Rechtsprechung
   BGH, 28.02.2007 - XII ZR 37/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,14
BGH, 28.02.2007 - XII ZR 37/05 (https://dejure.org/2007,14)
BGH, Entscheidung vom 28.02.2007 - XII ZR 37/05 (https://dejure.org/2007,14)
BGH, Entscheidung vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 (https://dejure.org/2007,14)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1573 Abs. 2, 3 und 5, 1578 Abs. 1; ZPO § 323 Abs. 1, 2; EStG § 10 Abs. 1; BBesG § 40 Abs. 1
    Zur Bemessung des Scheidungsunterhalts, inbes. bei nachträglichen Änderungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eheprägende Brücksichtigung eines nachehelichen Karrieresprungs; Verringerung des Nettoeinkommens im Falle des Eintritts des Unterhaltspflichtigen nach Rechtskraft der Ehescheidung in eine Religionsgemeinschaft; Voraussetzungen für die unterhaltsrechtliche Berücksichtigung von Beiträgen für eine zusätzliche Altersversorgung; Stützen des Abänderungsbeklagten auf eine geänderte höchstrichterliche Rechtsprechung ab Verkündung des entsprechenden höchstrichterlichen Urteils; Präklusion der für eine Befristung eines Aufstockungsunterhalts relevanten Tatsachen; Obliegenheit des Unterhaltsschuldners zur Geltendmachung des Realsplittings; Bemessung des vorrangigen Unterhaltsanspruchs der geschiedenen Ehefrau; Befristung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt; Übertragung des Splittingvorteils aus zweiter Ehe unmittelbar auf die Behandlung des Familienzuschlags

  • ra-arnst.de

    Ehegattenunterhalt: Berücksichtigung eines nachehelichen Karrieresprungs, einer Verringerung des Nettoeinkommens durch Eintritt in Religionsgemeinschaft, von Beiträgen für eine zusätzliche Altersversorgung und des Familienzuschlags; Berücksichtigung

  • RA Kotz

    Karrieresprung - nachehelicher - unterhaltsrechtliche Berücksichtigung

  • fr-blog.com

    Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Unterhalts beim nachehelichen Karrieresprung des Unterhaltsverpflichteten; Verringerung des Nettoeinkommens wegen Beitritt zu einer Religionsgemeinschaft; Berücksichtigung von Beiträgen für eine zusätzliche Altersversorgung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Nachehelicher Karrieresprung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  • meyer-koering.de (Zusammenfassung)

    Neuere Tendenzen des BGH zum nachehelichen Ehegattenunterhalt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    ZEITLICHE BEFRISTUNG DES NACHEHLICHEN UNTERHALTS

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  • 123recht.net (Pressemeldung, 1.3.2007)

    Begrenzung des Aufstockungsunterhalts

  • 123recht.net (Kurzinformation, 3.5.2007)

    Sonderausgabenabzug von Unterhaltsleistungen (sog. begrenztes Realsplitting)

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Ehegattenunterhalt - BGH: Neue Tendenzen beim Unterhalt

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 1.9.2008)

    Je kürzer die Ehe, desto geringer der nacheheliche Ehegattenunterhalt ?!

In Nachschlagewerken

Sonstiges (6)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.02.2007, Az.: XIII ZR 37/05 (Befristung des Aufstockungsunterhalts im Abänderungsverfahren)" von Vors.RiOLG i.R. Dr. Hans-Ulrich Graba, original erschienen in: NJW 2007, 1968 - 1969.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.02.2007, Az.: XII ZR 37/05 (Nachehelicher Karrieresprung - Splittingvorteil in zweiter Ehe)" von Vors. RiOLG a. D. Dr. Helmut Büttner, original erschienen in: FamRZ 2007, 800 - 801.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.02.2007, Az.: XII ZR 37/05 (Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts)" von RAin Linde Kath-Zurhorst FA FamR, original erschienen in: FF 2007, 143 - 144.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Das Ende des Karrieresprungs? - Anmerkung zum Urteil des BGH v. 28.2.2007 - XII ZR 37/05 - in vergleichender Wertung des Urteils des OLG Düsseldorf v. 18.12.2006 - II-7 UF 154/06" von RAin Monika Clausius, FAFamR, original erschienen in: FF 2007, 131 - 134.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Neues zum Karrieresprung - zwei obergerichtliche Entscheidungen im Vergleich" von RAin Monika Clausius, FAinFamR, original erschienen in: FF 2008, 106 - 109.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Der Wandel der ehelichen Lebensverhältnisse" von Dr. Jürgen Soyka, original erschienen in: FuR 2008, 264 - 268.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 171, 206
  • NJW 2007, 1961
  • MDR 2007, 889
  • DNotZ 2007, 767
  • FamRZ 2007, 793
 
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Wird zitiert von ... (123)

  • BGH, 16.07.2008 - XII ZR 109/05

    Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts

    Allerdings hat der Senat inzwischen in ständiger Rechtsprechung bis zu 4 % des Gesamtbruttoeinkommens für eine - über die primäre Altersversorgung hinausgehende - zusätzliche Altersvorsorge akzeptiert (Senatsurteile BGHZ 171, 206, 216 = FamRZ 2007, 793, 795 und BGHZ 163, 84, 97 ff. = FamRZ 2005, 1817, 1821 f.).
  • BGH, 09.03.2016 - XII ZB 693/14

    Elternunterhalt bei gleichzeitiger Verpflichtung zur Leistung von

    c) Zutreffend ist das Oberlandesgericht davon ausgegangen, dass zusätzliche Aufwendungen für die Altersvorsorge in Höhe von 5 % des Bruttoeinkommens des Unterhaltspflichtigen nur dann zu berücksichtigen sind, wenn diese auch tatsächlich in der genannten Höhe betrieben wird (vgl. Senatsurteile BGHZ 171, 206 = FamRZ 2007, 793 Rn. 27; vom 14. Januar 2004 - XII ZR 149/01 - FamRZ 2004, 792, 793 und vom 19. Februar 2003 - XII ZR 67/00 - FamRZ 2003, 860, 863).
  • BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10

    Dreiteilungsmethode

    Er geht nunmehr davon aus, dass die für die Höhe des Unterhaltsbedarfs maßgeblichen Lebensverhältnisse einer geschiedenen Ehe Veränderungen unabhängig davon erfahren können, ob diese in der Ehe angelegt waren und damit eine Anbindung an die vormaligen ehelichen Lebensverhältnisse besitzen (vgl. BGHZ 153, 358 ; 166, 351 ; 171, 206 ).

    Statt die Bestimmung des Unterhaltsbedarfs nach den "ehelichen Lebensverhältnissen" der aufgelösten Ehe vorzunehmen, ersetzt sie diesen Maßstab durch den der "wandelbaren ehelichen Lebensverhältnisse" (vgl. BGHZ 171, 206 ) und bestimmt damit letztlich den Unterhaltsbedarf nach den tatsächlichen Lebensverhältnissen und finanziellen Ausstattungen wie Belastungen der Geschiedenen zum Zeitpunkt der Geltendmachung des Unterhalts.

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