich die Höhe der Abschläge nach dem Wert der erbrachten Leistungen zu richten hat (BGH, Beschl. v. 22.12.2005 - VII ZB 84/05, BGHZ 165, 332, juris-Rdnr. 19), müsste der Beklagte überdies den adäquaten Wert seiner Leistungen nachweisen.
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