Rechtsprechung
   BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05, I ZB 97/05   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Löschung eines eingetragenen Markenrechtes; Gesonderte und unabhängige Prüfung von Eintragungshindernisse; Anforderungen an die Unterscheidungskraft einer Marke; Eintragung einer Ereignismarke als Marke; Anforderungen an die Schutzfähigkeit einer Ereignismarke; Beschreibender Charakter der Ereignismarke "Fußball WM 2006"; Unterscheidungskraft der Ereignismarke "Fußball WM 2006"; Löschungsgrund der bösgläubigen Markenanmeldung

  • archive.org

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2

  • nwb

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 2

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FUSSBALL WM 2006

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - FUSSBALL WM 2006 fehlt Eignung als Unterscheidungsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Kein Markenschutz für "FUSSBALL WM 2006"

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    "FUSSBALL WM 2006" ist eine sprachübliche Bezeichnung für das Ereignis der Fußballweltmeisterschaft im Jahr 2006. Ihr fehlt die Eignung, als Unterscheidungsmittel Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen.

  • meyer-koering.de (Kurzanmerkung und ausführliche Zusammenfassung)

    Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006

  • baurechtsexperte.de (Kurzinformation)

    Fußball WM 2006 ist keine Wortmarke

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    FIFA scheitert - Kein Markenschutz für "Fußball WM 2006"

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    BGH zur Eintragungsfähigkeit von "Fussball WM 2006"

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "FUSSBALL WM 2006"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    "FUSSBALL WM 2006"; Unterscheidungskraft einer Marke; Schutzfähigkeit einer Eventmarke

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Kurzanmerkung und ausführliche Zusammenfassung)

    Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006"

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2
    Fehlende Unterscheidungskraft von "FUSSBALL WM 2006"

  • streifler.de (Kurzanmerkung)

    "Fußball WM 2006" - die praktischen Auswirkungen der Beschlüsse des Bundesgerichtshofs vom 27.04.2006 (Az. I ZB 96/05 und I ZB 97/05)

Sonstiges (5)

  • jurion.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Wem gehört der Fußball? - Oder anders: Wie weit geht das Werbemonopol der UEFA?" von Dr. Hellmut Buchroithner, LL.M., Dr. Stefan Albiez und Dott.ssa. Camilla Miceli, original erschienen in: K&R 2008, 208 - 214.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kennzeichenschutz von Sportgroßveranstaltungen und Spielräume für zulässige lizenzfreie Werbung durch Nichtsponsoren" von Mirko Wittneben, original erschienen in: ZEuP 2007, 593 - 598.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Werbung mit der Marke EURO 2008 - Markenmacht der UEFA nach der BGH-Entscheidung zu "WM 2006"?" von RA Fabian Reinholz und Philipp Redlich, original erschienen in: WRP 2008, 610 - 616.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 27.04.2006, Az.: I ZB 96/05 (Unterscheidungskraft einer sprachüblichen Bezeichnung für eine Sportveranstaltung)" von RA Dr. Wolfgang Berlit, original erschienen in: GRUR 2006, 858 - 859.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "'Alles klar in Sachen WM' - Zur markenrechtlichen Eintragungsfähigkeit sportlicher Großveranstaltungen" von RA Thomas Raab, original erschienen in: MarkenR 2006, 522 - 525.

Papierfundstellen

  • BGHZ 167, 278
  • NJW 2006, 3002
  • GRUR 2006, 850
  • GRUR int 2007, 76
  • GRUR Int. 2007, 76



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Wird zitiert von ... (1911)  

  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 21/06  

    Marlene-Dietrich-Bildnis

    Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft ist grundsätzlich von einem großzügigen Maßstab auszugehen, d.h. jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um das Schutzhindernis zu überwinden (st. Rspr.; vgl. BGHZ 167, 278 Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006; BGH, Beschl. v. 24.5.2007 - I ZB 37/04, GRUR 2008, 71 Tz. 23 = WRP 2008, 107 - Fronthaube, m.w.N.).
  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08  

    My World

    Unterscheidungskraft i. S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. BGH, Beschl. v. 16.12.2004 - I ZB 12/02, GRUR 2005, 417, 418 = WRP 2005, 490 - BerlinCard; BGHZ 167, 278 Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006; Beschl. v. 24.4. 2008 - I ZB 21/06, GRUR 2008, 1093 Tz. 13 = WRP 2008, 1428 - Marlene-Dietrich-Bildnis).

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGHZ 167, 278 Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006; BGH GRUR 2008, 1093 Tz. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis; vgl. auch Begründung zum Regierungsentwurf, BT-Drucks. 12/6581, S. 70).

    Abzustellen ist auf die Anschauung des angesprochenen Verkehrs (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Tz. 73 und 75 - Postkantoor; BGHZ 167, 278 Tz. 18 - FUSS-BALL WM 2006).

    Das Bundespatentgericht hat seine Beurteilung auf die Senatsentscheidung "FUSSBALL WM 2006" (BGHZ 167, 278) gestützt.

  • BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09  

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

    Dabei ist grundsätzlich von einem großzügigen Maßstab auszugehen, d.h. jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um das Schutzhindernis zu überwinden (st. Rspr.; vgl. BGHZ 167, 278 Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006; BGH, Beschl. v. 22.1.2009 - I ZB 34/08, GRUR 2009, 949 Tz. 10 = WRP 2009, 963 - My World, m.w.N.).
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