Rechtsprechung
   BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Pralinenform sowie Kennzeichnungskraft einer eingetragenen Marke

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Markenmäßige Benutzung der Form einer zum Verzehr bestimmten Ware (hier: Praline); Verletzung markenrechtlicher Vorschriften durch den Vertrieb von Pralinen in einer bestimmten Form; Eintragungsfähigkeit einer Praline aufgrund der beabsichtigten Art der Geschmacksentfaltung; Bestehen einer Verwechslungsgefahr bei einer Marke mit durchschnittlicher Kennzeichnungskraft aufgrund der Warenidentität und der in hohem Maß gegebenen Zeichenähnlichkeit; Umfang der Kennzeichnungskraft einer Marke im Hinblick auf ihre äußere Gestaltung

  • kanzlei.biz

    Pralinenform

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Pralinenform"; Markenmäßige Benutzung zum Verzehr bestimmter Waren; Kennzeichnungskraft einer als durchgesetztes Zeichen eingetragenen Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pralinenform

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Pralinenform - Markenmäßige Nutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    "Le Maître Chocolatier" - Zum Schutz einer Pralinenform als dreidimensionale Marke (Pralinenform)

  • ferner-alsdorf.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Markenrecht: Zum markenrechtlichen Schutz einer dreidimensionalen Marke

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Die Bedeutung der Eintragung einer Marke für den Grad der Kennzeichnungskraft

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Markenmäßige Benutzung auch bei verpackter Ware

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Markenrechtlicher Schutz einer dreidimensionalen Marke

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Markenmäßige Benutzung der Form einer Ware trotz Verpackung ("Pralinenform")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 171, 89
  • NJW-RR 2007, 1637
  • GRUR 2007, 780
  • GRUR Int. 2008, 161
  • MIR 2007, Dok. 292



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Wird zitiert von ... (126)  

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Die im Revisionsverfahren erhobene Rüge gegen die Entscheidung des Berufungsgerichts, das Verfahren nicht wegen des Löschungsverfahrens auszusetzen, muss daher in jedem Fall erfolglos bleiben (vgl. BGH, Urteil vom 25. Januar 2007 - I ZR 22/04, BGHZ 171, 89 Rn. 16 - Pralinenform I).

    Die Aussetzung eines markenrechtlichen Verletzungsverfahrens gemäß § 148 ZPO ist allerdings in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen und damit auch noch im Revisionsverfahren möglich (vgl. BGHZ 171, 89 Rn. 17 - Pralinenform I; Musielak/Stadler, ZPO, 11. Aufl., § 148 Rn. 2).

    aa) Die Beurteilung, ob der Verkehr eine Bezeichnung als Herkunftshinweis versteht, obliegt im Wesentlichen dem Tatrichter (vgl. BGH, Urteil vom 3. Februar 2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 415 = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck; BGHZ 156, 126, 137 - Farbmarkenverletzung I; BGHZ 171, 89 Rn. 23 - Pralinenform I; BGH, GRUR 2010, 1103 Rn. 26 - Pralinenform II; BGH, Urteil vom 11. April 2013 - I ZR 214/11, GRUR 2013, 1239 Rn. 21 = WRP 2013, 1601 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion).

    Allerdings wird bei Marken, die kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragen sind, regelmäßig von einer mindestens durchschnittlichen Kennzeichnungskraft ausgegangen werden können (vgl. BGHZ 171, 89 Rn. 35 - Pralinenform I).

  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 65/13  

    Abstrakte Farbmarke - Nivea-Blau

    Die Beurteilung, ob eine Warengestaltung oder Warenverpackung vom Verkehr als Herkunftshinweis verstanden und somit markenmäßig verwendet wird, obliegt im Wesentlichen dem Tatrichter (vgl. BGH, Urteil vom 3. Februar 2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 415 = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck; Urteil vom 25. Januar 2007 - I ZR 22/04, BGHZ 171, 89 Rn. 23 - Pralinenform I).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    Die Aussetzung eines markenrechtlichen Verletzungsverfahrens gemäß § 148 ZPO ist in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen und damit noch im Revisionsverfahren möglich (vgl. BGH, Urteil vom 25. Januar 2007 - I ZR 22/04, BGHZ 171, 89 Rn. 17 - Pralinenform I; Stadler in Musielak/Voit, ZPO, 12. Aufl., § 148 Rn. 2).
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