Rechtsprechung
   BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04   

Volltextveröffentlichungen (26)

  • lexetius.com

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

    UWG § 3, § 8 Abs. 1; JuSchG § 15 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2, § 24 Abs. 3, § 27 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 2; TMG § 7 Abs. 2; EWG-RL 2000/31 Art. 14 Abs. 3, Art. 15 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Jugendgefährdende Medien bei eBay - Die wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht eines Telediensteanbieters hinsichtlich rechtverletzender fremder Inhalte konkretisiert sich als Prüfungspflicht entsprechend den zur Störerhaftung entwickelten Grundsätzen.

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

     
  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Wettbewerbsrecht

  • JurPC

    UWG § 3; JuSchG § 15 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2, § 24 Abs. 3, § 27 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 2, UWG §§ 3, 8 Abs. 1, UWG § 3; TMG § 7 Abs. 2; EWG-RL 2000/31 Art. 14 Abs. 3, Art. 15 Abs. 1
    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • aufrecht.de

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Pflicht des Betreibers der Internet-Auktionsplattform eBay zur Durchführung bestimmter Vorsorgemaßnahmen wie z.B. eines Altersverifikationssystems; Beeinträchtigung der wettbewerblich geschützten Interessen bei einem Verstoß gegen das Verbot des Versandhandels mit jugendgefährdenden Medien; Konkretisierung der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht eines Telediensteanbieters hinsichtlich rechtsverletzender fremder Inhalte als Prüfungspflicht; Pflicht zur Begrenzung der Gefahren im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren; Bestehen besonderer Prüfungspflichten hinsichtlich der Angebote eines bereits zuvor jugendgefährdende Produkte anbietenden Versteigers; Anwendbarkeit eines Haftungsprivilegs auf Unterlassungsansprüche bei Vorliegen fremder Informationen; Bereitstellung der Plattform für Internetauktionen als Wettbewerbshandlung

  • kanzlei.biz

    Jugendgefährdende Medien bei ebay.de

  • czarnetzki.eu PDF

    Haftung von eBay für Versteigerung jugendgefährdender Medien

  • online-und-recht.de

    Tony Taler

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Haftung von wettbewerbswidrigen Versteigerungsauktionen Dritter bei E-bay;

  • debier datenbank

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

    Art. 14 Abs. 3, 15 Abs. 1 EWG-RL 2000/31

  • rabüro.de

    Zur Haftung eines Internetportals für Verkauf jugendgefährdender Artikel

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu der aus der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht abzuleitenden Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Auktionsplattform hinsichtlich fremder jugendgefährdender Inhalte (jugendgefährdende Medien bei eBay)

  • RA Kotz

    Internetauktionsportal - Verbraucherschutz - Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs jugendgefährdender Medien bei eBay

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verbot des Versands von jugendgefährdenden Medien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien - BGH bestätigt Linie der Rechtsprechung zur Störerhaftung im Markenrecht für das Wettbewerbsrecht

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Haftung des Betreibers einer Auktionsplattform für jugendgefährdende Schriften eBay und Jugendschutz

     
  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Verstösse gegen den Jugendschutz können wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    EBay ist zur Sperrung jugendgefährdender Angebote verpflichtet

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Vorsorgepflicht für eBay nach "schützenswerten Interessen”

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Keine Verantwortlichkeit von Access-Provider für Inhalte von Webseiten im Internet

  • heise.de (Pressebericht, 12.07.2007)

    EBay kann zur Sperrung jugendgefährdender Angebote verpflichtet werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien - eBay-Recht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei eBay jugendgefährdende Medien versteigert - Zum Umfang der Prüfpflicht des Internet-Auktionshauses

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    BGH urteilt über Mitstörerhaftung von eBay

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Auktionshäuser haften u.U. für jugendgefährdende Angebote

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    EBay haftet für Verstöße bei Einstellung jugendgefährdender Artikel

  • taylorwessing.com PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    EBay trifft Überprüfungspflicht bei Markenverletzungen und Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Internet-Auktionshäuser können zur Unterlassung des Angebots jugendgefährdender Medien verpflichtet sein

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Eingeschränkte Verantwortung für den Verkauf von jugendgefährdeden Medien auf Ebay

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Haftung von eBay für jugendgefährdende Angebote

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    EBay haftet eingeschränkt für Angebote jugendgefährdender Medien

  • beck.de (Kurzinformation)

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • beck.de (Leitsatz)

    Jugendgefährdende Medien bei eBay

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    EBay haftet eingeschränkt für Angebote jugendgefährdeter Medien

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    EBay haftet eingeschränkt für Angebote jugendgefährdeter Medien

  • 123recht.net (Pressemeldung, 12.7.2007)

    Ebay muss Jugendliche vor Gewaltspielen schützen // Prüfpflicht bei indizierten Medien gefordert

Besprechungen u.ä. (8)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 3
    Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien ("Jugendgefährdende Medien bei eBay")

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    BGH begründet täterschaftliche Haftung bei einem Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Verkehrspflichten

  • auktion-und-recht.de (Entscheidungsanmerkung)

    Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefaehrdender Medien

     
  • mikap.de PDF, S. 2 (Kurzanmerkung)

    Haftung und Prüfungspflichten der Internet-Plattform-Betreiber

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Keine Verkehrssicherungspflicht für den Admin C

  • MIR - Medien Internet und Recht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zivilrechtliche Verantwortlichkeit des Homepagebetreibers für fremde Inhalte - Eine Übersicht zur Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung (Florian Lichtnecker; MIR 2008, Dok. 363, Rz. 1-52)

  • spielerecht.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnungen wegen des rechtswidrigen Handels mit USK-18-Spielen bei eBay

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Computer- und Konsolenspiele im Versandhandel: Die gesetzlichen Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes

Sonstiges (4)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum BGH-Urteil vom 12.07.2007, Az.: I ZR 18/04 (Jugendgefährdende Medien bei eBay)" von RA Oliver Köster, LL.M. und RA Dr. Uwe Jürgens LLP, original erschienen in: MMR 2007, 634 - 641.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verkehrspflichten für Internet-Provider" von RA Dr. Christian Volkmann, original erschienen in: CR 2008, 232 - 238.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Neuerung der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten - Ein Siegeszug der Prüfungspflichten?" von Prof. Dr. Matthias Leistner und RA Felix Stang, original erschienen in: WRP 2008, 533 - 555.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die zivilrechtliche Inanspruchnahme des Access-Providers auf Unterlassung bei Rechtsverletzungen auf fremden Webseiten" von RA Dr. Reinhard Döring, original erschienen in: WRP 2008, 1155 - 1159.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 173, 188
  • NJW 2008, 758
  • MDR 2008, 97
  • GRUR 2007, 890
  • WM 2007, 1812
  • MMR 2007, 634
  • MIR 2007, Dok. 325
  • DB 2007, 2143
  • K&R 2007, 517
  • ZUM 2007, 846
  • afp 2007, 477


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Wird zitiert von ... (222)  

  • BGH, 01.03.2016 - VI ZR 34/15  

    Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals bei …

    Weist ein Betroffener den Hostprovider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch den Nutzer seines Angebots hin, kann der Hostprovider verpflichtet sein, künftig derartige Störungen zu verhindern (…Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 24 - Blog-Eintrag;… vgl. auch BGH, Urteile vom 17. August 2011 - I ZR 57/09, BGHZ 191, 19 Rn. 21 - Stiftparfüm; vom 12. Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 41 ff. - Jugendgefährdende Medien bei eBay; vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 f. - Internet-Versteigerung I).
  • BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08  

    Sommer unseres Lebens

    b) Es kommt auch keine täterschaftliche Haftung des Beklagten unter dem Aspekt der Verletzung einer wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht (vgl. BGHZ 173, 188 Tz. 22 - Jugendgefährdende Schriften bei eBay) in Betracht.
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 86/15  

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Werden Telefon, Kraftfahrzeug oder Wohnung - für den Überlassenden unvorhersehbar - zur Begehung oder Vorbereitung rechtswidriger Handlungen genutzt, kommt weder eine Störerhaftung noch eine Haftung aufgrund Verletzung einer wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 22 ff. - Jugendgefährdende Medien bei eBay) des Überlassenden in Betracht.
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