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   BGH, 05.07.2006 - VIII ZR 172/05   

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https://dejure.org/2006,499
BGH, 05.07.2006 - VIII ZR 172/05 (https://dejure.org/2006,499)
BGH, Entscheidung vom 05.07.2006 - VIII ZR 172/05 (https://dejure.org/2006,499)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 2006 - VIII ZR 172/05 (https://dejure.org/2006,499)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines Unternehmenskaufs

  • Wolters Kluwer

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines Praxisübergabevertrages; Anforderungen an eine Rückabwicklung; Unmöglichkeit der Herausgabe durch den Leistungsempfänger; Kriterien für die Bestimmung des Wertersatzes; Berücksichtigung des Zeitpunkts der Unmöglichkeit bei der ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Herausgabe einer rechtsgrundlos erlangten Steuerberaterpraxis nach Bereicherungsgrundsätzen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, wie eine durch rechtsgrundlose Leistung erlangte Steuerberaterpraxis an den Bereicherungsgläubiger herauszugeben ist; zur Berechnung des Wertersatzes, wenn eine Herausgabe in Natur unmöglich ist

  • Judicialis

    BGB § 812 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt.; ; BGB § 818 Abs. 1; ; BGB § 818 Abs. 2

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs bei rechtsgrundloser Leistung eines Unternehmens (Steuerberaterpraxis); Herausgabe und Wertersatz bei Überlassung eines Kundenstamms; maßgeblicher Zeitpunkt für den Wertersatz bei Unmöglichkeit der Herausgabe, Nutzungsersatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 § 818 Abs. 1, 2
    Rückabwicklung der Veräußerung einer Steuerberaterpraxis; Umfang der Herausgabepflicht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Steuerberater - Herausgabe einer rechtsgrundlos erlangten Steuerberaterpraxis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs bei rechtsgrundloser Leistung eines Unternehmens (Steuerberaterpraxis); Herausgabe und Wertersatz bei Überlassung eines Kundenstamms; maßgeblicher Zeitpunkt für den Wertersatz bei Unmöglichkeit der Herausgabe, Nutzungsersatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 168, 220
  • NJW 2006, 2847
  • ZIP 2006, 1871
  • MDR 2006, 1155 (Ls.)
  • WM 2006, 1829
  • BB 2006, 2094
  • DB 2006, 1890
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 07.03.2013 - III ZR 231/12

    Kündigung eines DSL-Vertrages aus wichtigem Grund

    Dieser richtet sich nach dem objektiven Verkehrswert des Erlangten (st. Rspr. z.B. Senatsurteil vom 21. März 1996 - III ZR 245/94, BGHZ 132, 198, 207; BGH, Urteil vom 5. Juli 2006 - VIII ZR 172/05, BGHZ 168, 220 Rn. 39 jew. mwN).
  • BGH, 21.02.2013 - IX ZR 92/12

    Verjährungshemmung: Wirkungslosigkeit der auf einer unsubstantiierten

    Im Blick auf diese Vergütung richtet sich der zu leistende Wertersatz (§ 818 Abs. 2 BGB) nach dem objektiven Verkehrswert, also dem Betrag, den ein Dritter am Markt für das in Rede stehende Rechtsgut - hier die Übernahme einer Bürgschaft - zu zahlen bereit wäre (BGH, Urteil vom 5. Juli 2006 - VIII ZR 172/05, NJW 2006, 2847 Rn. 39).
  • OLG Hamm, 17.05.2017 - 30 U 117/16

    Dingliches Wohnrecht; Wert; Schenkungswert

    Der zu ersetzende Wert dieses Erlangten, der im Wege der Schätzung nach § 287 Abs. 2 ZPO ermittelt werden kann (BGH, Urteil vom 26. Oktober 1999 - X ZR 69/97, juris Rn. 26), ist dessen objektiver Wert im Sinne des Verkehrswerts (st. Rspr., etwa BGH, Urteile vom 5. Juli 2006 - VIII ZR 172/05, juris Rn. 39 mwN; vom 21. März 1996 - III ZR 245/94, juris Rn. 35; ausführlich BGH, Urteil vom 24. November 1981 - X ZR 7/80, juris Rn. 48; zum Streitstand siehe Reuter/Martinek, Ungerechtfertigte Bereicherung, 2. Teilband, 2016, § 7 III 3, S. 321 ff.).

    Der Verkehrswert entspricht dabei dem Betrag, den ein Dritter am Markt für das in Rede stehende Rechtsgut zu zahlen bereit wäre (BGH, Urteile vom 5. Juli 2006 - VIII ZR 172/05, juris Rn. 39).

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ermittlung des Wertersatzanspruchs nach § 818 Abs. 2 BGB ist dabei - entgegen teilweise vertretener Ansicht (OLG Nürnberg, Urteil vom 22. Juli 2013 - 4 U 1571/12, juris Rn. 21; OLG Hamm, Urteil vom 26. Februar 2009 - I-22 U 113/08, juris Rn. 34) - der Zeitpunkt, in welchem der Wertersatzanspruch entstanden ist (BGH, Urteil vom 5. Juli 2006 - VIII ZR 172/05, juris Rn. 36).

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