Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  BGB § 823

• IWW
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• Judicialis
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Jurion

  Arzthaftung wegen Behandlungsfehlern und Aufklärungsfehlern im Zusammenhang mit einem Heilversuch mit einem neuen, erst im Laufe der Behandlung zugelassenen Arzneimittel; Zeitpunkt der Anwendung einer neuen Behandlungsmethode; Anscheinsbeweis innerhalb der Kausalität; Entscheidungsvorbehalt eines Tatrichters bzgl. eines Behandlungsfehlers; Beweislastumkehr für den ursächlichen Zusammenhang zwischen einem Behandlungsfehler und dem Gesundheitsschaden bei groben Behandlungsfehlern; Begriff des groben Behandlungsfehlers; Voraussetzungen für die Annahme einer hypothetischen Einwilligung in eine Behandlung mit einem neuen, noch nicht zugelassenen Medikament

• RA Kotz

  Arzthaftung bei neu zugelassenem Arzneimittel

• Juristenzeitung(kostenpflichtig)

  Heilbehandlung mit noch nicht zugelassenem Medikament

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 823
  Arzthaftung: Anforderungen an die Aufklärung vor Behandlung mit einem neuen, erst im Laufe der Behandlung zugelassenen Arzneimittel

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Arztrecht - Haftung wegen Fehlern beim Einsatz eines neu zugelassenen Mittels

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

  Ärztliche Haftung bei Heilversuchen mit neuen Medikamenten

Besprechungen u.ä. (3)

• vertragsarztrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

  Sorgfaltspflichten beim Heilversuch mit noch nicht zugelassenem Medikament

• aerzteblatt.de (Entscheidungsbesprechung)

  Behandlung mit noch nicht zugelassenen Medikamenten: Zwischen Hoffen und Haften

• gesr.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Arzthaftungsrechtliche Probleme im Arzneimittelrecht (RI Karlheinz Stöhr; GesR 2011, 193)

Sonstiges (3)

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 27.03.2007, Az.: VI ZR 55/05 (Arzthaftung wegen Behandlungs- und Aufklärungsfehlern im Zusammenhang mit einem Heilversuch mit einem neuen Arzneimittel)" von Prof. Dr. Christian Katzenmeier, original erschienen in: JZ 2007, 1108 - 1111.

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Arzthaftung wegen Behandlungs- und Aufklärungsfehlern im Zusammenhang mit einem Heilversuch mit einem neuen, erst im Laufe der Behandlung zugelassen Arzneimittel" von Prof. Dr. Dieter Hart, original erschienen in: MedR 2007, 631 - 633.

• Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Zusammenfassung von "Verschärfung der ärztlichen Aufklärungspflicht durch den BGH" von RiOLG a.D. RAin Helga Strücker-Pitz, original erschienen in: VersR 2008, 752 - 756.

Papierfundstellen

• BGHZ 172, 1
• NJW 2007, 2767
• VersR 2007, 995

Wird zitiert von ... (43)  

• BGH, 29.01.2019 - VI ZR 495/16

  Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende

  Da der Gesetzgeber gerade auf die Notwendigkeit einer detaillierten gesetzlichen Regelung der Lebendorganspende und den insoweit bestehenden Unterschied zu den für die Zulässigkeit des ärztlichen Heileingriffs geltenden allgemeinen Regeln und Rechtsgrundsätzen abgestellt hat (vgl. BT-Drs. 13/4355 S. 20), lassen sich die in der Rechtsprechung des Senats (…vgl. Senatsurteile vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06, VersR 2007, 999 Rn. 17; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 34; vom 15. März 2005 - VI ZR 289/03, NJW 2005, 1716 f.; insoweit nicht abgedruckt in: BGHZ 162, 320 ff.; vom 17. März 1998 - VI ZR 74/97, VersR 1998, 766 f.; vom 7. Februar 1984 - VI ZR 174/82, BGHZ 90, 103, 111) zum ärztlichen Heileingriff entwickelten und vom Gesetzgeber in § 630h Abs. 2 Satz 2 BGB für den Behandlungsvertrag übernommenen Grundsätze der hypothetischen Einwilligung nicht auf die Situation der Lebendorganspende übertragen.
• BGH, 19.02.2019 - VI ZR 505/17

  Inanspruchnahme eines Krankenhausträgers auf Ersatz materiellen und immateriellen …

  Revisionsrechtlich ist jedoch sowohl nachzuprüfen, ob das Berufungsgericht den Begriff des groben Behandlungsfehlers verkannt, als auch, ob es bei der Gewichtung dieses Fehlers erheblichen Prozessstoff außer Betracht gelassen oder verfahrensfehlerhaft gewürdigt hat (st. Rspr.;… vgl. etwa Senatsurteile vom 20. September 2011 - VI ZR 55/09, NJW 2011, 1285 Rn. 8; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 24; vom 28. Mai 2002 - VI ZR 42/01, NJW 2002, 2944, 2945).
• BGH, 10.03.2010 - IV ZR 264/08

  Auskunftspflichtverletzung des Erben gegenüber dem Pflichtteilsberechtigten: …

  Liegt ein grober Behandlungsfehler vor, so muss der Arzt beweisen, dass die Schädigung des Patienten nicht auf diesem Fehler beruht (BGHZ 172, 1 Tz. 25; 159, 48, 53; BGH, Urteil vom 8. Januar 2008 - VI ZR 118/06 - VersR 2008, 490 Tz. 11).

 
• BGH, 15.04.2014 - VI ZR 382/12

  Krankenhaushaftung wegen Geburtsschäden: Beweiswert von Leitlinien ärztlicher …

  Das Ergebnis dieser tatrichterlichen Würdigung kann revisionsrechtlich nur auf Rechts- und Verfahrensfehler überprüft werden, also insbesondere darauf, ob ein Verstoß gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze vorliegt, das Gericht den Begriff des medizinischen Standards verkannt oder den ihm unterbreiteten Sachverhalt nicht erschöpfend gewürdigt hat (vgl. Senat, Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 17 ff.;… Beschlüsse vom 16. Oktober 2007 - VI ZR 229/06, VersR 2008, 221 Rn. 13; vom 28. März 2008 - VI ZR 57/07, GesR 2008, 361).
• BGH, 22.05.2007 - VI ZR 35/06

  Umfang der Aufklärungspflicht und Sorgfaltsmaßstab bei Anwendung einer ärztlichen …

  Die sich hieraus ergebende Abwägung ist kein einmaliger Vorgang bei Beginn der Behandlung, sondern muss jeweils erneut vorgenommen werden, sobald neue Erkenntnisse über mögliche Risiken und Nebenwirkungen vorliegen, über die sich der behandelnde Arzt ständig, insbesondere auch durch unverzügliche Kontrolluntersuchungen zu informieren hat (vgl. Senat, Urteile vom 13. Juni 2006 - VI ZR 323/04 - VersR 2006, 1073; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05 - beide zum Abdruck in BGHZ bestimmt).

  Der Patient muss wissen, auf was er sich einlässt, um abwägen zu können, ob er die Risiken einer (eventuell - wie hier - nur relativ indizierten) Behandlung und deren Erfolgsaussichten im Hinblick auf seine Befindlichkeit vor dem Eingriff eingehen will (vgl. Senat, Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05 - aaO;… Katzenmeier, aaO, S. 312;… Steffen/Pauge, Arzthaftungsrecht, 10. Aufl., Rn. 387;… Geiß/Greiner, aaO, Rn. C 39).

  Das Berufungsgericht stellt zu hohe Anforderungen an die Plausibilität eines Entscheidungskonflikts bei Anwendung einer Außenseitermethode (vgl. Senat, Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05 - aaO).

• BGH, 27.05.2008 - VI ZR 69/07

  Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Arzthaftungsansprüche aus …

  Dabei moniert er eine unzureichende ärztliche Aufklärung, also den Verstoß gegen eine Pflicht, die eine ärztliche Berufspflicht darstellt und entgegen der Auffassung der Revision nicht "immer auf vertraglicher Grundlage" besteht (vgl. Senatsurteile BGHZ 162, 320, 323 f.; 172, 1 ff. = VersR 2007, 995, 998; vom 10. Juli 1954 - VI ZR 45/54 - NJW 1956, 1106, 1107 und vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 - VersR 2007, 999 f.).

  Diese Betrachtungsweise entspricht sowohl Wortlaut und Sinn des Art. 5 Nr. 3 LugÜ als auch der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. nur die Senatsurteile BGHZ 162, 320, 323 f.; 172, 1 ff., aaO;… vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 - aaO, jeweils m.w.N.).

• BGH, 08.01.2008 - VI ZR 118/06

  Darlegungs- und Beweislast im Arzthaftungsprozess nach Feststellung eines groben …

  a) Das Berufungsgericht geht im Ansatzpunkt zwar ohne Rechtsfehler davon aus, dass nach einem groben Behandlungsfehler, der geeignet ist, einen Gesundheitsschaden der tatsächlich eingetretenen Art herbeizuführen, zu Gunsten des Patienten von einem Ursachenzusammenhang zwischen dem Behandlungsfehler und dem eingetretenen Gesundheitsschaden auszugehen ist (st.Rspr.; vgl. Senat, BGHZ 159, 48, 53; 172, 1, 10 f.).
• OLG Naumburg, 14.09.2004 - 1 U 97/03

  Haftungsverteilung bei kooperierenden Ärzten im Zusammenhang mit einer ambulanten …

  a) Das Berufungsgericht geht im Ansatzpunkt zwar ohne Rechtsfehler davon aus, dass nach einem groben Behandlungsfehler, der geeignet ist, einen Gesundheitsschaden der tatsächlich eingetretenen Art herbeizuführen, zu Gunsten des Patienten von einem Ursachenzusammenhang zwischen dem Behandlungsfehler und dem eingetretenen Gesundheitsschaden auszugehen ist (st.Rspr.; vgl. Senat, BGHZ 159, 48, 53; 172, 1, 10 f.).

  Die sich hieraus ergebende Abwägung ist kein einmaliger Vorgang bei Beginn der Behandlung, sondern muss jeweils erneut vorgenommen werden, sobald neue Erkenntnisse über mögliche Risiken und Nebenwirkungen vorliegen, über die sich der behandelnde Arzt ständig, insbesondere auch durch unverzügliche Kontrolluntersuchungen zu informieren hat (vgl. Senat, Urteile vom 13. Juni 2006 - VI ZR 323/04 - VersR 2006, 1073; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05 - beide zum Abdruck in BGHZ bestimmt).

  Matthias Thöns, Witten, medizinischegutachten@email.de, ohne Gewähr, Seite 86 relativ indizierten) Behandlung und deren Erfolgsaussichten im Hinblick auf seine Befindlichkeit vor dem Eingriff eingehen will (vgl. Senat, Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05 - aaO;… Katzenmeier, aaO, S. 312;… Steffen/Pauge, Arzthaftungsrecht, 10. Aufl., Rn. 387;… Geiß/Greiner, aaO, Rn. C 39).

  Matthias Thöns, Witten, medizinischegutachten@email.de, ohne Gewähr, Seite 87 Entscheidungskonflikts bei Anwendung einer Außenseitermethode (vgl. Senat, Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05 - aaO).

  Matthias Thöns, Witten, medizinischegutachten@email.de, ohne Gewähr, Seite 88 BGH VI ZR 55/05 vom 27. März 2007 Thöns.

  BGH, Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05 - OLG Karlsruhe LG Offenburg Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 27. März 2007 durch die Vizepräsidentin Dr. Müller und die Richter Dr. Greiner, Wellner, Pauge und Stöhr für Recht erkannt: Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 2. Februar 2005 aufgehoben.

• BSG, 17.09.1986 - 3 RK 5/86

  Zur Notwendigkeit einer Klingelleuchte als Hilfsmittel

  a) Das Berufungsgericht geht im Ansatzpunkt zwar ohne Rechtsfehler davon aus, dass nach einem groben Behandlungsfehler, der geeignet ist, einen Gesundheitsschaden der tatsächlich eingetretenen Art herbeizuführen, zu Gunsten des Patienten von einem Ursachenzusammenhang zwischen dem Behandlungsfehler und dem eingetretenen Gesundheitsschaden auszugehen ist (st.Rspr.; vgl. Senat, BGHZ 159, 48, 53; 172, 1, 10 f.).

  Die sich hieraus ergebende Abwägung ist kein einmaliger Vorgang bei Beginn der Behandlung, sondern muss jeweils erneut vorgenommen werden, sobald neue Erkenntnisse über mögliche Risiken und Nebenwirkungen vorliegen, über die sich der behandelnde Arzt ständig, insbesondere auch durch unverzügliche Kontrolluntersuchungen zu informieren hat (vgl. Senat, Urteile vom 13. Juni 2006 - VI ZR 323/04 - VersR 2006, 1073; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05 - beide zum Abdruck in BGHZ bestimmt).

  Matthias Thöns, Witten, medizinischegutachten@email.de, ohne Gewähr, Seite 86 relativ indizierten) Behandlung und deren Erfolgsaussichten im Hinblick auf seine Befindlichkeit vor dem Eingriff eingehen will (vgl. Senat, Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05 - aaO;… Katzenmeier, aaO, S. 312;… Steffen/Pauge, Arzthaftungsrecht, 10. Aufl., Rn. 387;… Geiß/Greiner, aaO, Rn. C 39).

  Matthias Thöns, Witten, medizinischegutachten@email.de, ohne Gewähr, Seite 87 Entscheidungskonflikts bei Anwendung einer Außenseitermethode (vgl. Senat, Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05 - aaO).

  Matthias Thöns, Witten, medizinischegutachten@email.de, ohne Gewähr, Seite 88 BGH VI ZR 55/05 vom 27. März 2007 Thöns.

  BGH, Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05 - OLG Karlsruhe LG Offenburg Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 27. März 2007 durch die Vizepräsidentin Dr. Müller und die Richter Dr. Greiner, Wellner, Pauge und Stöhr für Recht erkannt: Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 2. Februar 2005 aufgehoben.

• BGH, 24.02.2015 - VI ZR 106/13

  Arzthaftungsprozess: Unerlässlichkeit eines medizinischen …

  Das Ergebnis der tatrichterlichen Würdigung kann revisionsrechtlich nur auf Rechts- und Verfahrensfehler überprüft werden, also insbesondere darauf, ob ein Verstoß gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze vorliegt, das Gericht den Begriff des medizinischen Standards verkannt oder den ihm unterbreiteten Sachverhalt nicht erschöpfend gewürdigt hat (vgl. Senat, Urteile vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 17 ff.;… vom 15. April 2014 - VI ZR 382/12, VersR 2014, 879 Rn. 13).
• BGH, 25.10.2011 - VI ZR 139/10

  Arzthaftung: Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers
• BGH, 30.05.2017 - VI ZR 203/16

  Zahnarzthaftung: Wahl einer nicht allgemein anerkannten Behandlungsmethode
• BGH, 19.01.2010 - VI ZR 33/09

  Haftung für Brandschäden: Anscheinsbeweis bei Feststellung von Brandursachen
• BGH, 20.09.2011 - VI ZR 55/09

  Arzthaftung: Missachtung elementarer medizinischer Grundregeln als grober …
• BGH, 05.11.2013 - VI ZR 527/12

  Arzthaftung bei Gesundheitsschaden wegen eines Befunderhebungsfehlers bei der …
• BGH, 19.06.2012 - VI ZR 77/11

  Arzthaftung: Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler
• OLG Nürnberg, 30.04.2015 - 5 U 2282/13

  Arzt- und Krankenhaushaftung: Notwendige Risikoaufklärung über mögliche …
• OLG Karlsruhe, 14.11.2007 - 7 U 101/06

  Persönliche Haftung des H-Arztes bei einem Diagnosefehler
• OLG Naumburg, 12.06.2012 - 1 U 119/11

  Arzt- und Krankenhaushaftung: Infektion eines Diabetespatienten mit einem …
• OLG Naumburg, 06.06.2013 - 1 U 108/12

  Zahnarzthaftung bei prothetischer Versorgung: Inhaltliche Anforderungen an die …
• OLG Hamm, 15.02.2016 - 3 U 59/15

  Arzthaftung; Neulandmethode; Studie; unbekannte Risiken; Risikoverwirklichung; …
• OVG Niedersachsen, 11.05.2015 - 8 LC 123/14

  Widerruf der Approbation eines Internisten, Lebensgefährdung durch Verschreiben …
• OLG Düsseldorf, 28.02.2012 - 24 U 193/11

  Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen …
• OLG Hamm, 25.02.2015 - 3 U 110/12

  Entscheidung des OLG Hamm zum Medikament Carmen hat Bestand
• OLG Karlsruhe, 07.12.2016 - 7 U 66/14

  Bei einer Prostata-Laserung stellt die Einführung eines 120 W-Lasers anstelle …
• OLG Brandenburg, 26.04.2012 - 12 U 166/10

  Vertragliches Schadensersatzrecht: Pflichtverletzung eines Tierarztes; …
• OLG Hamm, 21.02.2011 - 3 U 190/09

  Eingreifen eines Anscheinsbeweises betreffend die Ursächlichkeit "der …
• OLG Frankfurt, 29.08.2017 - 8 U 172/16

  Zur Frage, wann ein Physiotherapeut für den Sturz einer Patientin während der …
• OLG Frankfurt, 31.08.2010 - 8 U 31/10

  Zahnarzthaftung bei fehlender Risikoaufklärung: Anforderungen an Nachweis einer …
• OLG Stuttgart, 26.08.2008 - 12 U 146/05
• OLG Karlsruhe, 03.07.2013 - 7 U 143/12

  Zahnarzthaftung: Aufklärungspflicht über dauerhaften Ausfall der …
• OLG München, 26.11.2009 - 1 U 2283/09

  Amtshaftung für Erkrankung eines Probanden nach einer Impfstudie an einer …
• LG München I, 27.08.2008 - 9 O 13805/05

  Krankenhaushaftung: Verteilung der Beweislast bei einer Krankenhausinfektion
• OLG Dresden, 28.03.2018 - 4 U 23/18

  Anforderungen an die ärztliche Aufklärung über Behandlungsalternativen
• LG Essen, 02.11.2015 - 1 O 279/13

  Bestehen von Ansprüchen gegen einen Arzt wegen einer behaupteten fehlerhaften …
• OLG Koblenz, 11.12.2008 - 5 U 685/08
• KG, 12.10.2017 - 27 U 60/17

  Mängel der Planung von Installationsleitungen durch einen Fachplaner
• OLG Frankfurt, 10.08.2011 - 19 U 130/11

  Voraussetzung Ersatzanspruch wegen gesundheitlicher Beeinträchtigung
• OLG Koblenz, 01.12.2011 - 5 U 95/10

  Beweislastumkehr wegen Befunderhebungsversäumnis bei Leitsymptomen für spinale …
• OLG Stuttgart, 26.07.2011 - 1 U 163/10

  Arzthaftung: Aufklärungspflicht und Haftung beim Einsatz eines in Deutschland …
• OLG Koblenz, 08.01.2009 - 5 U 1057/08

  Zuordnung von Einzelposten der Gesamtforderung zu einzelnen …
• LG Hamburg, 02.06.2016 - 323 O 154/13

  Arzthaftung: Verwendung von Misoprostol zur Einleitung einer Zwillingsgeburt; …
• OLG Koblenz, 24.08.2011 - 5 U 338/11

  Anforderungen an die Risikoaufklärung vor einer Kontrastmittelinjektion zur …