Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2006 - XI ZR 384/03   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    GG Art. 5 Abs. 1; BGB §§ 280, 311, 328, 823 Abs. 1 und 2 Ai, Bf, 824; ZPO § 256; KWG §§ 55a, 55b; UWG §§ 17, 19; AGB-Banken 1993 Nr. 2 Abs. 1
    Kundenschädigendes Fernsehinterview - Kirch / Deutsche Bank AG und Breuer

  • Jurion

    Anforderungen an das Vorliegen des Feststellungsinteresses zur Klärung der Haftung für reine Vermögensschäden ; Geltungsbereich des Bankgeheimnisses im Rahmen von kundenbezogenen Tatsachen und Wertungen; Wahrscheinlichkeit eines auf die Verletzungshandlung zurückzuführenden Schadenseintritts; Nebenpflichten einer kreditgebenden Bank aus dem Darlehensvertrag bezüglich der Wahrung der Kreditwürdigkeit ihres Kunden ; Anforderungen an das Vorliegen des Rechts der kreditgebenden Bank zur Verbreitung wahrer kreditwürdigkeitsgefährdender Tatsachen ; Anforderungen an die Entfaltung von Schutzwirkungen zugunsten des Alleingesellschafters aus einem Darlehensvertrag zwischen einer Bank und einer GmbH; Anforderungen an das Vorliegen einer unbefugten Verwertung von Angaben gemäß § 55a Abs. 1 Gesetz über das Kreditwesen (KWG); Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs aus abgetretenem Recht aus § 823 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) unter dem Gesichtspunkt eines Eingriffs in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Anforderungen an eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Wirtschaftsunternehmens; Rechtliche Ausgestaltung der Vermutung zugunsten einer freien Rede bei Meinungsäußerungen bezüglich einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Haftung der Deutschen Bank und ihres Vorstandssprechers wegen Interviewäußerungen zur Kreditwürdigkeit eines Unternehmens der Kirch-Gruppe

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung für kreditschädigendes Interview: Fall Kirch/Breuer

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bankrecht: Kirch-Urteil: Umfang des Bankgeheimnisses und Loyalitätspflicht der kreditgebenden Bank bei Darlehensverträgen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Haftung im Konzern - Kirch./. Breuer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung einer Bank wegen kreditschädigender Äußerungen

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    GG Art. 5 Abs. 1
    Gefährdung der Kreditwürdigkeit des Darlehensnehmers durch öffentliche Äußerungen eines Bankvorstands (Breuer) - Schadensersatzpflichten der Bank (Deutsche Bank) und des Organmitglieds

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensersatz wegen Interviewäußerungen des Bankvorstandssprechers?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Schadensersatzfeststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG und Dr. Breuer

  • nwb (Leitsatz)
  • zbb-online.com (Leitsatz)

    GG Art. 5 Abs. 1; BGB §§ 280, 311, 328, 823 Abs. 1, § 824; ZPO § 256; KWG §§ 55a, 55b; UWG a. F. §§ 17, 19; AGB-Bk 1993 Nr. 2 Abs. 1
    Zur Haftung der Deutschen Bank und ihres Vorstandssprechers wegen Interviewäußerungen zur Kreditwürdigkeit eines Unternehmens der Kirch-Gruppe

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Entscheidung über die Schadensersatzfeststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG und deren ehemaligen Vorstandsprecher


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • 123recht.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.12.2004)

    Revision im Streit Kirch gegen Deutsche Bank zugelassen // Streit um Schadenersatz zu Breuers Plauderei geht weiter

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AGB-Bk Nr. 2 Abs. 1; BGB §§ 280, 823; GG Art. 5
    Haftung einer Bank wegen Interviewäußerungen zur Kreditwürdigkeit eines Unternehmens ("Kirch/Deutsche Bank - Breuer")

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung für kreditschädigendes Interview: Fall Kirch/Breuer

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Rolf Breuer

Papierfundstellen

  • BGHZ 166, 84
  • NJW 2006, 830
  • ZIP 2006, 317
  • MDR 2006, 940
  • VersR 2006, 1219
  • WM 2006, 380
  • BB 2006, 681
  • DB 2006, 607
  • afp 2006, 150
  • NZG 2006, 227 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (228)  

  • BGH, 23.09.2014 - VI ZR 358/13  

    Kein Anspruch eines Arztes auf Löschung seiner Daten aus einem

    bb) Zugunsten der Beklagten ist in die Abwägung das - ihr als juristischer Person des Privatrechts zustehende (BGH, Urteil vom 24. Januar 2006 - XI ZR 384/03, BGHZ 166, 84 Rn. 99 mwN) - Recht auf Kommunikationsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 Abs. 1 EMRK einzustellen (vgl. Senatsurteil vom 23. Juni 2009 - VI ZR 196/08, BGHZ 181, 328 Rn. 27 ff.).
  • BGH, 22.03.2011 - XI ZR 33/10  

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrages

    Bei reinen Vermögensschäden hängt die Zulässigkeit der Feststellungsklage von der Wahrscheinlichkeit eines auf die Verletzungshandlung zurückzuführenden Schadenseintritts ab (Senatsurteil vom 24. Januar 2006 - XI ZR 384/03, BGHZ 166, 84 Rn. 27 mwN).
  • BAG, 26.07.2016 - 1 AZR 160/14  

    Streik - Schadensersatz

    Es ergänzt den gesetzlichen Deliktschutz und füllt ansonsten bestehende Haftungslücken aus (vgl. bereits RG 27. Februar 1904 - I 418/03 - RGZ 58, 24; ausf. BGH 9. Dezember 1958 - VI ZR 199/57 - zu 1 a der Gründe, BGHZ 29, 65; vgl. auch BAG 22. September 2009 - 1 AZR 972/08 - Rn. 21 mwN, BAGE 132, 140; BGH 24. Januar 2006 - XI ZR 384/03 - Rn. 93, BGHZ 166, 84) .

    Entsprechend lehnt auch der Bundesgerichtshof selbst Hinweise auf konzernmäßige enge Verflechtungen zur Begründung der Leistungsnähe als "von vornherein nicht geeignet" ab (zu einem Darlehensvertrag BGH 24. Januar 2006 - XI ZR 384/03 - Rn. 56, BGHZ 166, 84; vgl. auch Kort NJW 2006, 1098 f.) .

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