Rechtsprechung
   BGH, 07.06.2006 - VIII ZR 209/05   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Zur Frage der arglistigen Täuschung bei einem Gebrauchtwagenkauf durch Zusicherung der Unfallfreiheit des Fahrzeugs "ins Blaue hinein"

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Ersatzlieferung beim Stückkauf

  • Jurion

    Arglistige Täuschung bei einem Gebrauchtwagenkauf durch Zusicherung der Unfallfreiheit des Fahrzeugs "ins Blaue hinein"; Nacherfüllung durch Lieferung einer anderen, mangelfreien Sache beim Stückkauf; Ersetzbarkeit der Kaufsache im Falle ihrer Mangelhaftigkeit durch eine gleichartige und gleichwertige; Voraussetzungen für eine Wissenszurechnung; Rückzahlung des Kaufpreises wegen arglistiger Täuschung bei Abschluss des Kaufvertrages; Pflicht des Gebrauchtwagenhändlers zur Untersuchung des Fahrzeugs auf Unfallschäden

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nacherfüllung auch beim Stückkauf durch Lieferung einer mangelfreien Sache

  • RA Kotz

    Unfallfreiheit - Behauptung ins Blaue hinein und arglistige Täuschung

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Nacherfüllung durch Neulieferung beim Stückkauf; "Verjährung" des Rücktrittsrechts nach §§ 438 IV, 218 BGB: Maßgeblicher Zeitpunkt; Arglist und Aussagen "in's Blaue"

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Arglistige Täuschung beim Gebrauchtwagenkauf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der Zusicherung der Unfallfreiheit eines veräußerten Kraftfahrzeugs "ins Blaue hinein"; Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Sache beim Stückkauf

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gebrauchtwagenkauf: Nacherfüllung mit anderer Sache möglich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    Zwei wichtige Aspekte in einem BGH-Urteil - Die Behauptung "ins Blaue hinein" und Nacherfüllung beim GW-Kauf

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Autokauf: Arglist bei Zusicherung der Unfallfreiheit ins Blaue hinein

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Sache beim Stückkauf

  • nwb (Leitsatz)
  • rechtplus.de (Kurzinformation)

    Gebrauchtwagenkauf: Rückabwicklung eines Kaufvertrags wegen Unfallschadens

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Gebrauchtwagenkauf: Rückabwicklung eines Kaufvertrags wegen Unfallschadens

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Autokauf - Gebrauchtwagenkauf: BGH klärt wichtige Fragen

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 439 Abs. 1, § 123 Abs. 1, § 275 Abs. 1
    Nacherfüllung auch beim Stückkauf durch Lieferung einer mangelfreien Sache

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Nacherfüllung durch Neulieferung beim Stückkauf; "Verjährung" des Rücktrittsrechts nach §§ 438 IV, 218 BGB: Maßgeblicher Zeitpunkt; Arglist und Aussagen "in's Blaue"

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 168, 64
  • NJW 2006, 2839
  • ZIP 2006, 1586
  • MDR 2007, 146
  • NZV 2006, 576 (Ls.)
  • VersR 2006, 1500
  • WM 2006, 1960
  • BB 2006, 1984



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Wird zitiert von ... (90)  

  • BGH, 15.11.2006 - VIII ZR 3/06  

    Abgrenzung zwischen "neuen" und "gebrauchten" Tieren (hier: sechs Monate altes

    Auf den Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen aus dem durch den Rücktritt entstehenden Rückgewährschuldverhältnis kommt es nicht an (Bestätigung des Senatsurteils vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05).

    Maßgebend ist der Zeitpunkt der Ausübung des Gestaltungsrechts, nicht dagegen der Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen gemäß §§ 346 ff. BGB aus dem durch den Rücktritt entstehenden Rückgewährschuldverhältnis (Senatsurteil vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05, zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt, WM 2006, 1960 = NJW 2006, 2839 = ZGS 2006, 348 unter II 2 b aa).

  • BGH, 29.11.2006 - VIII ZR 92/06  

    Begriff der Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit einer Sache; Haftung

    Jedoch ist beim Kauf eines gebrauchten Fahrzeugs die Lieferung eines gleichwertigen Ersatzfahrzeugs nur ausnahmsweise möglich (Senat, Urteil vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05, WM 2006, 1960, zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt, unter II 2 a).
  • BGH, 12.03.2008 - VIII ZR 253/05  

    Bedeutung der Angabe "Unfallschäden lt. Vorbesitzer: Nein" beim Kauf eines

    Eine Ersatzlieferung ist bei dem hier vorliegenden Gebrauchtwagenkauf regelmäßig nicht möglich (vgl. BGHZ 168, 64, 71 ff.).
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