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   BGH, 13.11.2007 - VI ZR 265/06, VI ZR 269/06   

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https://dejure.org/2007,274
BGH, 13.11.2007 - VI ZR 265/06, VI ZR 269/06 (https://dejure.org/2007,274)
BGH, Entscheidung vom 13.11.2007 - VI ZR 265/06, VI ZR 269/06 (https://dejure.org/2007,274)
BGH, Entscheidung vom 13. November 2007 - VI ZR 265/06, VI ZR 269/06 (https://dejure.org/2007,274)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Keine "vorbeugende" Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit eines zukünftig wirkenden Verbotes einer Bildberichterstattung mittels einer vorbeugenden Unterlassungsklage; Die eine Bildberichterstattung begleitende Wortberichterstattung als wesentliches Kriterium für die im Einzelfall vorzunehmende Abwägung zwischen dem ...

  • debier datenbank

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • kanzlei.biz

    Keine "vorbeugende" Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

  • Judicialis

    BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 823 Abs. 2 Ah; ; BGB § 1004 Abs. 1 Satz 2; ; KunstUrhG § 22; ; KunstUrhG § 23

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf vorbeugende Unterlassung einer Bildberichterstattung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "vorbeugende Unterlassungsklage bei Bildberichterstattung"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Keine "vorbeugende" Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Keine "vorbeugende" Unterlassungsklage gegen Fotoveröffentlichungen

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Bildveröffentlichungen, zukünftige - Unterlassungsanspruch

  • wb-law.de (Kurzinformation)

    BGH lehnt vorbeugenden Unterlassungsanspruch gegen künftige Bildveröffentlichungen ab

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Keine »vorbeugende« Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Almsieck contra Boulevardpresse - "Vorbeugende" Unterlassungsklage gegen zukünftige Veröffentlichungen ist unzulässig

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Keine "vorbeugende" Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Keine "vorbeugende" Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Prominente können keine Unterlassung von künftigen Bildveröffentlichungen verlangen

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine vorbeugende Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Keine "vorbeugende" Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine "vorbeugende" Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

  • beck.de (Kurzinformation)

    Keine «vorbeugende» Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine "vorbeugende" Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 13.11.2007)

    Franziska van Almsick scheitert mit Klage // Kein vorbeugender Persönlichkeitsschutz für Prominente

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 174, 262
  • VersR 2008, 552
  • afp 2008, 187
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BGH, 06.10.2009 - VI ZR 314/08

    Kein umfassender Anspruch eines Kindes gegen die Presse, die Veröffentlichung

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats kann im Bereich der Bildberichterstattung weder mit einer "vorbeugenden" Unterlassungsklage über die konkrete Verletzungsform hinaus eine ähnliche oder "kerngleiche" Bildberichterstattung für die Zukunft noch die erneute Verbreitung eines Bildnisses - sofern die Verbreitung nicht schon an sich unzulässig ist, etwa weil die Intimsphäre tangiert wird - generell verboten werden (vgl. Senatsurteile BGHZ 158, 218, 225 f.; 174, 262, 266; 177, 119, 131; vom 13. November 2007 - VI ZR 269/06 - NJW 2008, 1593, 1594; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 - VersR 2008, 1506; vom 17. Februar 2009 - VI ZR 75/08 - VersR 2009, 841; vom 23. Juni 2009 - VI ZR 232/08 - NJW 2009, 2823).
  • BGH, 01.07.2008 - VI ZR 243/06

    Shopping mit Putzfrau auf Mallorca

    Wie der erkennende Senat zwischenzeitlich entschieden hat, lässt sich die im Wettbewerbsrecht entwickelte "Kerntheorie" auf das Recht der Bildberichterstattung nicht übertragen (vgl. Senatsurteile vom 13. November 2007 - VI ZR 265/06 - VersR 2008, 552 und - VI ZR 269/06 - NJW 2008, 1593).
  • BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10

    Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für

    Ein Verbot ohne Bezugnahme auf den Kontext geht daher grundsätzlich zu weit (vgl. auch OLG Hamburg, ZUM 2010, 606, 609; für die Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen Senatsurteile vom 13. November 2007 - VI ZR 265/06, BGHZ 174, 262 Rn. 13 f.; vom 6. Oktober 2009 - VI ZR 314/08, VersR 2009, 1675 Rn. 7 mwN).
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