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   BGH, 20.06.2006 - X ZB 27/05   

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https://dejure.org/2006,270
BGH, 20.06.2006 - X ZB 27/05 (https://dejure.org/2006,270)
BGH, Entscheidung vom 20.06.2006 - X ZB 27/05 (https://dejure.org/2006,270)
BGH, Entscheidung vom 20. Juni 2006 - X ZB 27/05 (https://dejure.org/2006,270)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Demonstrationsschrank

  • damm-legal.de

    Eintragungsvoraussetzungen für ein Gebrauchsmuster entsprechen denen für ein Patent / Demonstrationsschrank

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ablauf der höchstmöglichen Schutzdauer eines Gebrauchsmusters; Erfinderischer Schritt im Gebrauchsmusterrecht als qualitatives Kriterium; Überprüfung der Beurteilung des erfinderischen Schritts im Verfahren der Rechtsbeschwerde; Rückgriff auf die im Patentrecht ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Demonstrationsschrank

    §§ 1, 3, 15 ff., 18 IV 1 GebrMG

  • Judicialis

    GebrMG § 1; ; GebrMG § 3; ; GebrMG §§ 15 ff.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GebrMG § 1 § 3 §§ 15 ff.
    "Demonstrationsschrank"; Begriff und Beurteilung des erfinderischen Schritts

  • rechtsportal.de

    GebrMG § 1 § 3 §§ 15 ff.
    "Demonstrationsschrank"; Begriff und Beurteilung des erfinderischen Schritts

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Demonstrationsschrank

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Eintragungsvoraussetzungen für ein Gebrauchsmuster entsprechen denen für ein Patent / Demonstrationsschrank

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 168, 142
  • NJW 2006, 3208
  • GRUR 2006, 842
 
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Wird zitiert von ... (100)

  • BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

    S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

    Der Begriff der Zuzahlung eines Preises ist unter vergaberechtlichen Gesichtspunkten weit zu verstehen; es kommt lediglich darauf an, dass der Konzessionär zusätzlich zum Verwertungsrecht geldwerte Zuwendungen erhält (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 1. Februar 2005 - X ZB 27/05, BGHZ 162, 116 ff.).
  • BGH, 15.04.2010 - Xa ZB 10/09

    Walzenformgebungsmaschine

    Im Hinblick auf die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der die Frage, ob der Stand der Technik den Gegenstand eines Schutzrechts nahegelegt hat, eine Bewertung erfordert und deshalb als Rechtsfrage anzusehen ist (BGHZ 166, 305 Tz. 28 - vorausbezahlte Telefongespräche; BGHZ 168, 142 Tz. 11 - Demonstrationsschrank), mag die Bedeutung einer sachverständigen Äußerung im Allgemeinen zwar geringer geworden sein.
  • BGH, 20.12.2011 - X ZB 6/10

    Installiereinrichtung II

    Dies gilt gleichermaßen für die Beurteilung des erfinderischen Schritts im Gebrauchsmusterrecht (Senatsbeschluss vom 20. Juni 2006 - X ZB 27/05, BGHZ 168, 142 - Demonstrationsschrank).
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