Rechtsprechung
   BGH, 01.08.2006 - X ZR 114/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,687
BGH, 01.08.2006 - X ZR 114/03 (https://dejure.org/2006,687)
BGH, Entscheidung vom 01.08.2006 - X ZR 114/03 (https://dejure.org/2006,687)
BGH, Entscheidung vom 01. August 2006 - X ZR 114/03 (https://dejure.org/2006,687)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,687) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Differenzierte Betrachtung und Anwendung der Bestimmung des § 142 Zivilprozessordnung (ZPO) im Licht völkerrechtlicher Vorgaben und europarechtlich bindender Normen; Anordnung der Vorlegung von Urkunden oder sonstigen Unterlagen bei Rechtsstreitigkeiten über technische Schutzrechte ; Benutzung des Gegenstands des Schutzrechts als Anlass für eine Vorlageanordnung; Geltendmachung von lizenzvertraglichen Ansprüchen im Rahmen der Entfernung von Schadstoffen aus Abgasen von Müllverbrennungsanlagen; Auslegung eines Lizenzpatents

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Vorlage von Urkunden in Streitigkeiten über technische Schutzrechte - Restschadstoffentfernung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 142; DurchsetzungsRL Art. 6
    "Restschadstoffentfernung"; Vorlage von Urkunden in Rechtsstreitigkeiten über technische Schutzrechte

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Restschadstoffentfernung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Rechtsstreitigkeiten über technische Schutzrechte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bei der Verletzung gewerblicher Schutzrechte kann die Anordnung von Urkunden etc. gemäß § 142 ZPO gerechtfertigt sein

  • taylorwessing.com PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    Die Anwendung der Enforcement Richtlinie (2004/48/EG) nach der Entscheidung "Restschadstoffentfernung" des BGH (RA Dr. Dietrich Kamlah, München; TaylorWessing iTIPs 1/2006, S. 3)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 01.08.2006, Az.: X ZR 114/03 (Anordnung der Urkundenvorlegung im Rechtsstreit über technische Schutzrechte)" von Prof. Dr. Winfried Tilmann und Dr. Marcus Schreibauer, original erschienen in: GRUR 2006, 962 - 968.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 01.08.2006, Az.: X ZR 114/03 (Die "richtlinienkonforme" Auslegung des § 142 ZPO" von Dr. Mary-Rose McGuire, original erschienen in: GPR 2007, 34 - 38.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 169, 30
  • NJW-RR 2007, 106
  • MDR 2007, 350
  • GRUR 2006, 962
  • GRUR Int. 2007, 157
  • BB 2006, 845
  • AnwBl 2007, 77



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)  

  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04

    Internet-Versteigerung II

    (3) Die Durchsetzungsrichtlinie ist jedenfalls nach Ablauf der Umsetzungsfrist am 29. April 2006 zur näheren Bestimmung des in der Gemeinschaftsmarkenverordnung geregelten Unterlassungsanspruchs unmittelbar heranzuziehen, auch wenn das Gesetz, mit dem die Richtlinie umgesetzt werden soll, noch nicht verabschiedet ist (vgl. nur BGHZ 138, 55, 61 - Testpreis-Angebote, m.w.N.; ferner zur Durchsetzungsrichtlinie BGH, Urt. v. 1.8.2006 - X ZR 114/03, GRUR 2006, 962 Tz 40 = WRP 2006, 1377 - Restschadstoffentfernung, zur Veröffentlichung in BGHZ 169, 30 bestimmt).
  • LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10495/17

    Verletzung von Qualcomm-Patenten durch Apple - iPhones 7, 7plus, 8, 8plus und X I

    Das Aufklärungsinteresse der Klägerin habe jedenfalls nach der neueren Rechtsprechung des BGH Vorrang (S. 58/60 Replik, unter Verweis auf BGH GRUR Int 2007, 157, 161 Rn. 42 - Restschadstoffentfernung und BGH GRUR 2010, 318 - Lichtbogenschnürung zu einer Vorlage nur gegenüber den klägerischen Prozessbevollmächtigten).
  • BGH, 16.11.2009 - X ZB 37/08

    Lichtbogenschnürung

    Der Regelung in § 809 BGB kam zur Zeit der instanzgerichtlichen Entscheidungen auch die Funktion zu, die Maßnahmen zu verwirklichen, die nach Art. 6 der Durchsetzungsrichtlinie in Zusammenhang mit der Vorlage von Beweismitteln vorgesehen waren (BGHZ 169, 30 Tz. 41 - Restschadstoffentfernung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht